Thilo Sarrazin

Jeder bekommt, was er verdient

Sigmar Gabriel hat erfahren, wie peinlich es sein kann, wenn man erst mal entscheidet und erst später horcht, was das Volk sagt. Autor Hajo Schumacher zum SPD-Ausschlussverfahren gegen den schwer erziehbaren Thilo Sarrazin.

Pontius Pilatus genießt keinen besonders guten Ruf. Aber zumindest hat er den gefangenen Jesus zunächst verhört und kein schuldhaftes Tun feststellen können. Es war die aufgebrachte Menge, die den Räuber Barabas in Freiheit sehen wollte und Jesus am Kreuz. Pilatus wählte den bequemen Weg und folgte der Stimmung. Wer hat den Heiland nun auf dem Gewissen? Anführer oder Volk? Schon über 500 Jahre vor der österlichen Auferstehung empfahl Konfuzius, den einfachen Leuten zu misstrauen. Nur die Edlen wüssten, so der chinesische Weise, dass man alles von sich und nichts von den anderen fordern möge, und nicht umgekehrt.

Mit dem Volk ist es wie mit der Jugend: So schlimm wie jetzt war es noch nie. Natürlich kann man sich fragen, ob bedürftige Eltern sich in den letzten Monaten vielleicht mal aus eigenem Antrieb hätten erkundigen können, wo und wie das Bildungspaket für die Kinder angeliefert werde. Andererseits: Seit dem komplexen Kompromiss zu Jahresbeginn kennen Ministerium, Behörden und Sachbearbeiter selbst kaum die Details. Zugleich gilt im Hause von der Leyen: wenig Gedanken in den Nutzen, dafür viel in die Werbung. Die Show-Politikerin soll dem Vernehmen nach einen mittleren einstelligen Millionenbetrag für Marketing-Aktionen pro Bildungspaket ausgegeben haben. Anzeigen und Plakate richteten sich leider weniger an die Bedürftigen als vielmehr an Medienvertreter, Parteimenschen und andere Meinungsmacher, die fühlen sollten, dass da was Großes geschieht. Es bedurfte eines Runden Tisches, um auf die glorreiche Idee eines kostengünstigen Merkblatts zu kommen.

Anderes Thema, gleiches Phänomen: Auch Sigmar Gabriel musste erfahren, wie peinlich es sein kann, wenn man erst mal entscheidet und erst später horcht, was das Volk sagt. Der SPD-Chef hatte mit aller Wucht das Ausschlussverfahren gegen den schwer erziehbaren Thilo Sarrazin betrieben. Am Gründonnerstag wurde die Posse dann in einem ebenso erratischen Hauruck-Verfahren beendet. Offenbar hatte sich im letzten Moment jemand in der Führung erinnert, was die grundgesetzliche Pflicht der Parteien ist: "Meinungs- und Willensbildung". Aber wie soll sich das SPD-Mitglied eine Meinung bilden, wenn überall im Land inhaltlich über Sarrazins Thesen diskutiert, in der eigenen Partei dagegen Kindergarten gespielt wird? Selten waren die Bürger derart begierig darauf, Argumente aufzusaugen, sich auszutauschen, und, ja, auch zu pöbeln. Und selten verweigerte die SPD so demonstrativ die Auseinandersetzung. Eine stabile Volkspartei sollte die Kraft haben, eine solche, gern auch kontroverse, Debatte in den eigenen Reihen und mit den eigenen Leuten zu organisieren, anstatt die Tribunale dem Bierzelt zu überlassen.

Ja, das Volk irrt, ist schwierig, widersprüchlich, bisweilen brachial, aber von Haltung und Gemeinwohl-Orientierung auch nicht schlimmer als die Regierenden. Die Menschen bekommen die Politiker, die sie verdienen, so lautet eine der ewigen politischen Weisheiten. Das Gegenteil stimmt ebenfalls.