+++ 19.30: Essen im "Alten Zollhaus"
Am Abend trafen sich Joachim Gauck und seine Lebensgefährtin Daniela Schadt mit den Fraktionschefs im "Alten Zollhaus" am Landwehrkanal in Berlin-Kreuzberg – zum Essen und zum Gespräch. Gegen 21 Uhr verließen sie das Lokal und gingen noch ins Café Einstein.
+++ 18:02: Gauck und der Absacker zum Wahltag
Der neue Bundespräsident Joachim Gauck will den Wahltag entspannt mit Angehörigen und Weggefährten ausklingen lassen. Nach zahlreichen Medienterminen und einem Essen mit Parteivorsitzenden sei noch „ein privater Abend irgendwo in der Mitte Berlins“ geplant, sagte Gauck nach der Bundesversammlung in Berlin. Mit Freunden werde er noch einen Absacker trinken, sagte der neue Präsident und fügte hinzu: „Irgendwann werde ich dann ins Bett sinken und total erschöpft sein – glücklich und erschöpft.“
+++ 16:21: Gaucks erster Termin - Montag, 11 Uhr, Schloss Bellevue
Es ist der erste offizielle Termin des neuen Staatsoberhaupts: An diesem Montag um 11 Uhr werden „Bundespräsident Joachim Gauck und Frau Daniela Schadt“ im Berliner Schloss Bellevue erwartet – „aus Anlass der Übergabe des Amtssitzes“, wie das Bundespräsidialamt am Sonntag ankündigte. Vorgesehen ist ein Gespräch mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer, der als Bundesratspräsident kommissarisches Staatsoberhaupt war, sowie dem vor vier Wochen zurückgetretenen Präsidenten Christian Wulff.
+++ 16:17: Gauck will zuerst nach Polen reisen
Joachim Gauck wird seine erste Auslandsreise wohl nach Polen unternehmen. Dem Nachrichtensender n-tv sagte er, wenn es nach seinem Herzen gehe, werde dorthin seine erste Reise gehen. Die engen Nachbarn seien traditionell die ersten Reiseziele der Bundespräsidenten. „Das wird bei mir so ähnlich sein“, fügte Gauck hinzu.
+++ 16.05: Enthaltungen sind für Gauck "ein Ansporn"
Der neu gewählte Bundespräsident Joachim Gauck ist nicht enttäuscht, dass ihm manche Wahlleute die Zustimmung verwehrten. „Das ist für mich natürlich ein Ansporn noch einmal deutlicher zu machen, zum Beispiel was ich unter Freiheit verstehe“, sagte Gauck am Sonntag nach der Wahl. 108 Delegierte der Bundesversammlung hatten sich der Stimme enthalten. Gauck zeigte sich darüber nicht verwundert, da er ein Mensch „mit Ecken und Kanten“ sei. Das Ergebnis habe seine Erwartungen sogar übertroffen.
Für ihn sei der Moment, als Bundestagspräsident Norbert Lammert das Wahlergebnis verkündete, sehr emotional gewesen: „Ich war bewegt, nicht gerührt, es war mehr Freude und Dankbarkeit in mir.“
+++ 15:35: Platzeck freut sich über ostdeutsches Staatsoberhaupt
Der neue Bundespräsident Joachim Gauck kann nach Ansicht von Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) „mit Herz und Verstand“ die innere Einheit vorantreiben. Gauck werde das höchste Amt im Staate so ausfüllen, dass sich alle Bürger durch ihn vertreten fühlen, zeigte sich Platzeck am Sonntag nach der Wahl Gaucks in der Bundesversammlung in Berlin überzeugt.
„Ich freue mich, dass ein Mann aus Ostdeutschland Staatsoberhaupt des wiedervereinten Deutschland geworden ist“, sagte Platzeck. Ganz Deutschland habe ihn seit 1990 als lebensklugen, Mut machenden und nachdenklichen Mann kennengelernt. Gauck werde es gelingen, das Verständnis von Freiheit mit neuem Leben zu erfüllen.
+++ 15:20: Gauck ist auch im Internet schon Bundespräsident
Keine Stunde nach seiner Wahl zum Staatsoberhaupt ist Joachim Gauck auch virtuell ins neue Amt eingezogen. Auf der offiziellen Internetseite www.bundespraesident.de war bereits am Sonntagnachmittag neben einem Porträt des 72-Jährigen zu lesen: „Joachim Gauck wurde am 18. März 2012 von der 15. Bundesversammlung im Plenarsaal des Deutschen Bundestages zum elften Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt.“ Auch in die Online-Übersicht der Staatsoberhäupter ist Gauck nach seinem Vorgänger Christian Wulff schon eingerückt.
