In der Bundesregierung haben Spekulationen für Aufregung gesorgt, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihr Kabinett umbilden will. Einem Bericht des „Handelsblatts“ zufolge soll Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) neuer Finanzminister werden. Tanja Gönner, derzeit Umweltministerin in Baden-Württemberg, könnte in das Bundeskabinett aufsteigen.
Wie Morgenpost Online aus FDP-Kreisen erfuhr, gibt es tatsächlich Anzeichen für einen möglichen Umbau. In den CDU-Ministerien herrsche zurzeit große Unruhe. Es gebe zudem Signale, dass die Umbildung noch vor dem nächsten CDU-Parteitag an diesem Wochenende stattfinden solle. Offiziell hieß es aus der FDP, man gebe dazu keine Stellungnahme ab. Angeblich sollen FDP-Parteichef Guido Westerwelle und Generalsekretär Christian Lindner nicht informiert sein.
Allerdings hatte es bereits in den vergangenen Tagen vermehrt Gerüchte um einen Rücktritt von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gegeben. Der Minister ist unter anderem durch die Affäre um seinen zurückgetretenen Sprecher Michael Offer in die Kritik geraten. Zudem wirft ihm die FDP immer neue unabgestimmte Steuervorschläge vor. Hinzu kommt der angeschlagene Gesundheitszustand des Ministers. Wie Morgenpost Online weiter erfuhr, wolle die Bundeskanzlerin den Finanzminister tatsächlich loswerden. Sie plane allerdings eine Kabinettsumbildung weit über seine Personalie hinaus. Vizeregierungssprecher Christoph Steegmans sagte auf Nachfrage von Morgenpost Online: „Berichte über eine Kabinettsumbildung sind falsch.“
Auch die CDU Baden-Württemberg reagierte überrascht. Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) könne derzeit nicht auf Gönner verzichten. Dennoch wird ein möglicher Nachfolger von Schäuble aus dem Landesverband kommen müssen. Denkbare Kandidaten sind Unionsfraktionschef Volker Kauder und der Generalsekretär der Südwest-CDU, Thomas Strobl, der Schwiegersohn von Schäuble.
Während zu Hause die Gerüchteküche hoch kochte, konnte die Kanzlerin auf außenpolitischem Parkett punkten. Gleich zum Auftakt des G-20-Gipfels im südkoreanischen Seoul erzielte sie einen Etappensieg, indem sie US-Präsident Barack Obamas Pläne ins Leere laufen ließ, die übermächtige Exportstärke von Deutschland und China durch Quoten zu beschneiden.
BMO



