Manuela Schwesig

Eine Ostfrau soll von der Leyen entzaubern

Manuela Schwesig gilt als Hoffnungsträgerin der SPD. Doch bislang kann sie die CDU-Vorzeigefrau von der Leyen nicht verdrängen.

Foto: dpa (2x)

Nur selten treffen die beiden Gegenspielerinnen in der Öffentlichkeit direkt aufeinander. Der Zweikampf der Ministerinnen wird als Fernduell geführt. Gemeinsame Auftritte wie in der Aktuellen Stunde des Bundestages zur Hartz-IV-Reform sind eher rar. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verteidigte da den neu berechneten Regelsatz für die Hartz-IV-Empfänger und ihr Bildungspaket für arme Hartz-IV-Kinder. Sie sprach über Ausgrenzung und Hilflosigkeit, über Chancen, Aufstiegsmöglichkeiten und darüber, dass Hartz IV kein Dauerzustand sei. Dann trat Manuela Schwesig, die Sozialministerin aus Mecklenburg-Vorpommern, ans Pult.

„In meinem Bundesland, Mecklenburg-Vorpommern, kennen wir das Problem der Armut leider nur zu gut“, legte die junge Hoffnungsträgerin der Sozialdemokraten los. Dagegen müsse man kämpfen und zwar umfassend: „Sehr geehrte Frau Bundesministerin von der Leyen, genau diesen beherzten Kampf und genau dieses umfangreiche Konzept vermisse ich bei Ihnen“, rief Schwesig in Richtung Regierungsbank. „Frau von der Leyen, Sie haben eine große Chance vertan.“ Die Angesprochene blickte angemessen ernst. Ausnahmsweise lächelte sie nicht. Die Arbeitsministerin weiß: Für die Hartz-IV-Reform braucht sie die Zustimmung der SPD im Bundesrat.

Schwesigs ungewöhnlicher Auftritt im Bundestag – Landesminister sprechen dort selten – gehört zur sorgfältigen Inszenierung der SPD-Spitze, die mit Manuela Schwesig der populären CDU-Ministerin Paroli bieten will. Das begann im Sommer 2009, als der Kanzlerkandidat der SPD, Frank-Walter Steinmeier, sie in sein Wahlkampfteam berief. Als „Anti-von-der-Leyen von der SPD“ wurde die junge Mutter aus dem Osten bundesweit bekannt. Der Wahlerfolg blieb dann zwar aus, aber Schwesig blieb ihrer Mission treu und trat weiter gegen von der Leyen an.

Es ist ein ungleicher Kampf: Das SPD-Nachwuchstalent gegen den Superstar im Kabinett Merkel. Bislang ist es Schwesig, 36, nicht gelungen, die Über-Ministerin zu entzaubern. In Interviews beteuert sie gleichwohl, der ewige Kampf gegen von der Leyen, 52, frustriere sie nicht: „Mir geht es nicht darum, gegen Menschen, sondern für Menschen zu kämpfen – für Familien und Kinder“, sagt sie dann. „Um die geht es mir, nicht um Frau von der Leyen.“

Die beiden sind sich durchaus ähnlich. Beide sind verheiratete Mütter, von der Leyen hat sieben Kinder, Schwesig einen Sohn. Beide haben einen ordentlichen Beruf erlernt – Schwesig war Finanzbeamtin, von der Leyen Ärztin –, bevor sie als Seiteneinsteigerinnen in die Politik gingen. Beide sind äußerst ehrgeizig und stiegen in atemberaubendem Tempo auf.

Schwesig war gerade ein Jahr lang Ministerin in Schwerin, als sie in Steinmeiers Schattenkabinett berufen wurde. Heute ist sie stellvertretende Parteivorsitzende. Von der Leyen war Gesundheitsministerin in Hannover, als sie 2005 in Merkels Kompetenzteam die Themen Familie und Gesundheit übernahm. In der großen Koalition wurde sie Familienministerin, heute leitet sie das Arbeitsressort. Inzwischen ist auch sie stellvertretende Parteivorsitzende. Und beide Frauen sehen sich noch keineswegs am Ende ihrer Karriere.

Es gibt aber auffällige Unterschiede: Von der Leyen kommt aus dem Westen, sie ist die Tochter eines CDU-Ministerpräsidenten. Schwesig wurde in Frankfurt/Oder als Tochter eines Schlossers geboren. Ihr Ehemann nahm sie mit in einen SPD-Ortsverein in Schwerin. Wenn man so will, ist sie die jüngere, modernere Ost-Version von Ursula von der Leyen. Schwesig pflegt dieses Bild: „Ich mache mit meinem Mann jeden Tag den gleichen Spagat wie viele andere junge Eltern“, erzählt sie in Interviews.

