Rede im Bundestag

Ströbele – einsamer Rebell gegen den Papstbesuch

| Lesedauer: 4 Minuten
Matthias Kamann

Foto: picture alliance / ZB / dpa

Die Grünen akzeptieren, dass Papst Benedikt XVI. vor dem Bundestag sprechen wird – nur Ströbele will den Saal verlassen.

Das Wort von der „Dagegen-Partei“ hat auf die Grünen nie richtig gepasst, und auch beim Thema Religion und Papst zeigte sich am Donnerstag und Freitag, dass die Dinge komplizierter liegen. Zwar hatte der Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsgrünen, Volker Beck, im Ältestenrat tatsächlich dem Plan widersprochen, den Papst bei dessen Deutschland-Besuch im September im Parlament reden zu lassen. Der Bundestag, so sagte Beck auf „Spiegel online“, sei „zu Recht zurückhaltend bei der Einladung ausländischer Staatsgäste“, und da Benedikt XVI. „in erster Linie Oberhaupt einer Religionsgemeinschaft“ sei, müsse man fragen, welche Repräsentanten anderer Religionen künftig einzuladen seien.

Daraufhin sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe zu „Morgenpost Online“, die Grünen seien „einfach nur noch gegen alles und jeden“. Man könne nur hoffen, „dass diese Dagegen-Partei über Weihnachten etwas zur Besinnung kommt“.

Doch bereits am Freitag, noch ein gutes Stück vor Weihnachten, wurde die Unschärfe des Begriffs „Dagegen-Partei“ deutlich. Denn der kirchenpolitische Fraktionssprecher der Bundestagsgrünen, Josef Winkler, sagte, er freue sich auf die Rede des Papstes und sei „gespannt, welche Gedanken er dem Bundestag mitteilen wird“. Der Pressesprecher der Fraktion, Michael Schroeren, erklärte, dass es bei den Bedenken nur um Gleichbehandlungsfragen gehe, dass aber die Grünen „selbstverständlich nicht fehlen, wenn der Papst im Bundestag spricht“.

Und im Gespräch mit „Morgenpost Online“ sagte die evangelische Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt: „Ob man dafür oder dagegen war, ist jetzt nachrangig. Man kann sicher davon ausgehen, dass der Papst etwas zu sagen hat. Darüber kann man sich dann freuen, man kann darüber diskutieren oder sich daran reiben – dazu sind wir ja zum Glück frei, ob Christenmenschen oder nicht.“

Zudem aber wurde am Freitag deutlich, dass die Grünen in Religionsfragen durchaus eine „Dafür-Partei“ im Sinne der Union und des Papstes sein können. Just dann nämlich, als in Rom Benedikts Botschaft zum Weltfriedenstag am 1.Januar mit einem Aufruf zum Einsatz gegen weltweite Christenverfolgungen veröffentlicht wurde, stimmten die Grünen einem Beschlussantrag von Union und FDP zu, wonach sich die Bundesregierung für den Schutz der Religionsfreiheit zumal mit Blick auf verfolgte Christen einsetzen solle.

Die Grünen-Zustimmung ist umso bemerkenswerter, als die SPD sich enthielt und die Linke dagegen votierte, während die Grünen Vorbehalte zurückstellten. Sie hatten sich daran gestört, dass der Koalitionsantrag zu wenig Hinweise auf den Schutz religiöser Minderheiten auch in Deutschland enthalte und die Solidarität mit Christen zu einseitig betone. Dennoch stimmten sie dann der Vorlag von Union und FDP zu, weil sie den Einsatz für die Rechte der Christen unterstützen und den Kampf für Religionsfreiheit als einen Kernpunkt ihrer Menschenrechtspolitik sehen.

Das Problem der Grünen in Religionsfragen besteht also nicht in irgendeinem „Dagegen“, sondern darin, dass es bei ihnen genau wie bei SPD und FDP unterschiedliche Strömungen gibt, die sich zwar um Konfliktvermeidung bemühen, aber gerade dadurch Freiräume des Ungeklärten eröffnen, in denen Einzelne provozieren.

Gläubige Grüne wie EKD-Synodenpräses Göring-Eckardt oder Josef Winkler auf der einen Seite und Laizisten auf der anderen Seite versuchen, Streitereien zu verhindern, sodass sich das von Fraktionschefin Renate Künast verkörperte Wohlwollen für die Kirchen aufrechterhalten lässt. Doch weil dieses Wohlwollen eher eine Stimmung als eine Linie ist, können Einzelne, zumal vom linken Parteiflügel, vorpreschen.

So machte es am Donnerstag Hans-Christian Ströbele: Er „halte davon nichts“, dass der Papst im Bundestag rede, sagte der Berliner Alt-Grüne der „Mitteldeutschen Zeitung“ und kündigte an, bei Benedikts Rede den Saal zu verlassen. „Unserem Heiligen Vater nehme ich besonders übel, dass er sich in Lateinamerika nicht zu seiner Schuld und der seiner Kirche bekannt hat“, sagte Ströbele im Fahrwasser alter Latino-Solidaritätsadressen.

Auch Volker Beck war mit der Bekanntgabe seiner Bedenken ausgeschert, obwohl sich die Fraktion eigentlich, freilich unscharf, geeinigt hatte, den Papst anzuhören, wenn er kommt. Doch hat Beck das Problem, dass er ein religiös tief geprägter und hoch interessierter Mensch ist, der just deshalb reflexhaft konservative Kirchenvertreter attackiert, weil deren Kritik an der Homosexualität den bekennenden Schwulen Beck tief verletzt. Und mit diesen Reflexen bedient Beck die Reflexe derer, denen die Grünen als „Dagegen-Partei“ gelten.