Nach dem Rücktritt

Koalition will Köhler-Nachfolge rasch klären

Angela Merkel, Guido Westerwelle und Horst Seehofer beraten über die Köhler-Nachfolge. Sie wollen ein schnelle Lösung. Es gibt viele Kandidaten.

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Nach dem Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler wird über mögliche Nachfolgekandidaten spekuliert. Klar dagegen ist, dass die Wahl am 30. Juni erfolgen soll.

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Die Spitzen der schwarz-gelben Koalition wollen möglichst rasch einen Vorschlag für die Nachfolge von Bundespräsident Horst Köhler präsentieren. Die Parteichefs von CDU, CSU und FDP – Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer und Vizekanzler Guido Westerwelle – beraten am Dienstagvormittag im Kanzleramt darüber. Später sollten die Fraktionschefs dazugerufen werden, hieß es.

Merkel sagte kurzfristig ihre Teilnahme am Ostseerat der elf Ostseeanrainerstaaten in der litauischen Hauptstadt Vilnius ab. Es wird erwartet, dass Bundestagspräsident Norbert Lammert noch am Dienstag den Termin für die Bundesversammlung festlegt, die den nächsten Bundespräsidenten wählen soll.

Der Köhler-Nachfolger muss laut Grundgesetz innerhalb von 30 Tagen nach dem Rücktritt gewählt werden. Als Termine sind der 20. oder der 27. Juni im Gespräch. Am 27. Juni findet gleichzeitig das Treffen der 20 wichtigsten Industrienationen (G20) statt, an dem Merkel dann nicht teilnehmen könnte.

Nach dem Willen von Kanzlerin Merkel soll sich die Koalition auf einen Nachfolger einigen, der auch von Oppositionsparteien mitgetragen wird. Es solle ein Kandidat sein, der „eine Chance hat, von allen akzeptiert zu werden“, sagte sie am Montagabend in einem ARD/ZDF-Interview. CDU/CSU und FDP würden sich zunächst auf einen Vorschlag einigen und dann „auf die anderen zugehen“. Merkel verwies darauf, dass die Koalition bei der anstehenden Neuwahl des Staatsoberhaupts in der Bundesversammlung eine klarere Mehrheit habe als bei der Wiederwahl Köhlers vor einem Jahr.

SPD-Chef Sigmar Gabriel forderte Merkel auf, zuerst mit allen Bundestagsfraktionen und auch den Ländern über einen gemeinsamen Personalvorschlag zu reden, „und zwar jemand, der gerade nicht ausschließlich parteipolitisch profiliert ist. Ansonsten würden die „Sozialdemokraten – vielleicht auch mit anderen gemeinsam im Deutschen Bundestag – eine alternative Kandidatur dann aufstellen“. Der Seeheimer Kreis der SPD schlug Ex-Finanzminister Peer Steinbrück vor.

Das neue Staatsoberhaupt muss bis 30. Juni gewählt sein. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann schlug Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) vor. Im Gespräch sind auch Finanzminister Wolfgang Schäuble, der aber gesundheitlich angeschlagen ist, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers, Bildungsministerin Annette Schavan, Arbeitsministerin Ursula von der Leyen und die Integrationsbeauftragte Maria Böhmer (alle CDU). Niedersachsens Regierungschef Christian Wulff (CDU) vermied am Montagabend vor Journalisten eine Antwort auf die Frage, ob er als Kandidat zur Verfügung steht.

Niedersachsens SPD schlug die nach einer Alkoholfahrt zurückgetretene Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche, Margot Käßmann, vor. Auch der Name von SPD-Kandidatin Gesine Schwan war zu hören – sie hatte zwei Mal gegen Köhler verloren.

Der Bonner Politologe und Köhler-Biograf Gerd Langguth nannte als denkbaren Kandidaten auch Klaus Töpfer (CDU), der Bundesminister für Umwelt und Bau war und Direktor des UN-Umweltprogramms. Langguth ist „überzeugt, dass es doch auf einen Parteipolitiker oder eine Parteipolitikerin hinauslaufen wird“, wie er dem dpa-Audiodienst sagte. Köhlers Rückzug zeige „dass jemand, der nicht die Erfahrung eines Parteipolitikers gemacht hat, dass der doch nicht so hartgesotten ist, wie man sein vielleicht muss“.

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