+++ 15:12: Röttgen: Enthaltungen sind Ausdruck von Ehrlichkeit
Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hat die hohe Zahl von 108 Enthaltungen bei der Wahl des Bundespräsidenten relativiert: Er sagte nach der Wahl Joachim Gaucks im Fernsehsender n-tv: „Das ist Ausdruck der Ehrlichkeit dieser Versammlung.“ Mit rund 80 Prozent Zustimmung gebe es ein starkes, breites Ergebnis für Gauck. Es habe aber eben auch keinen Automatismus bei einer Zustimmung der Gauck stützenden Parteien (CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne) gegeben, sagte Röttgen.
+++ 15:10: Gysi findet Procedere "nicht sehr demokratisch"
Gregor Gysi, Fraktionschef der Linken im Bundestag, kritisierte den Ablauf der Wahl: „Ich finde es nicht sehr demokratisch, dass wir alle nur einen Wahlschein bekommen haben. Also dass die Bundestagsleitung schon davon ausgeht: Es gibt weder einen zweiten noch einen dritten Wahlgang. Letzes Mal haben wir gleich zu Beginn drei Wahlscheine bekommen.“
+++ 15:03: Wowereit gefällt Gaucks Ausstrahlung
Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat die Wahl Joachim Gaucks zum neuen Bundespräsidenten begrüßt. „Joachim Gauck wird unser Land mit der Würde repräsentieren, die wir uns als Bürgerinnen und Bürger von unserem Staatsoberhaupt erhoffen.“ Wowereit würdigte Gaucks starke Ausstrahlung, den weiten Geist und das Verantwortungsbewusstsein für das Ganze. Gauck sei eine Persönlichkeit, die Menschen zusammenführen und die wichtige eigene historische Erfahrungen einbringen könne, sagte Wowereit weiter. „Joachim Gauck hat in einer unfreien Gesellschaft gelebt und an der Überwindung dieses Systems sowie an der Bewältigung der Folgen der Diktatur entscheidend mitgewirkt.“ Das habe sein Denken und Fühlen geprägt.
+++ 15:01: Zentralrat der Juden erwartet von Gauck "innovative Diskussionen"
Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dieter Graumann, hat Joachim Gauck nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten eine erfolgreiche Amtszeit gewünscht. „Ich glaube, dass Joachim Gauck als Bundespräsident zahlreiche spannende und innovative Diskussionen anstoßen und damit zugleich einen frischen Wind in die deutsche Politik bringen wird“, erklärte Graumann. Vor dem Hintergrund der Debatte über Rechtsterrorismus in Deutschland sagte er: „Ich bin außerdem davon überzeugt, dass sich der neue Bundespräsident als moralische Instanz mit großem, aber auch sehr persönlichen Engagement überall in unserem Land gegen Antisemitismus und Rassismus einsetzen wird.“
+++ 14:58: Merkel sieht guten Tag für die Demokratie
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach der Wahl von Joachim Gauck zum neuen Bundespräsidenten vom einem guten Tag für die Demokratie gesprochen. „Selten hat ein Bundespräsident solch eine Zustimmung bekommen“, sagte Merkel im Interview von ARD und ZDF. Sie gratulierte Gauck und sagte, der neue Bundespräsident sei „Manns genug“ sich auch Kritik zu stellen, die in den vergangenen Wochen an seiner Person geäußert wurde.
Zum Thema von Gaucks erster Rede als neuer Präsident, den ersten freien Wahlen in der DDR am 18. März 1990, sagte Merkel, dies sei auch ein besonderer Tag in ihrem Leben gewesen. Die Ostdeutschen seien in diesem Land angekommen, auch wenn noch viel zu tun bleibe.
+++ 14:56: Gauck ist für Kretschmann eine gute Entscheidung
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die Wahl Joachim Gaucks zum neuen Bundespräsidenten als eine gute Entscheidung für die Menschen in Deutschland bezeichnet. „Nicht umsonst wurde er mit überwältigender Mehrheit und parteiübergreifend in sein neues Amt gewählt“, sagte Kretschmann am Sonntag. Er sei davon überzeugt, dass Gauck dazu beitragen werde, dass die Bürgergesellschaft weiter Aufwind erhalte.
+++ 14:38: Die Stimmen der anderen
Laut Auszählung erhielt die als Nazi-Jägerin bekanntgewordene Beate Klarsfeld, Kandidatin der Linken, mindestens drei Stimmen von Vertretern anderer Parteien – die sie unterstützende Linkspartei stellte nur 123 Delegierte. Der Kandidat der rechtsextremen NPD, der Historiker Olaf Rose, bekam drei Stimmen. 108 Delegierte der Bundesversammlung enthielten sich.
