Ausreisepflicht

Kaum Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Nordafrika

Im vergangenen Jahr sind nur wenige abgelehnte Asylbewerber nach Nordafrika zurückgeführt worden. Einer der Gründe: Fehlende Papiere.

Abgelehnte Asylbewerber steigen im Rahmen einer landesweiten Sammelabschiebung in ein Flugzeug.

Abgelehnte Asylbewerber steigen im Rahmen einer landesweiten Sammelabschiebung in ein Flugzeug.

Foto: Patrick Seeger / dpa

Berlin/Tunis.  Im vergangenen Jahr sind abgelehnte Asylbewerber aus Nordafrika kaum abgeschoben worden. In den Monaten Januar bis November sind nach Angaben des Bundesinnenministeriums 368 Menschen in eines der nordafrikanischen Länder abgeschoben worden. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge lehnte im gleichen Zeitraum jedoch 8363 Asylanträge aus diesen Ländern ab.

Die tatsächliche Durchsetzung einer bestehenden Ausreisepflicht scheitere in der Praxis oftmals an verschiedenen Hemmnissen, teilte das Bundesinnenministerium auf dpa-Anfrage mit.

Kaum Bleibeperspektive

Neben gesundheitlichen Gefahren und konkreten Gefahren für Leib und Leben im Zielland werde eine zeitweise Duldung der abgelehnten Asylbewerber auch dann erteilt, wenn die Abschiebung wegen fehlender Papiere oder der Weigerung des Zielstaates nicht möglich sei.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) war im Frühjahr 2016 nach Tunesien, Marokko und Algerien gereist, um die schnellere Abschiebung von Menschen aus der Region zu besprechen. Im Jahr 2015 waren nach Angaben von de Maizière etwa 10.000 Marokkaner, 13.000 Algerier und 2500 Tunesier nach Deutschland gekommen, die zum größten Teil keinerlei Bleibeperspektive hätten. (dpa)