Gesundheit

Rösler startet Reform der Pflegeversicherung

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Foto: dpa

Immer mehr Menschen werden künftig Pflegeleistungen in Anspruch nehmen. Gesundheitsminister Philipp Rösler plant Zusatzbeiträge nach dem Modell der Riester-Rente.

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will noch in diesem Jahr eine umfassende Pflegereform in Angriff nehmen. „Wir wollen eine kapitalgedeckte Zusatzversicherung als Ergänzung zur bestehenden Pflegeversicherung auf den Weg bringen“, kündigte der Minister an. Das sei der Auftrag des Koalitionsvertrags.

Der Gesundheitsminister verwies auf die Schwächen der momentan geltenden umlagefinanzierten Pflegeversicherung. „Angesichts der demografischen Entwicklung werden immer mehr Menschen Pflege in Anspruch nehmen. Wer jetzt in die Pflegeversicherung zahlt, spart das Geld nicht für sich selbst an, sondern zahlt für die Generation, die jetzt Leistungen in Anspruch nimmt“, kritisierte Rösler. Er forderte ein grundsätzliches Umdenken in der Finanzierung der Pflege: „Die jungen Menschen müssen heute anfangen, an morgen zu denken und finanziell vorzusorgen. Was man in die kapitalgedeckte Pflegeabsicherung einzahlt, soll einem auch eines Tages individuell zustehen.“

Derzeit liegt der Beitrag zur Pflegeversicherung bei 1,95 Prozent des Bruttoeinkommens, Kinderlose zahlen 2,2 Prozent. In Deutschland sind alle krankenversicherungspflichtigen Personen auch pflegeversichert. Eingeführt wurde die Versicherung 1995 unter der schwarz-gelben Koalition von Helmut Kohl. 15 Jahre danach sind dieselben Koalitionsparteien mit diesem Finanzierungsmodell für Pflegebedürftige nicht mehr zufrieden. Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP heißt es dazu, man brauche neben dem stehenden Umlageverfahren eine Ergänzung durch Kapitaldeckung, „die verpflichtend, individualisiert und generationengerecht ausgestaltet sein muss“.

Am 7.Dezember will der Minister erstmals mit Fachleuten und Verbandsvertretern aus dem Pflegebereich die Reformvorschläge beraten. Auch die interministerielle Arbeitsgruppe zur Reform der Pflegeversicherung soll noch in diesem Jahr eingesetzt werden. „Ich habe relevante Organisationen aus dem Pflegebereich eingeladen, um die Lage der Pflege zu erörtern“, sagte Rösler dem „Hamburger Abendblatt“. „Das ist der Auftakt für die Arbeiten an der Pflegereform, die wir 2011 ganz oben auf die Agenda setzen.“

Teil der Reformvorhaben in der Pflege ist auch, dem wachsenden Fachkräftemangel in der Branche entgegenzuwirken. Nach Angaben des Arbeitgeberverbandes Pflege fehlen allein in den nächsten neun Jahren rund 300000 Pflegekräfte, davon 77000 Pflegefachkräfte. Auch Rösler ist alarmiert: „Es fehlen schon jetzt Fachkräfte in der Krankenpflege und der Altenpflege. Angesichts der demografischen Entwicklung wird der Mangel noch zunehmen.“

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