Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Annäherung der ehemaligen Gegner Nato und Russland als historisch bezeichnet. Zugleich warnte sie beim Nato-Gipfel in Lissabon vor zu hohen Erwartungen an die neue Zusammenarbeit.

„Ich glaube, dass die Zusammenarbeit mit Russland ein Meilenstein sein wird“, sagte sie. „Aus einem ehemaligen militärischen Gegner wird jetzt erkennbar ein Partner. Das ist ein Wechsel der Zusammenarbeit, den man historisch nennen kann.“ Es liege aber noch ein langer Weg vor der Nato, gemeinsam mit Russland mehr Sicherheit zu schaffen. „Aber, dass der Weg überhaupt eingeschlagen wird, ist von außerordentlicher Bedeutung.“

Russland ist eingeladen, seine Raketenabwehr mit jener der Nato zu verbinden. Dies bedeutet, dass jede der beiden Seiten das Kommando über die eigenen Raketen behält. Mit dem Angebot auf Zusammenarbeit soll Russland die Sorge genommen werden, dass die Nato-Abwehr das Gleichgewicht der atomaren Abschreckung in Europa verändern will.

Immer mehr Staaten – inzwischen etwa 30 – verfügen über Raketen. Einige dieser Staaten werden verdächtigt, auch Atomwaffen haben zu wollen. Dazu gehört der Iran. Deswegen will die Nato ein Abwehrsystem gegen solche Raketen aufbauen.

Ziel der Abwehr ist es, das gesamte europäische Nato-Gebiet und dessen Bevölkerung vor Raketen zu schützen. Die neue Abwehr geht damit über die bisher in Europa vorhandenen Systeme hinaus: Diese sind mit einer Reichweite von bis zu 3000 Kilometern lediglich darauf ausgelegt, im Einsatz befindliche Truppen der Allianz zu schützen.

Solche Systeme sind in Deutschland, Frankreich, Griechenland, Italien, den Niederlanden und Spanien bereits vorhanden. Zumeist handelt es sich um Abwehrraketen des Typs „Patriot“. Frankreich hat eigene Raketen. Die Fähigkeiten der europäischen Staaten sollen ausgebaut und leistungsfähiger gemacht werden. Ihr System soll mit der US-Abwehr verbunden werden. Die USA verfügen schon seit langem über erhebliche Raketenabwehr-Fähigkeiten. Diese werden bis zum Jahr 2020 schrittweise ausgebaut. Ein wesentlicher Teil der US-Abwehrraketen befindet sich auf Schiffen oder Unterseebooten und ist deswegen sehr beweglich.

Die Nato möchte die europäische Raketenabwehr untereinander und mit der US-amerikanische Abwehr verzahnen. Die Kosten dafür sollen bei rund 200 Millionen Euro liegen. Sie schließen jedoch nicht die Anschaffung neuer Raketen und anderer Anlagen ein.

Afghanistan-Konferenz im November 2011

Die Nato will auf ihrem Gipfeltreffen auch die Weichen für einen schrittweisen Abzug aus Afghanistan stellen. Bis 2014 will die internationale Schutztruppe Isaf die Verantwortung für die Sicherheit an die afghanische Armee und Polizei übergeben.

Zehn Jahre nach Beginn des Afghanistan-Einsatzes soll im November 2011 auf einer großen Konferenz in Bonn das weitere Vorgehen am Hindukusch beraten werden. Der afghanische Präsident Hamid Karsai habe auf dem Nato-Gipfel in Lissabon die Bereitschaft Deutschlands begrüßt, die Konferenz auszurichten, hieß es aus Diplomatenkreisen.

Zu dem Treffen kommen voraussichtlich die Außenminister. Es werde eine politische Veranstaltung und keine Truppenstellerkonferenz sein. Die erste internationale Afghanistan-Konferenz fand Ende 2001 auf dem Petersberg bei Bonn statt. Danach gab es zahlreiche weitere Konferenzen, zuletzt Anfang des Jahres in London und im Sommer in Kabul. An diese beiden Treffen soll die Bonner Konferenz 2011 anknüpfen, hieß es aus deutschen Diplomatenkreisen.