Machtwechsel in Spanien

Konservative Volkspartei erringt absolute Mehrheit

Nach Umfragen haben die oppositionellen Konservativen mit ihrem Spitzenkandidaten Mariano Rajoy die vorgezogenen Parlamentswahlen gewonnen.

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Die Konservativen stehen bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Spanien vor einem Erdrutschsieg. Nach einer Prognose des staatlichen Fernsehens TVE gewann die konservative Volkspartei (PP) von Mariano Rajoy am Sonntag voraussichtlich etwa 183 der insgesamt 350 Sitze im Parlament. Damit könnte der bisherige Oppositionsführer Rajoy neuer Ministerpräsident werden und sich auf eine absolute Mehrheit stützen.

Die Sozialisten (PSOE), die das Land seit mehr als sieben Jahren regiert hatten, erlitten ein Debakel. Sie erhielten nach der Prognose auf der Grundlage von Wählerbefragungen nur etwa 117 Sitze. Dies wäre das schlechteste Ergebnis der PSOE seit der Wiedereinführung der Demokratie nach dem Ende der Franco-Diktatur (1939-1975).

Der Wahlausgang war maßgeblich von der Wirtschafts- und Finanzkrise bestimmt. Spanien hat die höchste Arbeitslosigkeit in der EU. Die Schuldenkrise brachte das Land in den Tagen vor der Wahl wirtschaftlich an den Rand des Abgrunds.

Der bisherige sozialistische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero musste sich vorhalten lassen, nicht angemessen auf die Krise reagiert zu haben. Der Regierungschef hatte auf eine Kandidatur für eine dritte Amtszeit verzichtet. Für ihn schickte die PSOE den früheren Innenminister Alfredo Pérez-Rubalcaba als Spitzenkandidaten ins Rennen