Weniger Passagiere

Union und FDP wollen Flugticketsteuer prüfen

Die erst zum Januar 2011 eingeführte Flugticketsteuer kommt in der schwarz-gelben Koalition wegen der zum Teil drastisch gesunkenen Passagierzahlen an deutschen Flughäfen bald wieder auf den Prüfstand.

Erst zum Januar 2011 wurde die Flugticketsteuer in Deutschland eingeführt. Nun kommt sie in der schwarz-gelben Koalition wegen der zum Teil drastisch gesunkenen Passagierzahlen an deutschen Flughäfen bald wieder auf den Prüfstand.

„Auch in der Union war die Steuer nicht unumstritten“, sagte die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Mechthild Heil (CDU), Morgenpost Online. „Für Mitte 2012 haben wir deshalb eine Evaluierung vorgesehen. Wenn beim Steuer-Check rauskommt, dass die Luftverkehrsabgabe wirtschaftlich mehr kostet als sie einbringt, sollte sie abgeschafft werden“, so Heil wörtlich. „Eine Abgabe die unrentabel ist, Wachstum und Arbeitsplätzen ins Ausland transferiert und obendrein den Verbraucher belastet, macht keinen Sinn.“

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler, der Mitglied im Finanzausschuss ist, sagte Morgenpost Online: „Es war abzusehen, dass die Luftverkehrssteuer ihr Ziel nicht erreichen wird. Man hat sie einer Kerosinsteuer vorgezogen, weil man mit weniger Ausweicheffekten rechnete. Nun zeigt sich, dass nicht nur die Fluggesellschaften einer Besteuerung ausweichen können, sondern auch die Fluggäste sehr mobil sind. Im Ergebnis schadet das den deutschen Flughäfen. Es lohnt sich eben nicht, ist sogar widersinnig, die Mobilität der Menschen besteuern zu wollen.“

„Der Fall ist klar: Diese Steuer muss wieder weg“, sagt auch der CDU-Bundestagsabgeordnete und Tourismusexperte Jürgen Klimke. „Bereits nach einem halben Jahr muss man feststellen, dass sich alle Warnungen vor den schädlichen Folgen dieser Abgabe bewahrheitet haben“, so Klimke weiter. „Die Steuer war ganz offensichtlich ein unüberlegter Schnellschuss.“

Die vom Flughafenverband ADV zuvor veröffentlichten Zahlen für das erste Halbjahr 2011 hatten ergeben, dass Passagiere von Billigfliegern seit dem Start der neuen Abgabe verstärkt einen Bogen um deutsche Flughäfen machen und lieber von grenznahen Airports im Ausland starten. Die Abgabe zwischen acht und 45 Euro soll allein 2011 zusätzliche Steuereinnahmen in Höhe knapp einer Milliarde Euro erbringen.