Bundeswehr-Reform

Was de Maizières Soldaten dringend brauchen

Auch wenn Karl-Theodor zu Guttenberg der Ideengeber der Bundeswehrreform ist, so musste der derzeitige Verteidigungsminister doch erst noch für eine realistische Umsetzung sorgen. Torsten Krauel über Thomas de Maizières neue Bundeswehr und ihre Entstehung.

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Die von Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) begonnene Bundeswehrreform hat Thomas de Maizière (CDU) unvollendet vorgefunden. Wie sollte das bei der gigantischen Aufgabe auch anders sein? Versteckte Kritik am Amtsvorgänger, wie man sie diese Woche zu hören glaubte, ist unfair. Der Erfinder der Reform war und bleibt Karl-Theodor zu Guttenberg. Er hat das Projekt formuliert und in der CDU/CSU durchgesetzt. Es hat ihn sehr viel Kraft gekostet, dies zu tun. Das hat Guttenberg mit dem Satz gemeint, er habe dem Nachfolger ein „bestelltes Haus“ hinterlassen. Die Reform ist technisch erst im Werden, politisch aber war sie abgesegnet. Wenn de Maizière hier und da durchblicken ließ, im Ministerium herrsche Chaos, dann stimmt das zwar. Doch erstens ist das am Anfang einer Reform unausweichlich. Zweitens wäre das Chaos viel größer gewesen, wenn Guttenberg nicht dank seiner enormen Überzeugungskraft die Unionsparteien dazu gebracht hätte, dem Vorhaben zuzustimmen. Diese Leistung ohne Vorbehalte und Häme zu würdigen, trotz der Umstände, unter denen Guttenberg zurückgetreten ist – so viel Gerechtigkeit muss sein.

Die technische Umsetzung der Reform erfordert nun viel Einigkeit zwischen den beteiligten Ministerien, und am besten auch im Bundestag. Das gilt besonders für die Festlegung der Bundeswehr-Aufgaben, die finanziert werden sollen. Die angestrebte Personalstärke der neuen Bundeswehr hat Thomas de Maizière gegenüber Guttenbergs Rohentwurf nur wenig verändert. Aber für den Erfolg der Berufsarmee kommt es weniger auf diese Details an als auf die nachvollziehbare Festlegung des Auftrags der Soldaten. Das hat de Maizière erfreulich klar ausgesprochen. Nun muss sichergestellt werden, dass alle in Berlin sich einig darüber sind, worin der Auftrag besteht. In den neuen „Verteidigungspolitischen Leitlinien“ ist dazu das Satz-Ungetüm zu lesen, Deutschlands Sicherheitsinteressen seien „nicht statisch, sondern veränderlich in und mit internationalen Konstellationen und ihren Entwicklungen“.

Eine gewisse Unschärfe bei dieser Frage kann zwar sinnvoll sein, um mögliche Gegner im Ungewissen über unsere Reaktion zu lassen. Unsere Freunde und Bündnispartner aber sollte Deutschland nicht im Unklaren lassen. Thomas de Maizière wird dafür sorgen können, dass Berlins urplötzliche Stimmenthaltung im UN-Sicherheitsrat zu Libyen nicht als typisches Beispiel solcher „veränderlicher“ Interessen angesehen wird.

Natürlich ist es eine Aufgabe deutscher Politik zu verhindern, dass die Nato aus Berliner Sicht militärische Abenteuer eingeht. Wenn das den Berliner Politikern aber misslingt, dürfen sie nicht einfach unsere Interessenlage neu definieren, damit sie sich schnell abseits halten können. Es kann Nato-Beschlüsse geben, die uns nicht gefallen und die wir trotzdem mittragen müssen – weil sie militärisch sinnvoll sind, auch wenn sie deutschen Politikern nicht in die tagesaktuelle Landschaft passen. Die neue Berufsarmee erhält von Berlin gewiss keinen Freibrief zum Kriegführen. Thomas de Maizières Soldaten haben aber das Recht darauf, im Bündnis als Vertreter einer verlässlichen Macht auftreten zu können.