Bundeswehrreform

Wie de Maizière die Bundeswehrreform rettet

Auch wenn er ein Ministerium mit vielen Baustellen übernommen hat, so möchte Thomas de Maizière doch an der Bundeswehrreform seines Vorgängers zu Guittenberg festhalten. Damit ist er auf dem richtigen Weg, meint Jochim Stoltenberg.

Foto: dapd / dapd/DAPD

Wer so schwer stürzt wie der Freiherr zu Guttenberg, dem sollte man nicht noch nachtreten. Doch erinnert werden darf schon daran, dass der kurzzeitige Verteidigungsminister, von dessen Wiederauferstehung viele in der CSU noch immer träumen, eine umfassende Reform der Bundeswehr in tollkühner Husaren-Manier angestoßen hat – ohne sich um die Folge für die Truppe zu kümmern. Konkret: Der großen Reform der Bundeswehr hätte eine Analyse von künftigem Auftrag, Bündnisverpflichtungen und letztlich auch des Finanzrahmens vorangehen müssen. Eine solche Lagebeurteilung hat der Freiherr in seinem Tatendrang versäumt, stattdessen das Pferd von hinten aufgezäumt. Richtig bleibt, dass er die Abschaffung der Wehrpflicht in der zur Einsatzarmee mutierten Bundeswehr durchgedrückt hat. Aber gleichzeitig sich dem Spardiktat des Finanzministers kampflos zu beugen (8,3 Milliarden weniger bis 2015), ohne die Konsequenzen für Personal und Ausrüstung einer künftig drastisch verkleinerten Freiwilligen-Truppe (derzeit etwa 220.000 Soldatinnen und Soldaten, künftig maximal 185.000) zu bedenken, spricht gegen all die Qualitäten, derer der fränkische Adelsspross monatelang gerühmt wurde.

Am Mittwoch will Nachfolger Thomas de Maizière Eckpunkte seiner Reform der guttenbergschen Reformansätze im Kabinett vorstellen. Es wird keine grundlegende Kehrtwendung geben. Aber eine Planung, die offensichtlich auf einer verlässlicheren wie realistischeren Finanzgrundlage fußt. Dem ehemaligen Kanzleramtsminister ist es gelungen, den knauserigen Kollegen Finanzminister Wolfgang Schäuble davon zu überzeugen, dass die Sparvorgabe nicht zu halten ist – wenn die Bundeswehr zu einer Armee, deren Soldaten auf dem freien Arbeitsmarkt gewonnen werden müssen, umgebaut wird und wenn zeitgemäße Ausrüstung und schließlich Neuorganisation der ministeriellen wie der zivilen Verwaltung nötig sind. Über Größenordnung der reduzierten Sparanweisung samt möglichen Verschiebungen von finanziellen Lasten innerhalb des Gesamthaushalts wird Konkretes noch unter Verschluss gehalten. Doch de Maizière ist erfahren genug – notfalls auch dank kräftiger Fürsprache seiner Mentorin und Kanzlerin –, Schäuble den finanziellen Spielraum abgetrotzt zu haben, den er zum erfolgreichen Umbau der Bundeswehr von historischer Dimension braucht. Dass der, anders als Guttenberg noch versprochen hatte, in dieser Legislaturperiode nicht mehr zu schaffen ist, hat der Sohn des einstigen Generalinspekteurs Ulrich de Maizière bereits vermeldet.

Die Reform ist zu wichtig und auch zu tief greifend, um sie unter Zeitdruck durchzupeitschen. Solidität ist auch in diesem Fall wichtiger als Übereifer. Zu viel Menschliches wie Politisches steht auf dem Spiel. Denn am Ende geht es um die Minimierung des Lebensrisikos der Soldatinnen und Soldaten, die stärkere Akzeptanz der Auslandseinsätze durch die deutsche Öffentlichkeit, um die Verlässlichkeit Deutschlands gegenüber den Partnern im Nato-Bündnis und Mitverantwortung für den Frieden in der Welt. Wer in der internationalen Politik gehört werden und auf sie Einfluss nehmen will, darf seine Armee nicht aushungern. Das hat nichts mit Größenwahn zu tun. Aber sehr viel mit der Realität auf diesem Globus.