Die Bundeskanzlerin und ihr Bundespräsident

Die „Frau Bundeskanzlerin“ nannte Horst Köhler erst an dritter Stelle. Er habe telefonisch mit Jens Böhrnsen gesprochen, teilte Horst Köhler mit, dem im Land kaum bekannten Bürgermeister von Bremen also, der, weil er turnusmäßig gerade den Bundesrat leitet, nun zufällig Staatsoberhaupt wird. Außerdem mit Norbert Lammert, dem Bundestagspräsidenten, der formal der dritte Mann im Staat ist. Dann erst erwähnte Köhler die Kanzlerin.

Viel spricht dafür, dass sogar die Reihenfolge stimmt. Angela Merkel ist um 12 Uhr von Köhler angerufen worden – also nur zwei Stunden bevor er um 14 Uhr vollendete Tatsachen schuf. Merkel war geschockt und versuchte noch vergeblich, Köhler umzustimmen. Wie sehr sie der Rücktritt trifft, offenbarte noch ihr Statement viereinhalb Stunden danach: „Ich bedauere diesen Rücktritt aufs Allerhärteste“, sagte eine sichtlich bestürzte Kanzlerin.

Es gelang nicht einmal, die Minister ihres Kabinetts oder ihre engsten Mitarbeiter in der CDU vorab zu informieren. Ein hochrangiges Kabinettsmitglied, das im engen Vertrauensverhältnis mit der Kanzlerin steht, flüchtete um 14.02 Uhr geradezu aus einem Hintergrundgespräch mit Journalisten, als diese per SMS von Köhlers Coup informiert wurden. Hermann Gröhe, der für die Kanzlerin als Generalsekretär die Partei lenkt, ging augenscheinlich völlig ahnungslos noch kurz vorher vor die Presse: Der CDU-General referierte über die Steuererhöhungsdebatte im Parteipräsidium, als im Schloss Bellevue schon die Fotografen eingelassen wurden.

Guido Westerwelle, der Außenminister und Stellvertreter der Kanzlerin, den der Bundespräsident in seinem Statement mit dem in der Verfassung nicht vorgesehenen Amt des „Vizekanzlers“ angesprochen hatte, erhielt den vierten Anruf Köhlers. „Mittags“, sagte der FDP-Vorsitzende, habe ihn Köhler erreicht. „Wie vom Donner gerührt“ sei der Außenminister gewesen, berichtete ein Mitarbeiter. Auch er habe noch auf den Präsidenten eingeredet, doch im Amt zu bleiben. Westerwelle ließ sich sofort mit Merkel verbinden. Bei dem Gespräch scheint beiden noch völlig unklar gewesen zu sein, welche Optionen sie jetzt hätten. Nicht einmal die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung, die den Präsidenten wählt, waren zu diesem Zeitpunkt klar. Jedenfalls beauftragte Westerwelle anschließend Mitarbeiter damit, zu recherchieren, wie sich die Bundestagswahl und die nordrhein-westfälische Landtagswahl ausgewirkt haben. Zu diesem Zeitpunkt hatte er also die Idee noch nicht aufgegeben, noch einmal einen schwarz-gelben Kandidaten zur Wahl zu stellen.

Auch im Kanzleramt arbeitete man auf Hochtouren. Um ein Haar wäre Merkel wieder im Ausland gewesen, wie vor einer Woche, als Roland Kochs Rückzug sie in den Golfstaaten erreichte. Gestern wollte die Kanzlerin eigentlich nach Südtirol ins Trainingslager der deutschen Nationalmannschaft fliegen. Sie sagte selbstverständlich ab: Statt schöner Bilder mit Philipp Lahm und Sebastian Schweinsteiger gab es nun schon wieder eine Krisensitzung.

