Doktortitel-Affäre

Guttenberg tritt zurück - Nachfolger gesucht

Karl-Theodor zu Guttenberg hat die Konsequenzen aus der Plagiats-Affäre gezogen und ist zurückgetreten. Nun sind erste Kandidaten für seine Nachfolge im Gespräch. Einer hat schon abgelehnt.

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Guttenberg tritt von allen Ämtern zurück

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Nach dem Rücktritt von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist seine Nachfolge noch offen. Das CSU-Präsidium will nach aus Koalitionskreisen an diesem Freitag zusammenkommen und darüber entscheiden. Bislang sei keine Entscheidung gefallen, hieß es am Dienstag, nachdem sich die CSU-Spitze abgestimmt hatte.

Als einfache Lösung gilt demnach ein Wechsel von Verteidigungsstaatssekretär Christian Schmidt in das Ministeramt. Schmidt sitzt für den Wahlkreis Fürth im Bundestag und ist seit November 2005 Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsressort. Seit 1999 ist er Mitglied im CSU-Vorstand. Er war früher JU-Bezirkschef von Mittelfranken.

In Kreisen der Union war spekuliert worden, Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer könne ins Verteidigungsministerium wechseln. Doch Ramsauer lehnte bereits ab: „Das mute ich meiner Familie nicht zu“, sagte der stellvertretende CSU-Vorsitzende der „Rheinischen Post“. „Meine Kinder sind zu klein, um jetzt nur noch in gepanzerten Wagen herumzufahren.“

Nach Informationen der „Leipziger Volkszeitung“ ist auch der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, im Gespräch – und zwar sogar als Favorit. Der Reserveoffizier der Bundeswehr (59) hatte federführend im Auftrag von Guttenberg die Basis für die derzeitige Bundeswehr-Strukturreform ausgearbeitet. Für Guttenberg selbst war Weise bereits in den vergangenen Tagen erster Anwärter auf die Nachfolge „für den Ernstfall“, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Kreise der Unions-Verteidigungspolitiker. Allerdings ist Weise CDU-Mitglied. Sollte er tatsächlich Nachfolger des über die Plagiats-Affäre gestürzten Guttenberg werden, müsste die CSU ein anderes Ministeramt bekommen.

Guttenberg war am Vormittag von allen politischen Ämtern zurückgetreten. "Es ist der schmerzlichste Schritt meines Lebens", sagte zu Guttenberg in einer Erklärung, die er bei einer überraschend anberaumten Pressekonferenz im Verteidigungsministerium abgab. Guttenberg hatte zuvor sein Rücktrittsgesuch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eingereicht. Er habe "in einem sehr freundschaftlichen Gespräch die Frau Bundeskanzlerin informiert, dass ich mich von meinen politischen Ämtern zurückziehen werde und um meine Entlassung gebeten". Merkel wollte sich erst am Nachmittag dazu äußern.

Guttenberg erklärte seinen Rücktritt damit, dass "Amt, Bundeswehr, Wissenschaft und die mich tragenden Parteien Schaden zu nehmen drohen". Er gehe "nicht alleine wegen meiner so fehlerhaften Doktorarbeit, wiewohl ich verstehe, dass dies für große Teile der Wissenschaft ein Anlass wäre. Der Grund liegt im Besonderen in der Frage, ob ich den höchsten Ansprüchen, die ich an meine Verantwortung anlege, noch nachkommen kann".

Guttenberg sagte, er sei "nicht zum Selbstverteidigungsminister berufen". Er habe mit seiner Person - wegen der zusammenkopierten Dissertation und dem aberkannten Doktortitel, wegen der Vorfälle auf dem Segelschulschiff "Gorch Fock" - im Zentrum eines enormen Medieninteresses gestanden, nun seien "die Grenzen meiner Kräfte erreicht". Guttenberg kritisierte eine „enorme Wucht der medialen Betrachtung“ seiner Person. Der Tod und die Verwundung von Soldaten rückten in den Hintergrund. Dies sei eine „dramatische Verschiebung zu Lasten der mir Anvertrauten“.

Der Verteidigungsminister machte deutlich, dass er sich mit seinem Rücktritt schwer getan habe. Dies sei „unbefriedigend, aber allzu menschlich“. Man gebe nicht leicht ein Amt auf, „an dem das Herzblut hängt“. Zur Terminierung seines Rücktritts sagte zu Guttenberg, er habe sich vorgenommen, "zunächst die drei gefallenen Soldaten in Würde zu Grabe zu tragen".