Pandemie

Corona-Gipfel war ein Marathon - So lief die Pressekonferenz

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Osterlockdown: Ruhetage gestrichen

Osterlockdown: Ruhetage gestrichen

Die umstrittene Regelung zur Osterruhe ist zurückgenommen worden. Kanzlerin Angela Merkel entschuldigte sich persönlich für den Fehler.

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Nach dem Corona-Gipfel äußern sich Kanzlerin Merkel und die Länder-Chefs. Sie warnen die Bürger und stellen den Oster-Lockdown vor.

Berlin. 
  • Dieser Corona-Gipfel könnte in die Geschichte eingehen: Mitten in der Nacht traten Merkel, Söder und Müller vor die Presse
  • Die Sitzung wurde am Abend stundenlang unterbrochen, Merkel soll wütend geworden sein
  • Mitten in der Nacht legt sie einen radikalen Vorschlag auf den Tisch - und setzt sich damit durch

Nach einem rekordverdächtig langen Corona-Gipfel spricht Angela Merkel in der Nacht vor den Journalisten. Die Bundeskanzlerin tritt gegen 2.30 Uhr am Dienstagmorgen auf die Bühne. Sie verkündet: Die Notbremse wird durchgesetzt. Und es wird heftiger gebremst als zwischenzeitlich erwartet worden ist. Merkel sowie ihre Kollegen Michael Müller (SPD) und Markus Söder (CSU) präsentieren die Ergebnisse der Verhandlungen.

Angesichts stark steigender Fallzahlen hat sich die Runde auf eine Fortsetzung des derzeitigen Lockdowns bis mindestens 18. April geeinigt. Die Lockerungen werden weitgehend auf den Stand vom 3. März zurückgesetzt. Hinzu kommt ein rigoroser Lockdown über Ostern. Lesen Sie dazu: Steigende Corona-Zahlen – Die Notbremse kommt

Am Ostersamstag soll einzig der Lebensmitteleinzelhandel geöffnet haben. De facto werden mit dem Schritt die Osterfeiertage von drei auf fünf Tage ausgedehnt. Selbst Gottesdienste dürfen diesmal nur virtuell abgehalten werden. Die zwischenzeitlich diskutierten nächtlichen Ausgangssperren sind dagegen vom Tisch. Lesen Sie auch: Kitas und Schulen – Was beschlossen wurde

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht von „außergewöhnlichen Entscheidungen“, betont aber: die Ruhetage würden die dritte Welle wohl auch nur „ein Stück weit überwinden“.

Es gehe darum, Zeit zu gewinnen, bis die Impfungen vorankommen, sagt Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), und auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erklärt, es sei nicht einfach nur die Verlängerung eines Lockdowns, vielmehr gehe es nun darum, „eine völlig neue Pandemie“ zu bekämpfen. Der Oster-Lockdown werde Geschwindigkeit aus der Pandemie nehmen, „das wird uns sehr sehr helfen“, damit dann nach Ostern bei entsprechenden Zahlen wieder über Lockerungen nachgedacht werden könne.

Dass die „schwere Geburt“, wie Söder und Müller den Kompromiss bezeichnen, überhaupt noch von Erfolg gekrönt ist, war nicht immer absehbar.

Wegen Streit hatte die Runde etwa sechs Stunden lang pausiert. Die Verhandlungen gingen derweil in Kleingruppen weiter. Die bisher getroffenen Maßnahmen seien nicht ausreichend, um die Infektionsdynamik zu brechen, hatte Merkel zuvor gesagt. So könne man in der Öffentlichkeit nicht bestehen, sagte sie nach Angaben von Sitzungsteilnehmern. Sie soll darüber verärgert gewesen sein.

Gipfel-Beschlüsse: Es war eine „schwere Geburt“

Dass die „schwere Geburt“, wie Söder und Müller den Kompromiss bezeichnen, überhaupt noch von Erfolg gekrönt ist, war nicht immer absehbar.

Als fünf Ministerpräsidenten am Abend erklären, ihren Bürgern trotz der dritten Corona-Welle samt Virusvarianten „kontaktlosen Urlaub“ im eigenen Bundesland erlauben zu wollen, zieht Merkel auf einmal ihre ganz persönliche Corona-Notbremse: Sollten Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz weiter darauf bestehen, werde sie den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz nicht mittragen.

Der Zwist um die kontaktlosen Ferien ist aber bei weitem nicht der einzige Streitpunkt an diesem Tag. Schon Stunden vorher hatten sich die Länder ihrerseits erfolgreich gegen einen Plan Merkels gestemmt, wonach über die Ostertage auch Verwandtenbesuche im größeren Rahmen möglich zu machen. Auch hier kommt das Argument, dies sei in der Pandemie ein falsches Signal - aber eben von den Ministerpräsidenten.

Statt Lockerungen kam der Blitz-Lockdown

Schon alleine die Bandbreite der diskutierten Maßnahmen zeigt, wie diffus die Infektionslage in diesen emotional aufgeladenen Wochen gesehen wird - diskutierte die Runde anfangs über Lockerungen an Ostern für größere Verwandtenbesuche, beschloss sie schließlich besagten Blitz-Lockdown.

Mit dem neuen Kurs ohne Osterlockerungen und gegen den Tourismus gehen Bund und Länder durchaus ein Risiko ein, wenn auch weniger aus pandemischen Gründen. In der gegenwärtigen Corona-Müdigkeit der Bevölkerung wäre es durchaus ein psychologisch wichtiges Signal gewesen, um die wachsende Unzufriedenheit der Menschen zu bremsen.

(jas/mja mit afp/dpa)

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