Trotz der breiten Mehrheit versagten Gauck mindestens 103 Delegierte aus dem eigenen Lager die Stimme. Die Fünf-Parteien-Koalition aus CDU, CSU, FDP, SPD und Grünen, die sich zuvor für Gauck ausgesprochen hatte, kam in der Bundesversammlung auf insgesamt 1100 Mandate hatte. Wegen sechs Krankheitsfällen waren es faktisch aber nur 1094 Delegierte. Außerdem hatten die zehn Wahlleute der Freien Wähler Gauck ihre Unterstützung zugesagt
+++ 14:28: "Was für ein schöner Sonntag!" - Gauck spricht merklich bewegt
Gauck spricht mit hörbar bewegter Stimme: "Was für ein schöner Sonntag. Das war der 18. März heute vor 22 Jahren, und wir hatten gewählt." Er meint damit die Ostdeutschen, die damals die erste freie Wahl in der DDR erlebten. Gauck erinnert daran, dass er 50 Jahre alt werden musste, um seine erste freie und gleiche Wahl zu erleben. "Nie werde ich diese Wahl vergessen, niemals." Damals habe er sich geschworen: „Ich werde niemals eine Wahl versäumen.“
Er sagt weiter: „Ich werde mit all meinen Kräften und meinem Herzen „Ja“ sagen zu der Verantwortung, die Sie mir heute gegeben haben.“ Er wolle „unbedingt mitwirken“, dass sich Regierende und Bevölkerung wieder einander annäherten.
Gauck ist der elfte deutsche Bundespräsident. Nach sechs Christdemokraten, zwei Sozialdemokraten und zwei Liberalen im höchsten Staatsamt ist damit erstmals ein Parteiloser der erste Mann im Staat.
+++ 14:24: Gauck ist das Staatsoberhaupt der Deutschen
Lammert: "Ich stelle nun förmlich fest, was alle offensichtlich ohnehin längst begriffen hatten: Dass nämlich der Kandidat Joachim Gauck die erforderliche Anzahl der Stimmen erhalten hat und hiermit zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt ist."
Lammert fragt Gauck: "Nehmen Sie die Wahl an?"
Der antwortet kurz: "Herr Präsident, ich nehme die Wahl an." Lammert wünscht ihm alles Gute, eine glückliche Hand und Gottes Segen.
+++ 14:20: Mehrheit der Wahlleute für Gauck
Auf den parteilosen Joachim Gauck, für den sich SPD, CDU, CSU, Grüne und FDP ausgesprochen hatten, erhielt von insgesamt 1232 möglichen Stimmen 991. Auf die von der Linken aufgestellte Gegenkandidatin Beate Klarsfeld entfielen lediglich 126 Stimmen. Gauck nahm die Wahl an - damit ist er sofort im Amt, unabhängig vom Termin seiner Vereidigung.
Einige Wahlfrauen und –männer enthielten sich der Stimme, darunter die Berliner Piraten Martin Delius und Katja Dathe. Insgesamt gab es 108 Enthaltungen.
Die Bundesversammlung ist mit 1240 Wahlleuten die größte parlamentarische Versammlung der Bundesrepublik. Ihre einzige Aufgabe ist nach dem Grundgesetz die Wahl des Staatsoberhaupts. Neben den 620 Bundestagsabgeordneten gehört ihr eine gleiche Anzahl an Delegierten aus den Ländern an. Neben Landtagsabgeordneten handelt es sich dabei auch um andere Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, darunter auch Prominente, wie Sportler, Schauspieler oder Entertainer – im Falle der diesmaligen Bundesversammlung etwa Hertha-BSC-Trainer Otto Rehhagel, Schauspielerin Senta Berger, Regisseur Sönke Wortmann, Komiker Ingo Appelt und Showmaster Frank Elstner.
Abgestimmt wird in höchstens drei Wahlgängen. Im ersten und zweiten Wahlgang ist die absolute Mehrheit erforderlich, ein Kandidat muss also die Stimmen von mehr als der Hälfte der Versammlungsmitglieder bekommen. Gauck ereichte diese Mehrheit bereits im ersten Wahlgang - er benötigte mindestens 621 Stimmen. Sein Vorgänger, der schon nach 20 Monaten als Bundespräsident zurückgetretene Christian Wulff (CDU), brauchte drei Wahlgänge. Im dritten Wahlgang genügt eine einfache Mehrheit. Dann ist der Bewerber zum Bundespräsidenten gewählt, der die meisten Stimmen auf sich vereint.
+++ 14:00: Sönke Wortmann ist von Gauck "begeistert"
"Ich finde, er ist der perfekte Präsident, den wir uns ins Boot holen." Was er über Gauck wisse und gelesen habe, habe ihn sehr beindruckt, sagt der Filmemacher, der für die Grünen an der Bundesversammlung teilnimmt, dem TV-Sender Phoenix.
