Digitale Dissidenten

Die geheimen Treffen von Kairos "Schattenparlament"

Mit einer Gruppe Internet-begeisterter fingen die Proteste in Ägypten an. Als al-Baradei ihre Macht anerkannte, begannen die Planungen für den Umsturz.

Foto: Twitter/Screenshot Welt Online

Vergangene Woche traf sich eine kleine Gruppe Internet-begeisterter junger Politaktivisten in der Wohnung eines Freundes von Nobelpreisträger Mohamed al-Baradei. Sie hatten vor, Straßenproteste zur Absetzung von Präsident Husni Mubarak zu planen - doch innerhalb einiger Tage wurde die lose Clique zum faktischen Kern einer jahrzehntealten Oppositionsbewegung, deren bisherige Anführer doppelt so alt waren wie sie selbst. „Die meisten von uns sind unter dreißig“, sagt Amr Ezz, ein 27-jähriger Jurist und Angehöriger der Jugendbewegung „6.April“. Als sie einen Protesttag via Facebook organisierten waren sie erstaunt und erfreut, dass sich mehr als 90.000 Teilnehmer online registrierten und andere dazu einluden – und damit Zehntausende vor allem junge Menschen auf die Straße brachten.

Überrascht über die Reichweite schlossen sich die Oppositionsführer des gesamten Spektrums an – darunter die verbotene, fundamentalistische Muslimbruderschaft, die liberale Protestgruppe „Bewegung für Veränderung“ mit dem Slogan „Es reicht!“ sowie die von al-Baradei organisierte Dachorganisation. Sie versprachen, ihre Unterstützer am Freitag für einen weiteren Protesttag auf die Straße zu schicken. Aber noch immer hatte dasselbe Grüppchen Aktivisten die Fäden in der Hand. Sie beschlossen, einen ähnlichen Plan wie bei früheren Kundgebungen umzusetzen, und riefen die Demonstranten auf, sich auf dem zentralen Tahrir-Platz einzufinden. Sie stellten eine Liste ausgewählter Moscheen in Kairo zusammen, wo sich die Menschen zum Freitagsgebet versammeln und dann gemeinsam zum Platz marschieren sollten.

Diese Liste verbreitete sich wie ein Lauffeuer per E-Mail und SMS. Es wurde sogar die Information weitergegeben, in welcher Moschee al-Baradei beten sollte. „Wir hofften, dass wir dieselben Resultate erzielen würden wie am 25.Januar, um nicht jene Unterstützer zu verlieren, die wir bereits mobilisiert hatten“, sagte Ezz. Stattdessen strömten mehr als 100.000 Menschen auf die Straßen Kairos, die stundenlang den Sondereinheiten der Polizei standhielten, bis die sich schließlich fast aus der Stadt zurückgezogen hatten. Im ganzen Land kam es daraufhin zu Demonstrationen.

Die wichtigsten Parteien und Akteure der ägyptischen Opposition trafen sich am Sonntag zu Gesprächen. Schließlich wurde eine Kommission unter der Leitung al-Baradeis zusammengestellt, um direkt mit dem ägyptischen Militär zu verhandeln. Und man einigte sich darauf, dass die Unterstützung der Armee durch eine Strategie der Umarmungen und Küsse gewonnen werden sollte. Aber sowohl die Neuen als auch die Altgedienten der Opposition sind der Meinung, dass die Internet-Pioniere die eigentliche Regie führen.

„Die jungen Leute sind immer noch federführend“, sagt Ibrahim Issa, ein prominenter Intellektueller der Opposition, der bei einigen Treffen anwesend war. Und die älteren, allen voran al-Baradei, haben die Führungsrolle der jungen Generation bereitwillig akzeptiert. „Er war sehr entgegenkommend“, sagte Issa. „Er legt Wert darauf, Symbol zu sein, nicht der Anführer.“

Nach allen Anzeichen für einen Sturz des Mubarak-Regimes kamen die ägyptischen Oppositionsführer – die alten wie die neuen – am Sonntag zur Vorbereitung weiterer Schritte zusammen. Das erste Treffen war eine Zusammenkunft des „Schattenparlaments“, das sich nach den gefälschten Parlamentswahlen im vergangenen Herbst aus alten Regierungskritikern formiert hatte. Nach diesen Wahlen verlor so gut wie jeder der kleinen Minderheit von Mubarak-Kritikern seinen Sitz, darunter auch die 88 Mitglieder der Muslimbrüder.

