Legalisierung

Cannabis: Legaler Kauf und Konsum sollen 2023 möglich werden

| Lesedauer: 3 Minuten
Cannabis zu Genusszwecken soll legalisiert werden

Cannabis zu Genusszwecken soll legalisiert werden

Die Ampel-Parteien wollen einem Medienbricht zufolge den Verkauf von Cannabis zu Genusszwecken legalisieren. Demnach sollen lizenzierte Geschäfte Cannabis an Erwachsene verkaufen dürfen.

Beschreibung anzeigen

Die Cannabis-Legalisierung war ein wichtiges Ziel der Ampel, dann kam die Realität dazwischen. Jetzt nimmt das Projekt an Fahrt auf.

Berlin. 
  • Es ist eines der großen Projekte der Ampel-Koalition: Die Legalisierung von Cannabis
  • Aktuellen Plänen zufolge soll der Konsum und Verkauf ab 2023 erlaubt werden
  • So steht es derzeit um das Projekt

Es war ein viel diskutiertes Thema im letzten Bundestagswahlkampf. Doch am Ende stand im Ampel-Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP: "Wir werden die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Konsumzwecken in lizenzierten Geschäften einführen." Aber ab wann ist der Konsum von Marihuana in Deutschland legal? Durch die Omikron-Welle und den Krieg in der Ukraine ist die Legalisierung von Cannabis in den Hintergrund getreten. Nun machen Finanzminister Christian Lindner und weitere Politiker den Verbrauchern Hoffnung auf eine baldige Gesetzesänderung.

Lindner verspricht auf Twitter, dass die Legalisierung "bald" erfolgen solle. Seinen Tweet beginnt er mit der ungewöhnlichen Frage "Wann Bubatz legal?", ein informeller Begriff für einen Joint, also eine cannabishaltige Zigarette. Dazu stellt der FDP-Politiker ein Brokkoli-Emoji und sein Kürzel.

Cannabis-Legalisierung: Lauterbach plant Gesetzentwurf im Herbst

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte vor kurzem angekündigt, dazu einen Gesetzentwurf im Herbst vorzulegen. Lauterbach hatte zuletzt deutlich gemacht, dass er seine ursprünglich ablehnende Position bei dem Thema revidiert habe. So stellten verunreinigte Cannabis-Verabreichungen ein größeres Risiko dar als eine kontrollierte Abgabe für einen kontrollierten Konsum, so Lauterbach. Lesen Sie hier: Cannabis – So gefährlich ist das Kiffen für Körper und Geist

Doch wann könnte ein Joint auf offener Straße offiziell erlaubt sein? "Realistisch ist es möglich, das Gesetz bis Frühjahr 2023 umzusetzen, wir versuchen das sogar, eher hinzubekommen. Normalerweise dauert ein solches Gesetz sechs bis neun Monate, das möchten wir schneller schaffen", teilte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung, die zu dieser Redaktion gehört, am Rande einer FDP-Wahlkampfveranstaltung mit.

Buschmann: Entkriminalisierung von Cannabis entlastet Polizei

Buschmann erklärt auch, welche Hürden es noch zu nehmen gilt. "Wir müssen beispielsweise die Produkteigenschaften beschreiben und genau regeln, welche Geschäfte Cannabis mit welchen Qualitätskontrollen anbieten können." Man müsse klären, welche besonderen Läden oder Apotheken dann für die Abgabe zuständig sind. "Cannabis soll nicht jeder Supermarkt verkaufen dürfen", macht Buschmann deutlich. Mehr zum Thema: Cannabis-Legalisierung – So könnte der Verkauf aussehen

An der Legalisierung zeigt der Politiker keinen Zweifel. "Die Gefahren resultieren aus dem heutigen Verkauf: Wenn man zu einem Dealer gehen muss, der auch alles andere an Drogen im Angebot hat, dann kann man dazu verführt werden, härteres Zeug zu nehmen. Oder die Qualität von Cannabis ist zweifelhaft." Außerdem bedeute die Entkriminalisierung von Cannabis auch, dass sich die Polizei um wichtigere Aufgaben kümmern kann, z. B. um die Verfolgung von Einbrechern.

CSU-Politiker erinnert an Gefahren von Cannabiskonsum

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat sich derweil besorgt über die von der Bundesregierung geplante kontrollierte Freigabe von Cannabis geäußert. "Es muss verhindert werden, dass die Hemmschwelle sinkt und noch mehr Menschen als bisher Cannabis konsumieren", sagte der CSU-Politiker am Samstag. Diese Gefahr bestehe aber bei der im Ampel-Koalitionsvertrag geplanten Abgabe für "Genusszwecke". Lesen Sie hier den Kommentar: Warum die Cannabis-Legalisierung eine gute Sache ist

Der Konsum dürfe nicht verharmlost werden. Zu den Risiken zählten neben der Suchtgefahr etwa negative Auswirkungen aufs Gedächtnis. Zudem sei das Risiko psychiatrischer Erkrankungen erhöht. (vad/mit dpa)