+++ 13:39: Piraten enthalten sich der Stimme
Die beiden Wahlleute der Piratenpartei in der Bundesversammlung, Katja Dathe und Martin Delius, haben sich nach eigenen Angaben bei der Wahl des Bundespräsidenten enthalten. „Wir sagen Nein zu Joachim Gauck“, sagten sie. Delius, Abgeordneter der Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus, hatte bereits im Vorfeld gesagt, er werde sowohl für Gauck wie auch für Klarsfeld eine "Nein"-Stimme abgeben. Dathe sagte: „Nein, ich hab keinen von beiden gewählt. Ich habe sozusagen den vierten Button gedrückt. Ich habe mich enthalten, weil beide nicht meine Kandidaten sind. Ich hätte mir einen Kandidaten gewünscht, der tatsächlich mehr die Probleme der Zukunft für sich behandelt oder einfach versucht, tatsächlich mehr nach vorne zu denken.“
+++13:34 - Erster Wahlgang abgeschlossen, Auszählung beginnt
In der Bundesversammlung zur Wahl eines neuen Staatsoberhauptes am Sonntag in Berlin ist der erste Wahlgang zu Ende gegangen. Nachdem die knapp 1240 Wahlleute ihre Stimmen abgegeben hatten, schloss Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) die Wahl. Die Auszählung der Stimmen werde knapp 45 Minuten dauern, sagte Lammert.
+++ 13:08: Beate Klarsfeld hätte gern ein Bundesverdienstkreuz
Die Kandidatin der Linken für das Bundespräsidentamt, Beate Klarsfeld, hofft, dass ihr der wahrscheinliche nächste Bundespräsident Joachim Gauck das Bundesverdienstkreuz verleiht. Das sagte Klarsfeld dem TV-Sender Phoenix. Dass sie gegen Gauck chancenlos ist, räumte die Nazi-Jägerin ein. „Dass ich heute hier stehe und Kandidatin bin, auch wenn ich nicht gewinnen werde, ist immerhin eine Anerkennung für die viele Arbeit, die ich seit so vielen Jahren leiste“, sagte Klarsfeld. Sie wäre aber froh, wenn sie Stimmen von anderen Parteien bekäme. Die Linke stellte am Sonntag 124 der 1240 Wahlleute in der Bundesversammlung.
+++ 13:04: Bundespräsidenten-Wahl soll künftig immer auf 18. März fallen
Die Wahl des Bundespräsidenten oder dessen Vereidigung sollte nach Ansicht von Bundestagspräsident Norbert Lammert künftig immer auf den 18. März fallen. Auf der 15. Bundesversammlung begründete Lammert seien Vorstoß mit den historisch bedeutsamen Ereignissen der deutschen Geschichte, die auf dieses Datum fallen.
Der 18. März sei das Datum, das für die erste demokratische Revolution Deutschlands im preußischen Berlin im Jahre 1848 stehe und auch für die erste freien Wahlen in der DDR im Jahr 1990. Eine Bundespräsidentenwahl am 18. März könnte ein „willkommener Beitrag zum demokratischen Selbstverständnis“ des Landes sein, um die „Kontinuitäten und Brüche der Geschichte“ mehr ins Bewusstsein zu rücken, sagte Lammert.
Die Dokumentation der Rede hier - bitte klicken .
+++ 12:43 - Ingo Appelt findet Joachim Gauck witzig
Joachim Gauck wird es nach Einschätzung des Komikers Ingo Appelt kaum schaffen, die an ihn gestellten Hoffnungen zu erfüllen. „Die Reputation aller Politiker wiederherzustellen – da hätte er was zu tun. Er ist ja jetzt nicht schuld an Guttenberg und dem ganzen Gesindel“, sagte Appelt am Rande der Bundesversammlung in Berlin.
Die Erwartungshaltung sei „sehr hoch gegriffen“, urteilte der 44-Jährige, der als Wahlmann von der nordrhein-westfälischen SPD aufgestellt worden war. Appelt begegnete Gauck nach eigenen Angaben am Samstag erstmals persönlich. Er zeigte sich erstaunt, wie unterhaltsam und lustig Gauck sein könnte: „Er hat einfach Humor.“
+++ 12:41: Tweets aus der Bundesversammlung
Getwittert wird natürlich: CDU-Politikerin Julia Klöcker (Twitter-Name: @JuliaKloeckner ), Auslöserin der Twitter-Affäre bei der Bundespräsidentenwahl 2009, twittert Fotos aus der Bundesversammlung. Klöckner war 2009 Mitglied der Zählkommission. Eine Viertelstunde vor der offiziellen Bekanntgabe des Ergebnisses twitterte sie: „#Bundesversammlung Leute, Ihr könnt in Ruhe Fußball gucke. Wahlgang hat geklappt!“ - Horst Köhler wurde erneut zum Bundespräsidenten gewählt.
