Verschwundene Akten

Der BND wird zum Pannengeheimdienst

Zwei peinliche Pannen beschäftigen den Bundesnachrichtendienst. Offenbar sind geheime Bauakten für die neue Berliner Zentrale verschwunden. Außerdem steht ein Abteilungsleiter im Verdacht, Pornos bestellt zu haben.

Der Bundesnachrichtendienst (BND) muss sich derzeit mit zwei schweren Pannen befassen. Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Focus" sind als geheim eingestufte Baupläne der neuen BND-Zentrale offenbar von dem mit mehr als 100 Kameras streng überwachten Gelände an der Chausseestraße geschmuggelt worden. Zudem steht ein Abteilungsleiter des BND unter Verdacht, über seinen Dienstcomputer unter anderem Pornos bestellt zu haben.

Nach Informationen von Morgenpost Online leitet der BND-Mitarbeiter eine der wichtigsten Abteilungen des Dienstes und gilt als ein enger Vertrauter des BND-Präsidenten Ernst Uhrlau, der ihm den Posten verschafft hat.

Der BND bestätigte am Sonntag auf Anfrage, dass die Vorwürfe gegen den Mitarbeiter geprüft werden. Über den peinlichen Vorgang wurde in der vergangenen Woche bereits das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages unterrichtet. Mitarbeitern des BND ist es streng untersagt, wegen möglicher Cyberattacken Dienstcomputer für private Zwecke zu nutzen. Diese Anweisung hat der unter Verdacht stehende Abteilungsleiter offenbar missachtet. Er war bereits im März bei einer Routineüberprüfung ins Visier der hausinternen Digital-Spezialisten geraten. Sie fanden heraus, dass über seinen Computer nicht nur Einkäufe mittels Ebay getätigt, sondern auch pornografische Seiten angeklickt wurden.

"Der Mann ist nicht zu halten"

Ein hochrangiger Nachrichtendienstler sagte Morgenpost Online, dass der Mann wohl nicht zu halten sein werde. "So, wie sich der Fall darstellt, muss Präsident Uhrlau umgehend handeln, um weiteren Schaden vom BND abzuwenden", erklärte der Top-Beamte.

Peinlich für die Führung des Bundesnachrichtendienstes ist auch das Verschwinden von vertraulichen Unterlagen über den Bau der neuen BND-Zentrale. Bei dem Neubau auf dem Gelände des früheren Stadions der Weltjugend handelt es sich um die größte Baustelle des Bundes in der Hauptstadt seit der Wiedervereinigung. Auf dem 260 000 Quadratmeter großen Areal sollen etwa 4000 BND-Mitarbeiter in der modernsten Geheimdienstzentrale Europas arbeiten. Allerdings gab es immer wieder Verzögerungen, zuletzt verschob sich der geplante Umzug noch einmal um ein Jahr auf 2014. Die Baukosten erhöhten sich von 730 auf 790 Millionen Euro. Die geschätzten Gesamtkosten inklusive Umzug sollen aber unter 1,5 Milliarden Euro bleiben.

Laut "Focus" sollen ausgerechnet die Bauunterlagen für den sensibelsten Teil des neuen Gebäudes, die Technik- und Logistikzentrale, abhandengekommen sein. Die Papiere geben Auskunft über Notausgänge, Schleusen, Positionen von Alarmanlagen, Antiterroreinrichtungen, Türen- und Deckendicke sowie Kabelschächte. Die Unterlagen sollen bereits vor über einem Jahr von der Baustelle geschmuggelt worden sein. Der BND wollte sich dazu nicht äußern, weil er die Papiere nicht kenne.

Aus Kreisen des Nachrichtendienstes verlautete jedoch, dass sich der Dienst anders als im Fall des unter Verdacht stehenden Abteilungsleiters als Opfer sehe. Für den Bau verantwortlich ist das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung. Neben dem Amt haben auch Architekten, die verschiedenen Baufirmen und deren Subunternehmer Zugang zu den Unterlagen. "Es liegt auf der Hand, dass die Papiere von dort weitergegeben wurden", sagte ein BND-Mitarbeiter. Sicherheitsexperten äußern die Befürchtung, dass andere Geheimdienste nun detailliert über die Baupläne der Zentrale informiert sein könnten. "Das ist ein großer Imageschaden für den Bundesnachrichtendienst", erklärte ein ehemaliger Top-Beamter des BND.

Wie er sorgen sich derzeit viele Nachrichtendienstler um das Ansehen des BND: Hinter vorgehaltener Hand berichten sie, dass sich die Behörde in einer schweren Krise befinde. Sie äußern Unverständnis darüber, dass Präsident Ernst Uhrlau trotz zahlreicher Pannen bis zu seiner Pensionierung Ende des Jahres weitermachen durfte. Bereits vor drei Jahren geriet Uhrlau unter Druck, weil sein Dienst Mails einer Reporterin des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" mitgelesen hatte. Zudem war Uhrlau erst sehr spät im Bilde, als im Kosovo drei BND-Agenten nach dem Bombenanschlag auf die EU-Vertretung verhaftet worden waren. Das Parlamentarische Kontrollgremium unterzog ihm nach den Affären das Vertrauen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schloss sich der Meinung des Gremiums an und ließ über ihren Sprecher erklären, das Verhältnis zu Uhrlau sei nicht zerstört, aber gestört.

Dennoch blieb Uhrlau im Amt und überstand zur Verwunderung der meisten Geheimdienstexperten sogar den Regierungswechsel. "Seitdem verwaltet er den Dienst nur noch. Der BND ist quasi führungslos", sagte ein mit dem Bundesnachrichtendienst befasster Politiker. Die neuen Affären könnten nun ein schnelleres Ende des BND-Präsidenten einläuten.