Bizarres Versteckspiel

Wo ist Rajoy? Neuer Regierungschef verwirrt Spanien

Foto: AFP

Seit Weihnachten hat sich Rajoy öffentlich nicht mehr blicken lassen. In Spanien löst die dauernde Abwesenheit des Premiers Befremden aus.

Spaniens neuer Ministerpräsident Mariano Rajoy löst durch Abwesenheit Verwunderung aus. Seit seiner Wahl am 20. November hat der 56-jährige konservative Ministerpräsident keine Pressekonferenz gegeben. Seit Weihnachten hat er sich nicht in der Öffentlichkeit gezeigt.

Spanische Medien forderten wiederholt eine Pressekonferenz oder eine Fernsehansprache. Rajoy solle vor allem persönlich erklären, warum seine Regierung entgegen allen Wahlversprechen und schon eine Woche nach seinem Amtsantritt eine Reihe kräftiger Steuererhöhungen angekündigt habe.

Das Kabinett beschloss Ende des vergangenen Jahres Einsparungen im Staatshaushalt im Umfang von 8,9 Milliarden Euro. Die Beamtengehälter sollen erneut eingefroren werden. Es gibt einen Einstellungsstopp im öffentlichen Dienst, mit Ausnahme der Bereiche Gesundheit und Bildung, der Sicherheitskräfte und der Steuerbehörden. In den anderen Sektoren sollen frei werdende Dienststellen nicht neu besetzt werden.

Die Spanier leben bereits seit zwei Jahren mit massiven Einschränkungen. Spanien hat den anderen EU-Staaten zugesagt, das Haushaltsdefizit von 9,3 Prozent des BIP 2010 auf 4,4 Prozent im kommenden Jahr und dann ab 2013 auf höchstens drei Prozent zu drücken.

Bislang hatten sich dazu nur Vizepräsidentin Soraya Sáenz de Santamaría, Wirtschaftsminister Luis de Guindos und Finanzminister Cristóbal Montoro geäußert. Die Konservativen hatten die Sozialisten bei der Parlamentswahl am 20. November mit einem deutlichen Sieg aus der Regierung verdrängt. Rajoy ist dafür bekannt, dass er ungerne vor die Presse tritt und sich am liebsten in sein Arbeitszimmer zurückzieht, um politische Pläne auszuarbeiten.

( dpa/pku )

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