Bei der diesjährigen Bundesversammlung gibt es kein generelles Twitterverbot. Der Berliner Pirat Martin Delius (Twitter-Name: @martindelius ) sendet fleißig Kurzmitteilungen.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Jarzombek (Twitter-Name: @tj_tweets ) teilt mit: "Kreuz ist gemacht!"
Die stellvertretende Vorsitzende der Linken, Halina Wawzyniak (Twitter-Name: @Halina_Waw ) erklärt das Procedere: "wer außerhalb der wahlkabine abstimmt oder außerhalb der wahlkabine den stimmzettel in den briefumschlag steckt muss wiederholen"
Katrin Albsteiger, Landeschefin der JU-Bayern, CSU-Mitglied und Wahlfrau (Twitter-Name: @DieAlbsteigerin ), veröffentlicht ihr persönliches Wahlergebnis: "Ich habe #Gauck gewählt."
CDU-Wahlmann Peter Tauber (Twitter-Name: @petertauber ) zeigt seinen blauen Wahlausweis bei Twitter.
SDP-Politiker Lars Klingbeil (Twitter-Name: @larsklingbeil ): "so, ich habe ein kreuz gemacht"
Bei Klingbeils Parteifreundin Sabine Bätzung (Twitter-Name: @Sabine_Baetzing ) heißt es: "So- ich habe Joachim Gauck gerade gewählt!"
Piratin Katj Dahte (Twitter-Name: @kc__dc ) fotografiert das Buffet.
Auch Serkan Tören (Twitter-Name: @serkan_toeren ) von der FDP macht Fotos - von der Bundesversammlung.
Die deutschen Trending-Topics zur Bundespräsidentenwahl bei Twitter am Mittag:
#bv15 (Platz 1)
#Lammert (Platz 3)
Ingo Appelt (Platz 5)
Norbert Lammert (Platz 7)
Plenarsaal (Platz 9)
+++ 12:32: Der Twitterpräsident: "Wann wird gewählt? Morgen?"
In der Bundesversammlung werden die Wahlleute alphabetisch aufgerufen und erhalten ihr Wahlunterlagen. Der - falsche - Twitteraccount @joachimgauck unterhält derweil mit ironischen Stellungnahmen wie "Heute habe ich mal einen Anzug angezogen", "Warum werden die Linken in den Reichstag gelassen? Die wollen mich doch gar nicht wählen" oder "Wann wird gewählt? Morgen?"
+++ 12 : 23: Rechtsextremisten scheitern mit Anträgen in Bundesversammlung
Mitglieder der rechtsextremen NPD sind im Vorfeld der Wahl des neuen deutschen Staatsoberhauptes mit einer Reihe von Anträgen gescheitert. Die Rechtsextremen, die einen eigenen, chancenlosen Kandidaten aufgestellt haben, hatten gefordert, jeder Kandidat solle sich in der Bundesversammlung zunächst vorstellen dürfen. Bundestagspräsident Norbert Lammert wies sämtliche Anträge zurück. Lammert warnte zudem, dass er gegen Störungen während der Bundesversammlung vorgehen werde. Und erinnerte an das Film- und Fotografierverbot.
+++ 12:02: Lammert eröffnet die Bundesversammlung
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) eröffnet mit einer Rede die Wahl des Bundespräsidenten - und wendet sich an die Menschen am Radia, vor dem Fernseher - und "im Internet". Der bekanntermaßen launige Redner nimmt Bezug auf die nur 20 Monate kurze Amtszeit von Christian Wulff: "Nach dem Grundgesetz wird der Bundespräsident für fünf Jahre gewählt", sagt Lammert - Lachen und Applaus. "Ich entnehme dem Applaus, dass Änderungen an der Verfassung nicht beabsichtigt sind", sagt Lammert. Und: "Der vorzeitige Wechsel im höchsten politischen Amt der Republik ist weder eine Staatskrise, noch eine Routineangelegenheit." Lammert kritisiert die Wulff-Berichterstattung: "Es gibt durchaus Anlass für selbstkritische Betrachtungen - nicht nur an eine Adresse." Gleichermaßen kritisiert Lammert die Wulff-Debatte, wie sie im Internet geführt wurde, "im Schutze einer tapfer verteidigten Anonymität". Er spricht von "Enthemmung im Internet".
+++11:41: Kauder tröstet Otto Rehhagel
Tröstende Worte für Wahlmann Otto Rehhagel: Bei einem Zählappell in der Unionsfraktion sagte Fraktionschef Volker Kauder am Sonntag vor der Bundespräsidentenwahl zur 0:6-Schlappe von Hertha BSC gegen Bayern München am Vorabend, noch sei nichts verloren. Die Delegierten hätten durchaus Sympathien für den Hauptstadtfußball, ergänzte Kauder nach Angaben von Teilnehmern. Hertha-Trainer Rehhagel trat daraufhin vor das Mikrofon und sagte: „Denk' ich an Bayern in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht.“ Kauder stellte daraufhin klar, Rehhagel meine damit natürlich den FC Bayern München.
