Etat

Bundesregierung bringt Haushalt 2019 am 6. Juli auf den Weg

In der ersten Juli-Woche will die Regierung den Haushalt 2019 verabschieden. Erst kurz zuvor soll der endgültige Etat für 2018 stehen.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll Anfang Juli einen Entwurf für den Bundeshaushalt 2019 vorlegen.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll Anfang Juli einen Entwurf für den Bundeshaushalt 2019 vorlegen.

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Berlin.  Unmittelbar nach der endgültigen Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2018 in der ersten Juli-Woche will Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) bereits seinen Entwurf für den Haushalt 2019 vorlegen. Wie unsere Redaktion aus Regierungskreisen erfuhr, wird das Bundeskabinett in einer Sondersitzung am 6. Juli den Gesetzentwurf auf den Weg bringen.

Nach bisheriger Planung aus dem April sollte der Haushalt 2019 einen Umfang von rund 356 Milliarden Euro haben, was einer Steigerung von 4,4 Prozent gegenüber dem Haushalt 2018 entsprechen würde.

Allerdings entwickelten sich Steuereinnahmen und Sozialausgaben des Bundes positiver als angenommen, was noch zu Verschiebungen im Etat für 2019 führen dürfte. Die Steuerschätzung im Mai hatte ergeben, dass Bund, Länder und Gemeinden bis 2022 mit bis zu 63,3 Milliarden Euro mehr an Einnahmen rechnen können. (FMG)

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