Deren Vertreter waren bei dem Treffen am vergangenen Sonntag stark vertreten, ebenso der ehemalige Präsidentschaftskandidat Ayman Nour und Vertreter von al-Baradeis Dachorganisation „Nationale Vereinigung für Veränderung“. Am Ende gab es einen Konsens über zehn Personen, die im Falle eines Rücktritts von Mubarak zu potentiellen Regierungsverhandlungen abgestellt werden sollten. Und obwohl die Muslimbruderschaft die größte Kraft im Schattenparlament war, führte al-Baradei diese Liste der Namen an. Vertreter der Muslimbrüder sagten, er stelle für den Westen keine Bedrohung dar.

Ein zweites Treffen in den Räumen der Oppositionspartei al-Wafd brachte die vier gesetzlich anerkannten Splitterparteien der Opposition zusammen. Kritiker des autoritären Regimes bezichtigen die offiziellen Parteien oft der Kollaboration mit Mubarak bei Pseudo-Wahlen, die für eine demokratische Scheinfassade sorgen. In diesem Fall sagten allerdings Beteiligte, die Parteien konnten sich nicht einigen, wie hart der Bruch mit Mubarak sein sollte. Die Partei Demokratische Front bestand auf einem sofortigen Rücktritt Mubaraks, so wie es die Demonstranten auf der Straße forderten. Die anderen drei setzten auf weniger Konfrontation. Das dritte Treffen fand am späten Nachmittag im Freien statt, auf dem Tahrir-Platz, dem Zentrum der Proteste der letzten Tage, wie Issa erzählte, der ebenfalls teilnahm. Organisiert hatten es vor allem die jüngeren Mitglieder der Bewegung „6. April“, deren Name von einem niedergeschlagenen Streik der Textilarbeiter vor drei Jahren stammt, und von „Wir alle sind Khalid Said“, benannt nach jenem jungen Mann, der von der Polizei erschlagen wurde .

Aber das Treffen brachte auch 25 der Älteren zusammen, darunter Oppositionelle wie Issa. Ebenso waren Vertreter von al-Baradeis Nationaler Vereinigung für Veränderung anwesend, unter ihnen Anhänger der Muslimbrüder. Issa und andere Teilnehmer des Treffens sagten, dass die Älteren den jungen Initiatoren ihre Hilfe anboten. Die Initiatoren, sagten Ezz und Issa, wussten, dass der Aufstand jetzt eine neue Qualität jenseits ihrer Führung bekommen hatte: Er wurde durch die Fernsehberichterstattung verbreitet und koordiniert, nicht mehr durch das Internet. Und sie wussten, dass die Bewegung Personen mit Erfahrung an ihrer Spitze braucht, wenn Mubarak zurücktritt. Die Führung müsse sich aus jenen zusammensetzen, die schon etabliert seien, denn die meisten der Aktivisten sein noch recht jung, sagte Issa. „Aber jetzt sehen sie, dass wir auf die Straße gehen und nehmen uns ernst.“

Das Ziel der Gruppe besteht laut Ezz in der Erfüllung der Forderungen der Demonstranten, in erster Linie geht es um den Rücktritt von Mubarak und die Bildung einer Übergangsregierung, sowie Zusätze zur Verfassung für die Durchführung freier Wahlen. Die Gruppe berufe sich stärker auf al-Baradei als Sprecher der Bewegung, nachdem sie sich mit anderen Oppositionsführern beraten hatten, sagte Issa. Insbesondere erwarte die Bewegung von al-Baradei, dass er die Demonstranten gegenüber den Vereinigten Staaten repräsentiere, so Issa, einem der wichtigsten Verbündeten und Gönner Ägyptens, sowie gegenüber der Armee, die nach Ansicht der Bewegung in den kommenden Tagen und Wochen eine Schlüsselrolle spielen werde.

Ezz sagte, die Bewegung führe Diskussionen über zukünftige Strategien, auch über Streiks, zivilen Ungehorsam und eine Mahnwache für die Todesopfer der Aufstände sowie Konzerte und Reden auf dem Befreiungsplatz. Von anderen wiederum hörte man, die Bewegung wolle Umarmungen weiterhin zu einer Strategie im Umgang mit der Armee machen. Aufgrund der Anzeichen, dass die Armee in ihrer Unterstützung für den Präsidenten einerseits und die Demonstranten andererseits gespalten schien, wolle man so die Demonstranten ermutigen, den Soldaten ihr Vertrauen zu beweisen.

„Wir gehen friedlich mit der Armee um, bis das Gegenteil nötig wird, und wir glauben an die Armee“, sagte Ezz. „Bisher verhalten sie sich neutral und wenn wir sie schon nicht für uns gewinnen können, so wollen wir sie zumindest nicht verlieren.“ Denn, sagte Issa, es seien die jungen Aktivisten, die al-Baradei dazu gebracht haben, am Sonntagnachmittag nach Verhängung der Ausgangssperre auf dem Befreiungsplatz aufzutreten, um der neuen Bewegung erstmals ein Gesicht zu geben.

© 2011 New York Times