+++ 11:32: Alice Schwarzer wählt einen Mann
Die Publizistin Alice Schwarzer, von der CDU als Wahlfrau für die Bundesversammlung aufgestellt, wählt einen Mann. Sie werde bei der Wahl des Bundespräsidenten für Joachim Gauck stimmen, sagte die „Emma“-Herausgeberin dem Fernsehsender n-tv vor Beginn der Wahl im Reichstag. Schwarzer sagte: „Den Herrn Gauck finde ich sympathisch.“ Zwar habe sie auch Sympathien für Gaucks Konkurrentin Beate Klarsfeld. Allerdings ergänzte Schwarzer: „Nur Frau sein genügt nicht.“
+++ 11:24: Die Fraktionen zählen durch
Die Bundestagsfraktionen sind am Sonntagvormittag in Berlin erneut zu Sitzungen zusammengekommen, um mit ihren Wahlmännern und Wahlfrauen die Wahl des neuen Bundespräsidenten vorzubereiten. Dabei sollte es noch einmal Zählappelle geben, um zu klären, ob auch alle Mitglieder der Bundesversammlung anwesend sind. Denise Deters (CDU) ist da, darf aber nicht mitmachen: Mit der Jung-Politikerin wollte die CDU Niedersachsens das jüngste Mitglied der Bundesversammlung stellen. Doch in dem CDU-Landesverband, aus dem der nach 20 Monaten zurückgetretene Bundespräsident Christian Wulff kam, hatte man sich verrechnet. Denn Wahlmann oder -frau in der Bundesversammlung kann nur sein, wer an dem Tag 18 Jahre alt ist, an dem die Mitglieder der Bundesversammlung bestimmt werden. Da aber war Deters erst 17. Nun darf sie nur als Gast mit. Statt ihrer wählt nun Ersatzmann Klaus Krumfuß. Der ist 61 und damit fraglos im richtigen Alter.
+++ 11:02: Bundesbürger und Touristen - ganz nah am Reichstag
Minister, Abgeordnete und wer sonst noch seine Stimme abgeben will, fahren am Reichstag vor. Erstaunlicherweise erlaubt die Polizei der Bevölkerung, bis fast ans Gebäude zu kommen. Sogar verblüffte italienische Touristengruppen versuchen, den Sinn des Spektakels zu verstehen. In Zeiten, da der Bundestag als logisches nächstes Ziel von Terroranschlägen galt, war er im Umkreis von 100 Metern nur für Berechtigte zugänglich.
+++ 10:54: Hertha BSC muss Bayern-Schlappe ohne Rehhagel aufarbeiten
Die Fußballer von Hertha BSC haben die peinliche 0:6-Schlappe gegen Bayern München am Sonntag ohne Chefcoach Otto Rehhagel verarbeiten müssen. Der Altmeister fehlte am Morgen beim Auslaufen auf dem Trainingsplatz des Berliner Bundesligisten, weil er als CDU-Wahlmann zur Bundespräsidentenwahl geladen war. Nach der herben Niederlage gegen den deutschen Rekordmeister hatte Rehhagel am Samstagabend bereits gesagt: „Morgen sind ja meine Assistenten alle da. Ich muss ja zum Bundestag.“ Die Aufarbeitung des 0:6 war damit Assistenzcoach René Tretschok überlassen. Auch Manager Michael Preetz war am Sonntag auf dem Trainingsgelände der Hertha anwesend.
+++ 10.27: Schloss Bellevue? "Das geht gar nicht mehr."
Joachim Gauck und seine Lebensgefährtin Daniela Schadt werden im Fall der Wahl Gaucks zum Bundespräsidenten voraussichtlich die Dienstvilla in Berlin-Dahlem beziehen. „Wahrscheinlich macht es Sinn, dass wir die nutzen“, sagte Schadt der „Bild am Sonntag“ . Für ihre bisherigen Nachbarn in Schöneberg sei es „nicht besonders lustig, dass sie durch die Sicherheitsvorkehrungen nicht mehr vorm Haus parken können“, sagte Schadt. Das Schloss Bellevue kommt als Wohnort aber nicht infrage. „Das geht gar nicht mehr.“
+++ 10.15: So wird die die Bundespräsidentenwahl getwittert
Es gibt kein offizielles Hashtag - aber einige Alternativen:
Trending Topic, also das Twitter-Schlagwort, das in den meisten Tweets benutzt wird, ist #bv15 - weil die Bundesversammlung zum 15. Mal in der Geschichte der Bundesrepublik zusammenkommt.
#bv12 hat auch einige Anhänger - Bundesversammlung im Jahr 2012
Und dann gibt es unter anderem noch #gauck wie auch #klarsfeld , #bundesversammlung und #BuPrä - Favorit allerdings ist #bv15 .
