Ein Jahr danach

Irans Regime macht die Opposition mundtot

| Lesedauer: 13 Minuten
Susanne Weber

Foto: dpa

Irans Präsident hat seine Gegner nach der umstrittenen Wahl 2009 erfolgreich bekämpft. Viele sehen ihre Zukunft nun im Ausland.

Diesen Sommer wollte Leyla Saberi (Name geändert) in Deutschland verbringen. Zwei Monate lang wollte die hübsche 27-jährige Frau mit den blond gefärbten Haaren und den perfekt gezupften Augenbrauen durchs Land reisen und dabei auch nach Professoren Ausschau halten, bei denen die Naturwissenschaftlerin mit Master-Abschluss, die zu den Besten ihres Jahrgangs gehört, promovieren könnte.

Doch bei der deutschen Botschaft in Teheran sind die Schlangen junger Menschen, die auf ein Visum hoffen, länger denn je. Statt den Sommer bei ihrer Cousine in Deutschland zu genießen, die ihr eine Einladung mit Bürgschaft geschickt hat, muss Leyla bis Ende August in Teheran warten, um ihren ersten Termin zur Vorsprache wahrnehmen zu können. Erst im Anschluss wird über ein Visum entschieden.

Leyla und die Zukunft in Deutschland

Trotzdem: Deutschland ist Leylas große Hoffnung, etwas, woran sie sich klammert. Auch wenn sie zunächst nur deutsche Luft schnuppern und in ihre Heimat Iran zurückkehren will. Mittelfristig sieht sie hier keine Zukunft. Zu groß sind ihre enttäuschten Hoffnungen auf einen politischen und wirtschaftlichen Wandel. Zu sehr eingeschüchtert worden ist sie von den jüngsten Machtdemonstrationen des Regimes mit den Bassidschi und Revolutionsgarden, zu sehr bedrückt sie die depressive Stimmung, in die manche ihrer Freunde gefallen sind – Journalisten und Künstler, die massiven Beschränkungen ausgesetzt sind. Und zu wenig Vertrauen hat sie in die Teile der Oppositionsbewegung, die täglich an ihre Anhänger appellieren, nicht aufzugeben, sondern abzuwarten.

Zudem steigen die Preise täglich, obwohl die offizielle Inflationsrate knapp zehn Prozent beträgt: Eine U-Bahn-Fahrt in Teheran kostet jetzt zehnmal soviel wie vor einem Jahr, der Liter Benzin bald 80 statt acht Cent, auch manche Lebensmittel sind inzwischen teurer als in Deutschland – und das, obwohl Berufseinsteiger mit Uni-Diplom kaum mehr als 500 Dollar monatlich verdienen, aber in Teheran mehr Miete als in Berlin bezahlen müssen.

Dass in den nächsten Monaten alles noch teurer wird, ist für Leyla sonnenklar: Denn die Regierung will Subventionen für Energie und Grundnahrungsmittel streichen, und die verschärften UN-Sanktionen dürften Benzin und Energie weiter verteuern.

Vier Stunden Warten vor dem Wahllokal

Vor einem Jahr sah vieles anders aus. Da hatte Leylas große Hoffnung einen Namen: Mir Hussein Mussawi. Sie feierte den 68-Jährigen, der unter Ayatollah Ruhollah Khomeini Premierminister war, gemeinsam mit Millionen junger Menschen wie einen Popstar. „Wir waren wie im Taumel, wir haben gehofft, dass er uns mehr Freiheit bringt, die massiven Wirtschaftsprobleme langsam lösen und die Spannungen mit dem Westen entschärfen kann“, sagt Leyla, während sie sich in einem Café eine Zigarette anzündet und ihre in einem Nagelstudio manikürten langen Fingernägel von einer Freundin bewundern lässt.

Mit ihren Kommilitonen ging sie an den Tagen vor der Präsidentenwahl am 12. Juni 2009 zu Wahlkampfveranstaltungen, hörte sich Reden von Mussawi, seiner Frau und Professorin Zahra Rahnavard an und jubelte ihnen zu. Am Wahltag, einem Freitag, stand sie sich bei hochsommerlichen Temperaturen vor dem Wahllokal vier Stunden die Beine in den Bauch.

Bis in die Nacht mussten manche Wahllokale offen bleiben, um den Andrang zu bewältigen – ein Andrang, wie ihn die Islamische Republik in ihrer 31-jährigen Geschichte noch nicht erlebt hatte – und das, obwohl die Herausforderer des amtierenden Staatspräsidenten Mahmud Ahmadinedschad alle vom islamischen Wächterrat gefiltert worden waren, von freien Wahlen nach westlichem Verständnis also keine Rede sein konnte.

