Familienhilfe

Das Elterngeld soll auf den Prüfstand

Immer mehr Politiker in der Union zweifeln am Sinn des Elterngeldes. Nun spricht sich Fraktionschef Kauder (CDU) für eine Überprüfung aus.

Foto: DAPD

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) will das Elterngeld auf den Prüfstand stellen. „In der nächsten Legislaturperiode werden wir uns das Elterngeld und seine Wirkung noch mal anschauen müssen“, sagte Kauder der „Süddeutschen Zeitung“ angesichts sinkender Geburtenzahlen. Derartige gesellschaftspolitische Fragen bräuchten aber Zeit, „damit die Regelungen in der Bevölkerung angenommen werden können“. Schnelle Entscheidungen seien deshalb falsch. In der im Herbst 2013 beginnenden nächsten Legislaturperiode müsse dann aber eine „endgültige Aussage“ getroffen werden.

Vor wenigen Tagen hatte bereits der CDU-Wirtschaftspolitiker Thomas Bareiß eine Überprüfung des Elterngeldes gefordert und war damit auf Kritik bei der Frauenunion und im Bundesfamilienministerium gestoßen. Bareiß hatte darauf hingewiesen, dass das Elterngeld jährlich fast fünf Milliarden Euro kostet, die Zahl der Kinder aber trotzdem abnehme.

Das Elterngeld wurde Anfang 2007 eingeführt. Es wird bis zu 14 Monate nach der Geburt an Mütter und Väter gezahlt, die mit der Arbeit aussetzen, orientiert sich am bisherigen Einkommen und beträgt höchstens 1800 Euro und mindestens 300 Euro im Monat. Ein Elternteil kann die Leistung für maximal zwölf Monate beziehen.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes wurden im vergangenen Jahr 663.000 Kinder geboren. Das sind rund 15.000 Kinder weniger als 2010.