+++ 10:11: "Er steht nicht vor der Heiligsprechung“
Vor und nach dem Gottesdienst im Französischen Dom am Gendarmenmarkt werden Politiker zu Joachim Gauck befragt: „Er wird jemand sein, der die Würde des Amtes sehr schnell wieder herstellen wird“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier. „Es gibt eine Zerrüttung zwischen Politik und den Menschen, da sollte Joachim Gauck eine Brücke bauen“, sagt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. „Ich würde sagen, wir lassen ihn erst einmal Bundespräsident werden. Er steht nicht vor der Heiligsprechung“, sagt die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Julia Klöckner.
+++ 9:46: Katholik Seehofer akzeptiert protestantische Doppelspitze
Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) sieht kein Problem darin, dass Deutschland nach der Wahl von Joachim Gauck zum Bundespräsidenten künftig von einer protestantischen Doppelspitze geführt wird. Vor 20 oder 30 Jahren hätte die Konfessionszugehörigkeit noch eine Rolle gespielt. „Aber das ist vorbei, und das ist gut so“, sagte der Katholik Seehofer der „Welt am Sonntag“ . Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist in einem evangelischen Pfarrhaushalt groß geworden. Gauck war als evangelischer Pfarrer in Rostock tätig, bevor er nach der deutschen Vereinigung erster Leiter der Stasi-Unterlagen-Behörde wurde.
+++ 9:35: Prälat Karl Jüsten dankt Wulff - und hofft auf längere Amtszeit
Zum Auftakt der Bundesversammlung haben die evangelische und katholische Kirche am Sonntag in Berlin gemeinsam einen ökumenischen Gottesdienst gefeiert. Dabei bedankte sich der Leiter des Katholischen Büros in Berlin, Prälat Karl Jüsten, laut Redemanuskript beim zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff, der sich für das Gemeinwesen engagiert habe. Jüsten sagte außerdem: Ich habe auch eine Bitte an Sie, die oder den Gewählten: Führen Sie dieses Amt so, dass wir nicht schon bald wieder zusammenkommen müssen.“
+++ 9:25: Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft ein
Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist beim ökumenischen Gottesdienst anwesend, ebenso Spitzenpolitiker der anderen im Bundestag vertretenen Parteien.
+++ 9:12: Gottesdienst beginnt
Die Teilnehmer der Bundesversammlung stimmen sich mit einem ökumenischen Gottesdienst in der Französischen Friedrichstadtkirche am Berliner Gendarmenmarkt auf die Wahl ein.
+++ 9:15: Gauck und Klarsfeld bei Andacht vor Bundespräsidentenwahl
Vor der Wahl des neuen Bundespräsidenten sind zahlreiche Mitglieder der Bundesversammlung zu einem ökumenischen Gottesdienst in Berlin zusammengekommen. An dem Gottesdienst am Sonntagmorgen in der Berliner Friedrichstadtkirche nahm auch der Kandidat Joachim Gauck teil, dessen Wahl zum neuen Staatsoberhaupt als sicher galt
+++ 9:02: Daniela Schadt will Lebensgefährten Gauck nicht heiraten
Deutschlands künftige First Lady Daniela Schadt will ihren Lebensgefährten Joachim Gauck nicht heiraten, nur weil er Bundespräsident geworden ist. „Nur aus protokollarischen Gründen zu heiraten, das fände ich auch nicht richtig“, sagte Schadt der Zeitung „Bild am Sonntag“ . Zu der Forderung, Gauck solle sich von seiner Ehefrau scheiden lassen, von der er seit mehr als 20 Jahren getrennt lebt, sagte Schadt: „Nachdem nicht nur Jochen und ich, sondern die ganze Familie mit unserer Regelung gut leben können, kann vielleicht auch der Rest der Gesellschaft damit leben.“ Sollte es doch einmal ein protokollarisches Problem bei einer Reise geben, „dann erkenne ich das natürlich an und komme nicht mit“.
+++ 9:00: Deutschland bekommt ein neues Staatsoberhaupt
Die Bundesversammlung wählt in Berlin einen neuen Bundespräsidenten. Die Wahl des früheren DDR-Bürgerrechtlers Joachim Gauck gilt als sicher. Der 72-jährige parteilose Theologe wird von einer Fünf-Parteien-Koalition aus CDU, CSU, FDP, SPD und Grünen unterstützt. Für die Linke kandidiert die Nazi-Jägerin Beate Klarsfeld. Die 73-Jährige ist aber chancenlos. Bei der letzten Wahl im Juni 2010 war Gauck noch dem CDU-Politiker Christian Wulff unterlegen. Dieser war im Februar nach nur 20 Monaten im Amt zurückgetreten. Die Bundesversammlung tritt um 12.00 Uhr im Reichstag zusammen. Zuvor wird es Fraktionssitzungen sowie einen ökumenischen Gottesdienst geben.
