Gefangener Künstler

China rechtfertigt Verhaftung von Ai Weiwei

Chinas Regierung hat die Verhaftung des chinesischen Künstlers gerechfertigt - und sich Kritik daran verbeten, zumal aus Europa. Das sei "herablassend".

Die chinesische Regierung hat Kritik aus Europa über die Verhaftung des chinesischen Künstlers und Menschenrechtlers Ai Weiwei zurückgewiesen. „Es ist sehr herablassend von den Europäern, einfach daherzukommen und China zu sagen, dass manche Menschen über dem Gesetz stünden“, sagte der stellvertretende chinesische Außenminister Fu Ying mit Bezug auf Ai bei einem Besuch in Ungarn, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Es gebe Regeln und Gesetze in China, die wie in diesem Fall angewendet werden müssten, fügte Ying hinzu. In den vorangegangenen Gesprächen mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton sei der Fall Ai jedoch nicht zur Sprache gekommen.

Die Bundesregierung setzt sich weiter für Ai Weiwei ein. Bundesaußenminister Guido Westerwelle sagte beim FDP-Parteitag in Rostock: „Es gibt eine Pflicht zur Einmischung in innere Angelegenheiten bei Menschenrechten.“ Es gebe eine Globalisierung der Werte. Regierungssprecher Steffen Seibert bekräftigte in Berlin, die Bundesregierung fordere, dass Ai Weiweis Aufenthaltsort geklärt werde und er Zugang zu seinen Anwälten erhalte. Die Bundesregierung werde auch nicht nachlassen, ihre Haltung gegenüber China im Fall Ai Weiwei zum Ausdruck zu bringen.

Der Künstler war Anfang April ohne Angabe von Gründen festgenommen worden, als er in Peking in ein Flugzeug nach Hongkong steigen wollte. Ende April wollte er in Berlin ein Atelier eröffnen. Ai Weiwei stand wegen seiner Arbeit bereits unter Hausarrest. Die chinesische Polizei ermittelt gegen ihn wegen des Verdachts von Wirtschaftsstraftaten. Seine Familie dagegen sieht ihn als Opfer einer politischen Hexenjagd.