Bundesversammlung

Neuer Bundespräsident wird am 18. März gewählt

Jetzt ist es offiziell: Das neue Staatsoberhaupt wird am 18. März in Berlin gewählt. Bundestagspräsident Lammert rief für diesen Tag die Bundesversammlung ein. Ob Joachim Gauck der einzige Kandidat bleibt, steht noch nicht fest.

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Am 18. März 2012 wird die Bundesversammlung in Berlin zusammenkommen, um einen neuen Bundespräsidenten zu wählen. Wie Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) am Montag in Berlin mitteilte, wird die 15. Bundesversammlung an diesem Tag im Reichstagsgebäude stattfinden.

Nach dem Rücktritt des früheren Bundespräsidenten Christian Wulff muss die Bundesversammlung, die aus 1240 Wahlleuten besteht, ein neues Staatsoberhaupt wählen. Nachdem sich ein breites Bündnis aus CDU, CSU, FDP, SPD und Grünen für den ehemaligen DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck ausgesprochen hatte, gilt dessen Wahl als sicher. Die Linke, die an der Kür von Gauck nicht beteiligt war, erwägt, einen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken. Eine Entscheidung darüber soll noch in dieser Woche fallen.

Die Bundesversammlung ist die größte parlamentarische Versammlung der Bundesrepublik und hat als Verfassungsorgan nur eine Aufgabe: Die Wahl des Bundespräsidenten. Wählbar ist jeder Deutsche, sofern er das 40. Lebensjahr vollendet hat.

Laut Gesetz muss die Bundesversammlung spätestens 30 Tage vor dem Ende der Amtszeit des Bundespräsidenten zusammentreten. Sollte eine Amtszeit verfrüht enden, zum Beispiel durch Tod oder Rücktritt wie im Fall von Christian Wulff, muss die Bundesversammlung spätestens 30 Tage später den Nachfolger wählen. Als spätester Termin für die Neuwahl kam somit der 18. März in Frage. Einberufen wird die Versammlung vom Bundestagspräsidenten.

Die Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Bundestags und derselben Anzahl von Mitgliedern, die von den Landtagen bestimmt werden. Bei 620 Bundestagsabgeordneten hat sie also 1240 Mitglieder. Aktuell läge die absolute Mehrheit damit bei 621 Stimmen.

Das Staatsoberhaupt wird geheim und ohne vorherige Aussprache gewählt. Gewählt ist, wer die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder der Bundesversammlung erhält. Wenn das keinem Bewerber in zwei Wahlgängen gelingt, genügt im dritten Wahlgang die einfache Mehrheit. Dann ist gewählt, wer die meisten Stimmen auf sich vereinigt.

Schwarz-Gelb hat derzeit nur eine knappe Mehrheit in der Bundesversammlung. Union und FDP hätten nach Berechnungen des Internetportals Wahlrecht.de gegenwärtig eine absolute Mehrheit von vier, im besten Fall acht Stimmen. Das ist nicht ganz klar, weil teilweise über die Sitze per Los entschieden werden muss, etwa wenn CDU und SPD in einem Land gleich stark sind.

Laut Wahlrecht.de könnte Schwarz-Gelb derzeit 622 bis maximal 624 Stimmen erreichen. SPD und Grüne kämen zusammen auf 475 bis 477 Stimmen, gemeinsam mit der Linken wären es 600 bis 602. Die sonstigen Parteien hätten 16 Sitze.

Berlin kann nach einer Hochrechnung der Internetplattform Wahlrecht.de wieder 25 Wahlmänner und -frauen in die Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten entsenden. Das Abgeordnetenhaus muss diese Delegierten entweder schon in der Sitzung an diesem Donnerstag oder in einer Sondersitzung bis zum 6. März wählen, hieß es am Montag aus dem Parlament. Denn die Frist zur Meldung der Delegierten aus den Landtagen laufe am 6. März aus, habe die Bundestagsverwaltung mitgeteilt. Der nächste reguläre Plenumstermin des Abgeordnetenhauses am 8. März läge damit zu spät.