Die Bundesversammlung ist die größte parlamentarische Versammlung in Deutschland. Sie zählt mit derzeit 1240 Personen genau doppelt so viele Mitglieder wie der Bundestag. Die Versammlung hat nur eine einzige Aufgabe: die Wahl des Bundespräsidenten. Abgestimmt wird in höchstens drei Wahlgängen. Im ersten und zweiten Wahlgang ist die absolute Mehrheit erforderlich, ein Kandidat muss also die Stimmen von mehr als der Hälfte der Versammlungsmitglieder bekommen. Erst im dritten Wahlgang genügt eine einfache Mehrheit. Dann ist der Bewerber zum Bundespräsidenten gewählt, der die meisten Stimmen auf sich vereint.
Die Bundesversammlung besteht aus den derzeit 620 Mitgliedern des Bundestags und genauso vielen Personen, die von den 16 Länderparlamenten gewählt werden. Die Wahlleute müssen keine Politiker sein. Die Länder schicken deshalb gern auch Prominente zu der Wahl, um sie „volksnah“ zu gestalten. Die Zahl der Vertreter je Land richtet sich nach der Einwohnerzahl der einzelnen Bundesländer.
Endet die Amtszeit des Bundespräsidenten nicht vorzeitig – wie bei den letzten beiden Amtsinhabern der Fall – tritt die Versammlung nur alle fünf Jahre im Reichstagsgebäude zusammen. Im Fall des vorzeitigen Rücktritts wie bei Christian Wulff und Horst Köhler tritt der Nachfolger das Amt an, sobald er die Annahme der Wahl erklärt hat. Das ist bereits in der Bundesversammlung selbst möglich.
Die Wahl eines Bundespräsidenten kostet rund eine Million Euro. Die Bundesversammlung wird aus dem Etat des Bundestages finanziert. Dessen Präsident Norbert Lammert (CDU) scherzte nach der Wahl von Christian Wulff im Jahr 2010 noch, dass er sich so schnell nicht wieder die Einberufung des Wahlgremiums leisten könne. Nach nicht einmal zwei Jahren muss er das Geld nun aber doch einplanen. Wie aus der Kostenaufstellung für das Jahr 2010 im Einzelplan des Bundestagshaushalts hervorgeht, verursachen die Entschädigungen für die Wahlleute, die keinen Wohnsitz in Berlin haben, die meisten Kosten. Ihnen werden Fahrt und gegebenenfalls eine Hotelrechnung erstattet. 467.000 Euro kostete das bei der Bundesversammlung 2010. Die Ausgaben insgesamt summierten sich damals auf 970.000 Euro.
Zu den Kosten gehört auch der zeitweilige Umbau des Plenarsaals im Reichstagsgebäude. Plätze gibt es dort im Normalbetrieb für die 620 Bundestagsabgeordneten plus Ersatzdelegierte. Bei der Bundesversammlung am 18. März müssen aber Stühle für 1.240 Wahlleute bereitstehen. In der Woche nach der Wahl debattieren die Abgeordneten voraussichtlich in einem noch nicht komplett wieder in den Normalzustand gebrachten Saal. Der komplette Rückbau werde wahrscheinlich erst am 27. März ganz abgeschlossen sein, sagte eine Bundestagssprecherin.
Unter den Wahlleuten der Bundesversammlung sind auch viele prominente Nicht-Politiker. Die Berliner CDU etwa nominierte Herha-BSC-Trainer Otto Rehhagel. Sachsen schickt den Schauspieler und „Tatort“-Kommissar Jan Josef Liefers zur Abstimmung nach Berlin. Aus Nordrhein-Westfalen kommen der Regisseur Sönke Wortmann, der Comedian Ingo Appelt und die Frauenrechtlerin Alice Schwarzer. Auch die Schauspielerin Senta Berger, Verlegerin Friede Springer, der Moderator Frank Elstner und die Schriftstellerin Gaby Hauptmann sind bei der Wahl des neuen Bundespräsidenten dabei.
Für besondere öffentliche Aufmerksamkeit sorgte die Nominierung von Gamze Kubasik. Sie ist die Tochter eines Opfers der rechtsterroristischen Mordserie. Wie Mevlüde Genc, die bei dem rechtsextrem motivierten Brandanschlag von Solingen im Jahr 1993 fünf Angehörige verlor, wurde Kubasik von Fraktionen in Nordrhein-Westfalen nominiert. Die Benennung der Islamprofessorin Katajun Amirpur wurde von der Hamburger Bischöfin Kirsten Fehrs als „wichtiges interreligiöses Signal“ gewertet. Fehrs ist wie eine Reihe weiterer Vertreter aus dem Bereich der Kirchen Mitglied der Bundesversammlung.
BMO