Der Sohn geht in die Kita. „Meistens bringe ich ihn morgens hin und mein Mann holt ihn in der Regel abends ab.“ Auf die Frage, was sie von Frau von der Leyen unterscheide, sagt sie: „Ich starre nicht ständig auf die Geburtenrate. Ich will, dass wir uns um die Kinder kümmern, die da sind. Ich will auch nicht nur für Heile-Welt-Familien Politik machen.“

Für Schwesig ist es schwer, gegen von der Leyen zu punkten. Mit schon unheimlicher Perfektion, Fleiß und Disziplin verkörpert die Arbeitsministerin nach nur einem Jahr im Amt das soziale Gewissen der schwarz-gelben Koalition. Von der Leyen nimmt die Arbeitslosen und Alleinerziehenden in Schutz, sie kämpft für bedürftige Kinder und gegen Hungerlöhne. Schon als Familienministerin nahm sie den Sozialdemokraten die Themen weg, setzte Elterngeld und Kinderkrippen durch.

Von der Leyen ist die beliebteste Politikerin

Heute kämpft sie gegen den FDP-Partner für einen Mindestlohn in der Zeitarbeit und prangert in Talkshows den Missbrauch der Leiharbeit an. Franz Müntefering hätte das nicht besser gekonnt. Selbst ihr Einsatz für die unpopuläre Rente mit 67 und die bescheidene Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes haben ihrem Ansehen nicht geschadet. Unter den Kabinettsmitgliedern ist nur Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) beliebter.

Von der Leyen setzt ihre Themen selbst: So redet sie nicht über die magere Hartz-IV-Erhöhung, sondern über warme Mittagessen und Musikkurse für arme Kinder. Wenn die Opposition einen Regelsatz von 500 Euro fordert, kontert sie, selbst mit Ausgaben für Glücksspiel, Alkohol, Zigaretten oder für Flugreisen käme man nie auf diese Summe. Und dann kann sie sich im richtigen Augenblick in Szene setzen. Als die Arbeitslosigkeit unter die Drei-Millionen-Marke fiel, verkündete von der Leyen die Zahl kurzerhand selbst, einen Tag vor der Bundesagentur in Nürnberg. „Turboministerin“, „Superstar“, „Power-Blümchen“ titeln die Zeitungen.

Schwesig fehlt die Fähigkeit zur Selbstvermarktung

Manuela Schwesig geht diese Fähigkeit zur Selbstvermarktung bislang ab. Sie hat zwar stets die nötigen Zahlen oder Beispiele aus dem Alltag parat, aber griffige Formulierungen oder der Sinn fürs Timing sind ihre Sache nicht. Als die SPD sie vor Monaten auf „Sommertour“ durch die Republik schickte, agierte sie zurückhaltend. Sie ließ sich mehr erklären, als selbst zu reden, ganz so, als wolle sie nicht im Rampenlicht stehen. Dabei kann sie Selbstbewusstsein zeigen, etwa wenn sie in einer Talkshow Oskar Lafontaine über den Mund fährt.

Im Streit um Hartz IV haben Schwesig und die SPD die Latte deutlich niedriger gehängt. Von höheren Regelsätzen ist nicht mehr die Rede, nur noch allgemein von einer „Neuberechnung“. Auch die weiteren Forderungen sind für von der Leyen erfüllbar: Mehr Kinder sollen am Bildungspaket teilhaben und langfristig sollen sich mehr Schulsozialarbeiter um sie kümmern. Außerdem wollen die Sozialdemokraten über den flächendeckenden Mindestlohn sprechen.

Auch dazu ist von der Leyen bereit. Was sie nicht erfüllen will, ist die symbolische Forderung der SPD, die Kanzlerin solle persönlich die Hartz-IV-Verhandlungen führen. Das findet die Ministerin „albern“, denn es gehe um Sachfragen. Von der Leyen weiß: Hartz IV ist für beide Seiten kein Gewinnerthema. Die Sozialdemokraten wollen nicht als Blockierer dastehen, die den Kindern das warme Mittagessen wegnehmen. Viel spricht dafür, dass von der Leyen auch im Hartz-IV-Poker das Spiel gewinnen wird.

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