Möglicherweise letzte Kabinettssitzung

Papandreous Rücktritt steht kurz bevor

In Griechenland steht der umstrittene Ministerpräsident Giorgos Papandreou offenbar unmittelbar vor seinem Rücktritt. Noch am Sonntagabend könnte so weit sein. Ungewiss ist derzeit allerdings, wer seine Nachfolge antreten soll.

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Das Land soll nach Angaben aus Papandreous Pasok-Partei von einer Übergangsregierung unter Einbindung der Opposition geführt werden. Ein Regierungssprecher erklärte, man stehe kurz vor einer Einigung.

Video: Reuters
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Giorgos Papandreou wird am Sonntagnachmittag möglicherweise seine letzte Kabinettssitzung als griechischer Ministerpräsident leiten. Regierungssprecher Ilias Mosialos sagte in Athen, es sei der Wunsch, „dass wir morgen einen neuen Ministerpräsidenten und eine Einigung für die Übergangsregierung haben“. Offizielle Quellen bestätigen bisher nicht, dass es Pläne für einen unmittelbar bevorstehenden Rücktritt Papandreous gibt. In Athen hatten sich entsprechende Gerüchte verdichtet. Ein für die weitere Entwicklung entscheidendes Telefonat zwischen Papandreou und Oppositionsführer Antonis Samaras habe bislang nicht stattgefunden, berichten griechischen Medien übereinstimmend.

Gerüchten zufolge soll es bereits eine grundsätzliche Einigung zwischen den beiden großen griechischen Parteien, den Sozialisten und den Konservativen geben, eine Übergangsregierung zu bilden, um einen Bankrott Griechenlands abzuwenden. Sogar die Namen möglicher Ministerpräsidenten machten in Athen bereits die Runde. Am Nachmittag werde das griechische Kabinett zusammenkommen, um zurückzutreten, hieß es. Danach soll möglicherweise das griechische Parlament tagen, um einer neuen Regierung das Vertrauen auszusprechen

Treffen mit Oppositionsführer bei Präsident zu Regierungsbildung

Der griechische Oppositionsführer Antonis Samaras hat die Einladung von Ministerpräsident Giorgos Papandreou unterdes zu einem Gespräch über die Bildung einer Einheitsregierung angenommen. Samaras werde am Abend zu dem Treffen bei Staatschef Karolos Papoulias dazu kommen, war am Sonntag aus den Kreisen seiner konservativen Partei Nea Dimokratia (ND) zu erfahren. Papandreou hatte das für 19.30 Uhr MEZ angesetzte Treffen bei einer Krisensitzung seines Kabinetts bekannt gegeben.

Der sozialistischen Regierungschef will erst dann von seinem Posten zurücktreten, wenn eine neue Regierung gebildet ist, um ein Machtvakuum zu vermeiden. Samaras dagegen will bislang erst dann an der Regierung teilnehmen, wenn Papandreou von seinem Posten zurückgetreten ist. Die Nea Dimokratia fordert ein Übergangskabinett, das baldige Neuwahlen organisieren und das Rettungspaket durchs Parlament bringen soll.

Papandreous Vorschlag vom vergangenen Montag, das Volk in einem Referendum über das internationale Rettungspaket entscheiden zu lassen, hatte die ND abgelehnt. Nach massivem Druck der EU-Partner blies Papandreou das Referendum daraufhin wieder ab. Obwohl Papandreou in der Nacht zu Samstag eine Vertrauensabstimmung im Parlament mit knapper Mehrheit gewann, erklärte er sich zum Rücktritt bereit.