Auch vom Anlass des Köhler-Rücktritts – sein Bandwurmsatz über Auslandseinsätze der Bundeswehr – hatte Merkel im Ausland erfahren. Das Interview im Deutschlandradio Kultur vom 22.Mai war der Presseauswertung des Kanzleramtes und des Bundespresseamtes in seiner Brisanz völlig entgangen – wie der gesamten Politik und der gesamten Publizistik. Erst Anrufe und E-Mails aufmerksamer Hörer veranlassten die Radioleute fünf (!) Tage später, das Interview noch einmal aufzugreifen. Sie befragten Ruprecht Polenz dazu. Dieser CDU-Politiker ist Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages und wurde von der Kanzlerin zuletzt auf einer Auslandsreise nach Istanbul gelobt. Polenz war es, der zuerst den Präsidenten kritisierte: „Ich glaube, der Bundespräsident hat sich hier etwas missverständlich ausgedrückt.“ Köhler habe „zwei Dinge in einem Interview angesprochen, die … nicht miteinander zusammenhängen“. Noch einmal sagte Polenz, „dass das keine besonders glückliche Formulierung war, um es vorsichtig auszudrücken“.

Diese Distanzierung des führenden CDU-Außenpolitikers brachte erst die Lawine der Kritik ins Rollen: Jetzt rügten auch Opposition und Medien Köhlers Undeutlichkeit oder unterstellten ihm sogar, die Verfassung zu brechen. Merkel erhielt die Nachricht davon im Flugzeug von Bahrain nach Berlin. Sie wunderte sich spontan über Köhler, Afghanistan sei ihr bisher nicht als rohstoffreich bekannt, maß der Angelegenheit jedoch keine größere Bedeutung bei. In Gedanken war Merkel da schon bei den Sparmaßnahmen, die ihre Regierung am Ende dieser Woche auf einer Klausurtagung beschließen will – dass Köhler sie so in Bedrängnis bringen könnte, hätte sie niemals für möglich gehalten.

Im Gegenteil: Köhler, der gestern ihre Regierung erschütterte, sollte Schwarz-Gelb einst begründen. Er war die erste Personalie von Angela Merkel und Guido Westerwelle. Am 2.März 2004 hatten sich die beiden damaligen Oppositionspolitiker geheim getroffen – ab 21.30 Uhr in der Wohnung Westerwelles im Berliner Stadtteil Charlottenburg. Bei italienischen Vorspeisen baldowerten die beiden gemeinsam mit dem damaligen CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber Köhlers Kandidatur aus. Ein Überraschungscoup Merkels: Denn sie bremste einen anderen aus, der nicht nur in der Union als natürlicher Favorit gegolten hatte: Wolfgang Schäuble. Nicht einmal Köhlers Privatnummer besaß die Kanzlerin damals, berichtete dessen Biograf Gerd Langguth. Den nur in Fachkreisen bekannten Direktor des Internationalen Währungsfonds hatte damals in Deutschland niemand auf der Rechnung. Er sollte auch für mehr Vertrauen in Märkte und Menschen und weniger staatliche Planung stehen. Köhler passte gut zum marktwirtschaftlichen Leipziger Programm der CDU, mit dem Merkel 2005 in ihren Wahlkampf zog.

Was damals als taktische Meisterleistung gepriesen wurde, erscheint durch den Köhler-Rückzug nun in einem anderen Licht: Während Schäuble sich als Finanzminister auch unter schwersten körperlichen Belastungen bis an den Rand seiner Leistungsfähigkeit und darüber hinaus im Amt erschöpft, reichen bei Köhler Äußerungen, die er als ungebührlich empfindet, für einen Rückzug.

Dieser verschlimmert die Lage für Merkels Regierung nun: Am Wochenende muss der Einstieg in die Sparpolitik gefunden werden – und Union und FDP liegen hier immer noch sehr weit auseinander. Den federführenden Finanzminister Schäuble beschimpfte ein FDP-Landesminister noch am Wochenende als „Quälinstrument“. Schafft Schwarz-Gelb den Einstieg in die schwierige Haushaltskonsolidierung nicht, bricht die Koalition – hieß es vereinzelt schon vor Köhlers Rücktritt. Ein neuer Bundespräsident, der sich auf eine andere Mehrheit stützt, würde dies nicht unwahrscheinlicher machen. So weit muss es nicht kommen: Am frühen Abend verschickte die Unionsfraktion eine Berechnung der „voraussichtlichen Zusammensetzung der nächsten Bundesversammlung“: Schwarz-Gelb hätte demnach doch noch eine Mehrheit.