"Wir wollen unsere Stimme zurück"

Bei 85 Prozent lag die Wahlbeteiligung – auch, weil viele Menschen wie Leyla so viel Hoffnung auf ein bisschen Wandel hatten, dass sie zum ersten Mal an einer Wahl teilgenommen hatten. Vor wenigen Tagen verkündete Ahmadinedschad in abstrus anmutender Weise, die Wahlen seien „ein Weltrekord in Sachen Demokratie“ gewesen.

Doch am Samstagmorgen folgte die Ernüchterung: Das Staatsfernsehen gab bekannt, dass Ahmadinedschad mit 63 Prozent Sieger sei. Sein Herausforderer Mehdi Karoubi, der ebenfalls sehr viele junge Unterstützer hatte, sollte demnach auf eine enorm geringe Stimmenzahl gekommen sein, die völlig unglaubwürdig klang. Schnell war vom Wahlbetrug die Rede, von einem Putsch.

„Wir wollen unsere Stimme zurück“, skandierten junge Menschen in grüne Kleidung gehüllt noch am gleichen Tag – Leyla war eine von ihnen. Zu den ersten blutigen Massenprotesten kam es am Montag darauf. Bereits da gab es sieben Tote. Die Protestwelle hielt tagelang an und wiederholte sich dann zu Feier- und Gedenktagen. Studenten wurden verhaftet, landeten in teilweise illegalen Gefängnissen, von denen sogar der geistliche Führer Ayatollah Ali Chamenei eines selbst schließen ließ, wurden laut Oppositionsangaben gefoltert, teilweise bis zum Tod.

Zwischen 30 und 80 Todesopfer gab es 2009. Manche Leichen wurden den Angehörigen vorenthalten oder erst nach Wochen übergeben – dabei müssen Tote nach islamischen Regeln so schnell wie möglich bestattet werden.

Verbal scharf geschossen

Immer wieder bekamen Leyla und ihre Freundinnen Tränengas ab, sie selbst blieb stets unverletzt, einer Cousine schlug einer der gefürchteten Bassidschi auf die Nase, die sie erst zwei Wochen zuvor in einer Schönheitsoperation hatte verkleinern lassen. Das Nasenbein war gebrochen, blutüberströmt suchte sie eines der überfüllten Krankenhäuser auf – wo manchmal auch wieder Bassidschi lauerten, um Demonstranten zu demütigen.

Doch manche Bassidschi, die Getreuen Chameneis, wurden auch selbst geschlagen – wie etwa Sadegh Kamali, ein 24-Jähriger, der gerade in Teheran sein Jurastudium abgeschlossen hat. Der Mann mit dem schlammfarbenen, langen Hemd und dem braven Seitenscheitel wirkt nicht so, als hätte er zu einem Schlägertrupp gehört, um systematisch Demonstranten anzugreifen.

Scharf schoss er nach eigenen Worten nur verbal: „Ja, ich habe oft Parolen wie ‚Tod Mussawi, Tod Karrubi‘ mitgerufen“, sagt er. „Sie waren die Anführer dieser Proteste und für all das verantwortlich, was meinen Altersgenossen passiert ist. Deshalb müssen sie bestraft werden.“ Dass er als Bassidsch massive Vorteile habe, wie im Westen oft behauptet, weist er zurück: „Ich bin arbeitslos und muss mir anderswo einen Job suchen.

Es geht mir nicht besser als denjenigen, die Parolen gegen die Regierung gerufen haben.“ Gleichwohl sei er froh, „dass 80 bis 90 Prozent der Bevölkerung inzwischen eingesehen haben, wer die Wahrheit sagt.“ Selbst in den Moscheen herrsche nun Einigkeit, dass Mussawi und Co. eine Art Komplott geplant hätten – jetzt gelte es, Chamenei zu unterstützten.

Junge Leute werden stärker kontrolliert

Junge, gut ausgebildete Menschen zu demütigen, diejenigen, die die große Hoffnung eines Landes sein sollten – das schien sich schnell zur Strategie der Machthaber zu entwickeln. Nach jeder Demonstration, nach der junge Menschen festgenommen wurden, nach dem Berichte von Vergewaltigungen die islamisch geprägte Nation erschütterten und selbst jahrzehntelange, hartgesottene Systembefürworter zu Oppositionellen werden ließen, die dem System heute keinerlei Überlebenschance mehr einräumen – nach all dem war auch Leyla eingeschüchtert. Dass, wie Amnesty International berichtet, mehr als 80 Regierungsgegner zu bis zu 15 Jahren Haft verurteilt und zwei hingerichtet wurden, tat den Rest.

Heute funktionieren Einschüchterung und Demütigung auch so, dass junge Leute auf den Straßen wieder stärker kontrolliert werden: Frauen im schwarzen Tschador ermahnen junge Frauen mit zurückgerutschten Tüchern, ihre Haare zu bedecken, zwingen sie, Nagellack zu entfernen, und fragen, welches Verhältnis sie zu den Jungs haben, mit denen sie unterwegs sind. Eine betroffene Studentin aus Teheran berichtet: „Ich werde öfter kontrolliert, aber bisher waren die Leute zumindest höflich zu mir.“

Zum blutigen Aschura-Fest Ende 2009, bei dem es erneut mehrere Tote gab, wagte sich Leyla zum letzten Mal auf die Straße. „Seitdem sehen wir, dass öffentliche Proteste nur noch uns in Gefahr bringen – aber niemandem helfen“, sagt sie ernüchtert.

