Rechtsextremismus

Verfassungsschutz: „Identitäre Bewegung“ radikalisiert sich

Der Verfassungsschutzchef warnt vor „Aktionen“ der „Identitären Bewegung“ gegen Muslime. Die Organisation hat etwa 300 Mitglieder.

Der Verfassungsschutz zählt rund 300 Mitglieder bei der „Identitären Bewegung“ in Deutschland (Symbolbild).

Der Verfassungsschutz zählt rund 300 Mitglieder bei der „Identitären Bewegung“ in Deutschland (Symbolbild).

Foto: Jan-Peter Kasper / dpa

Berlin.  Das Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) erkennt eine zunehmende Radikalisierung der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ in Deutschland (IBD). BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen sagte unserer Redaktion: „Es liegen mittlerweile vielfache Erkenntnisse zu Kontakten und Verflechtungen der ‚Identitären‘ mit rechtsextremistischen Personen oder Gruppierungen vor, so dass wir von einer rechtsextremistischen Einflussnahme ausgehen.“

Im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise habe das Bundesamt in der Agitation der IBD eine „zunehmende Radikalisierung“ festgestellt. Die „fremdenfeindliche Agitation“ sei selektiv gegen Muslime ausgerichtet.

„Spontane, provokative Aktionen“

„Die IBD hat sich sehr schnell von einem virtuellen Phänomen zu einer aktionistisch geprägten Organisation in der Realwelt mit öffentlichkeitswirksamen Auftritten entwickelt“, sagte Maaßen. Der Verfassungsschutzchef erwarte auch künftig „spontane, provokative Aktionen, die sich entsprechend der Ideologie der IBD gegen politische Parteien, Moscheen und islamische Kulturvereine oder Asylbewerberunterkünfte richten könnten“.

Kontakte zu AfD-Mitgliedern

Dem BfV seien zudem einige Meldungen zu Kontakten der „Identitären“ zu Mitgliedern der AfD oder deren Teilnahme an AfD-Veranstaltungen bekannt.

Das Bundesamt beobachtet die Gruppierung und zählt derzeit mindestens 300 Mitglieder zu der „Identitären Bewegung“ in Deutschland, von denen jedoch nur eine Minderheit regelmäßig an öffentlichen Aktionen teilnehme. Bei den meisten handele es sich um Fördermitglieder, die lediglich Mitgliedsbeiträge entrichten. Die „Identitären“ selbst geben die Mitgliederzahl in Deutschland mit mehr als 500 Personen an. (FMG)

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