Baltikum

Die Abwrackprämie verschärft die Krise in Litauen

Das Baltikum ist in Europa von der Finanzkrise am stärksten betroffen. In Litauen fürchten die Menschen vor allem die Folgen der deutschen Abwrackprämie. Die Wirtschaft schrumpft bedrohlich, Studiengebühren werden eingeführt. Die Auswirkungen der Krise sind in dem Land deutlich spürbar.

Foto: dpa / dpa/DPA

"Krise? Das ist doch mehr Gerede als Wirklichkeit.“ Unverdrossen steht sie am Ufer der Neris, die Studentin Donata mit den stahlblauen Augen, und wartet auf Kunden. Der Fluss windet sich durch die hügelreiche litauische Metropole Vilnius (Wilna) mit ihren barocken Kirchen, die Sonne scheint, und Donata hofft, zur vollen Stunde zehn Passagiere zusammenzuhaben. Dann könnte der Dampfer die Stadtbesichtigung zu Wasser beginnen.

Donata hat die Hälfte ihres Studiums hinter sich, das sechste Semester Kultur und Management. Jetzt sind noch Ferien, und sie jobbt. Elf Stunden lang ist sie im Einsatz, dafür gibt es netto 50 Litas (etwa 14,50 Euro) am Tag. Davon könnte Donata in einem Supermarkt der von Litauern gegründeten Maxima-Kette sieben Kilo Brot kaufen, frisches, duftendes Brot.

Doch der Mensch braucht ja noch mehr zum Leben. So ist Donata vor einem Jahr ausgezogen, um die Welt kennenzulernen und ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt künftig zu verbessern. Sie ging an die Universität in Canterbury und studierte dort ein Jahr lang. Aus einem EU-Topf bekam sie ein Darlehen – aber nur für die Studiengebühren. Ein wenig Geld gaben ihr die Eltern mit auf den Weg; sie besitzen in ihrem Dorf an der Ostseeküste einen Lebensmittelladen. Doch jetzt hat die Krise auch die Eltern getroffen, zehn Prozent weniger Umsatz machen sie. Und drei Töchter sind zu versorgen.

Einführung von Studiengebühren

Die mittlere, Jovita, will nun auch in Vilnius studieren, wo die Krise voll durchschlägt: Der Winterjahrgang wird als erster Gebühren entrichten müssen, in ihrem Fall 2000 Litas (580 Euro) pro Semester. Das wird den Familienhaushalt dramatisch verändern. Doch Donata, die ein perfektes britisches Englisch spricht, lässt den Kopf nicht hängen. Auf die Frage nach ihrem Berufsziel verdreht sie die Augen: „Well, I want to have my own business.“ Sich selbstständig machen will sie, am besten irgendetwas mit Musik.

So hochfliegende Pläne haben die Autohändler in Litauen derzeit nicht. Das 3,4 Millionen Einwohner zählende Land könnte eine Drehscheibe des Ost-West-Handels sein. Doch die Krise hat auch sie erreicht: 200 neue Volkswagen ist ihr Chef, der VW-Händler, letztes Jahr losgeworden, erzählt die Mitarbeiterin Lina in Vilnius. Für dieses Jahr rechnet er mit 20.

Auf dem Gebrauchtwagenmarkt in Marijampole, nicht weit von der polnischen Grenze, herrscht Weltuntergangsstimmung. Hier, auf dem vermutlich größten Marktplatz dieser Art in Osteuropa, hatten sich bisher Tadschiken und Usbeken getummelt, um kleinere Opel-Modelle in Augenschein zu nehmen und in ihre zentralasiatische Heimat zu überführen. Die wohlhabenderen Kasachen kauften zuletzt mit Vorliebe Audis.

Doch jetzt hat die kasachische Regierung die Einfuhrbestimmungen für ältere Wagen bis Baujahr 1998 verschärft. So nahmen viele Kasachen in Marijampole in den letzten Wochen jedes Auto, das sie kriegen konnten. Auch die Russen bleiben aus – wegen erhöhter russischer Zölle. Und zu alledem werden Gebrauchtwagen generell knapp. Die deutsche Abwrackprämie ist der letzte Sargnagel. Deutschland ist schon fast „schrottfrei“, sagen die Händler in Marijampole. Auch wenn die Prämie nun ausläuft, der Effekt wird noch lange anhalten. Siebenstellig war die Zahl von Gebrauchtwagen, welche mittel- und osteuropäische Kunden in Deutschland bisher jährlich abnahmen. Die Zeiten sind erst einmal vorbei.

Doch auch die Integration in den EU-Binnenmarkt kann dem Land jetzt, da die Nachfrage überall sinkt, wenig helfen. So schrumpfte Litauens Wirtschaft im ersten Halbjahr 2009 um 18,1 Prozent; neben Lettland ist das der deutlichste Abschwung in der EU. Der große deutsche Kreditversicherer Euler Hermes hat dem Land im Juni die Ratingnote D gegeben und es dadurch mit Pakistan auf eine Stufe gestellt. In Litauens Wirtschaftsministerium fürchtet man „dramatische Konsequenzen“ dieser Einstufung für die Volkswirtschaft und den Handel mit Deutschland. Entsteht den hiesigen Unternehmen in der EU nicht wegen dieser Einstufung ein Wettbewerbsnachteil, fragt ein litauischer Diplomat.