Genau das ist der Grund, warum es seitdem in Teheran still geworden zu sein scheint. Den Aufrufen der Oppositionsführer, zum Revolutionstag im Februar auf die Straße zu gehen, folgten erstaunlich wenige. Und auch zum Jahrestag der Wahl wird das kaum anders sein, obwohl ein großer Schweigemarsch angekündigt und angemeldet ist – den die Polizei allerdings durch ein angekündigtes Manöver auf der gleichen Strecke verhindern will.

"Die Opposition ist verschwunden"

Dass es allerdings im Land nur noch eine kleine Opposition von höchstens zehn Prozent gibt, wie etwa das Bassidschi-Mitglied Kamali behauptet und wie auch der Politikwissenschaftler Ruhollah Nedschabad aus Schiras sagt, hält ein Aktivist aus dem ehemaligen Mussawi-Wahlkampfteam „für völligen Blödsinn“.

Die Sicht der treuen Regierungsanhänger bringt Nedschabad auf den Punkt: „Unser Führer Chamenei hat mit seiner umsichtigen und erfahrenen Politik dafür gesorgt, dass es keine Eskalation gab. Es war richtig, dass er den radikalen Forderungen, Mussawi und Karrubi zu verhaften, nicht nachgegeben hat. Die Menschen haben auch so verstanden, dass die Opposition verschwunden ist.“

Ganz anders der Bürgerrechtsaktivist: Im Iran gebe es mit der Grünen Welle eine breite Bürgerbewegung, die keine Führer mehr brauche. In den westlichen Ländern, so sagt der Sozialwissenschaftler, der namentlich momentan nicht genannt werden will, mache man einen Fehler: Man blicke nur auf das, was auf den Straßen zu sehen sei. Wenn es derzeit keine Demonstrationen gebe, heiße das nicht, dass die Bewegung tot sei.

Er vertritt die These, dass die aktive und anstrengende Phase seit dem blutigen Aschura-Fest abgeschlossen ist. Und er räumt ein, dass die Regierung mit massiver Polizei- und Waffenpräsenz und neuen Strategien der Abriegelung zumindest im Moment alles unter Kontrolle hat und versucht, jede Form von Auseinandersetzung zu vermeiden. Sogar in den Gefängnissen, so sagt der Aktivist, bemühten sich die Machthaber nun zumindest „um ordentliche Verhältnisse“. Denn „weitere Skandale würden nur dem Regime selbst schaden“.

"Die Menschen wissen, wer sie belügt "

„Unsere Bewegung ist stark und gewinnt jeden Tag mehr Anhänger“, sagt er. „Aber wie ein Mensch, der gerade etwas gegessen hat, muss sich die Bewegung jetzt ausruhen und neue Kraft sammeln – und das, ohne sich zwischendurch bei Protesten wissentlich in Gefahr zu bringen.“ Das Wichtigste sei: „Die Menschen in diesem Land haben ihre Ideen geändert, sie wissen, wer sie belügt und wer die Wahrheit sagt. Und ein Volk lässt sich nicht ewig belügen.“

Es sei alles nur eine Frage der Zeit, bis sich entweder die Regierung auf die Bürgerbewegung zubewege und etwa Forderungen auf Meinungsfreiheit und freie Wahlen erfülle – oder bis sich das Regime selbst den Todesstoß versetze. Beim Schah habe diese Phase – von der Niederschlagung der großen Proteste im Jahr 1963 bis 1978 – 15 Jahre lang gedauert.

Auch ein politischer Analyst aus Teheran warnt davor, die Opposition für kraftlos oder gar tot zu erklären. „Wenn die Regierung keine Angst hätte, welchen Sinn hätte dann die massive Polizeipräsenz, die es sei drei Tagen wieder in Teheran gibt?“, fragt er provokant. Und in noch einem zeigt sich die Stimme der Opposition: Erstmals seit Längerem gingen am Mittwochabend wieder die Menschen in der Hauptstadt auf die Dächer und riefen die bekannten Worte, die Menschen ganz ohne Hoffnung nicht in den Wind rufen würden: „Allahu Akbar.“

Die Stimme der Opposition ist leiser geworden. Und doch ruft die Bewegung ihre Anhänger täglich zum Durchhalten auf. Seit der blutigen Niederschlagung beim Aschura-Fest Ende 2009, bei dem es erneut mehrere Tote gab, glauben viele, dass öffentliche Proteste sie nur noch in Gefahr bringen, aber niemandem helfen.

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