Die Vorteile des EU-Beitritts zeigen sich

Nach Pakistan sieht es hier nicht aus. Die Jahre seit dem EU-Beitritt 2004 waren fette Jahre. In der Hauptstadt sind glitzernde Bürotürme in den Himmel geschossen, und in der Provinz werden vielerorts Straßen gebaut. Gerade jetzt, sagt Dalia Grybauskaite, die neue Staatspräsidentin, zeigen sich die Vorteile des EU-Beitritts: „Die Mittel aus der EU entsprechen etwa 20 Prozent unseres Staatshaushalts. Das ist ein wichtiger Stabilitätsanker für unsere Wirtschaft.“ Grybauskaite, die Wirtschaftsexpertin, war bis zu ihrem großen Wahlsieg und Amtsantritt im Juli EU-Kommissarin für Finanzen. Sie beklagt im Gespräch ein „Ungleichgewicht von sozialen Versprechen und liberalem Wirtschaftsmodell, von angelsächsischen Steuern und schwedischem Sozialstaat“ in ihrem Land. „Damit kommen wir nicht durch die Krise. Schmerzhafte Maßnahmen werden notwendig sein.“

Die ersten Einschnitte wurden bereits vorgenommen: Zehn Prozent Gehaltskürzung für Staatsbedienstete. Entlassungen, verlängerte Zwangsferien für Lehrer, Zwangsurlaub für Diplomaten. Doch explosiv scheint die Lage nicht zu sein. Selbst die Gewerkschaftsfunktionäre, die kürzlich in einem Zelt vor dem Parlament einen Hungerstreik begonnen hatten, strahlen wenig Kampfgeist aus. Sie schimpfen auf die Handvoll Randalierer, die nach einer Kundgebung Fensterscheiben einwarfen („Keiner war Mitglied der Gewerkschaft!“). Doch die Nachricht ging um die Welt: soziale Unruhen in Litauen.

Die immer noch anhaltende Gelassenheit vieler Bürger angesichts der Krise hat vermutlich einen Grund: Sie haben schon Schlimmeres erlebt. 1990, als die Sowjetrepublik die Unabhängigkeit anstrebte, verhängte Gorbatschow eine Wirtschaftsblockade. 1998 zog die russische Finanzkrise die Region in Mitleidenschaft.

Energieloch droht

Doch ein richtig großes Problem wird Litauen ohnehin in einigen Monaten bekommen. Dann öffnet sich das „baltische Energieloch“. Vilnius soll – das war Bedingung für den EU-Beitritt – bis Jahresende das einzige baltische Kernkraftwerk in Ignalina abschalten. Der Reaktor ist vom störungsanfälligen Tschernobyl-Typ, auch wenn er für viel Geld nachgerüstet wurde. Frühere Regierungen haben nicht für Ersatz gesorgt; das erhoffte baltisch-polnische Kernkraftwerk steckt noch in der Planungsphase und könnte frühestens 2018 Strom liefern. Was tun?

Romas Svedas, dem zuständigen Vizeenergieminister, raubt diese Frage den Schlaf. „Die Lage ist ernst. Sehr ernst!“ Dann rechnet er vor: Bisher stammte die Primärenergie im Land zu jeweils 30 Prozent aus Öl, Gas und Kernkraft. Wenn Ignalina ausfällt, würden Öl und Gas aus Russland jeweils 45 Prozent ausmachen.

Die einzige Ölpipeline des Landes, einen Abzweiger der Druschba-Trasse (Freundschaft), haben die Russen vor drei Jahren dichtgemacht. Wegen technischer Defekte, heißt es. „Wir haben unsere Unterstützung angeboten, aber wir durften die defekten Stellen nicht einmal besichtigen“, klagt Svedas. „Die Druschba ist aus politischen Gründen trockengelegt.“ Doch die litauische Raffinerie in Mazeikiai bekommt weiterhin Öl aus Russland – per Tanker durch die Ostsee. Ob das ökonomisch und ökologisch sinnvoll ist, steht auf einem anderen Blatt. Svedas, ein Enddreißiger, ?der fließend Englisch spricht, breitet ?die Arme aus. „Was würden Sie an meiner Stelle tun?“?

Mit Hochdruck plant die Regierung an dem leistungsstarken Kabel Swed-Lit, das durch die Ostsee Strom liefern soll. Schweden macht mit, Brüssel gibt Geld. Doch auch dieses Projekt wird Jahre brauchen. Wer stopft in der Zwischenzeit das Energieloch? „Die Ukraine hat riesige, nicht genutzte Kapazitäten zur Stromerzeugung. Wir führen intensive Gespräche.“ Aber dann fügt Svedas hinzu: „Der Transit durch Weißrussland ist das Problem. Und auch da geht es nicht nur um technische Fragen.“ Man kann nicht jede beliebige Menge Strom durch jede Leitung jagen; und da auch Russland große Mengen in das System einspeist, hat auch Moskau ein Wörtchen mitzureden. Deutsche Politiker, die sich mit der Region befassen, sagen hinter vorgehaltener Hand, es werde wohl nichts übrig bleiben, als Ignalina zunächst weiterzubetreiben.

Nur in einem ist sich Vizeminister Svedas sicher: „Wir werden unsere Bürger nicht verhungern lassen. Ja, wir werden das Problem schon lösen.“

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