US-Kongress

Resolution spricht von Völkermord an Armeniern

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Foto: dpa

Trotz scharfer Proteste aus der Türkei bezeichnet ein Ausschuss im US-Kongress die Verfolgung von Armeniern im Osmanischen Reich jetzt als Völkermord. Das Votum könnte eine Krise zwischen Washington und Ankara auslösen. Der türkische Botschafter soll bereits zurück nach Ankara gerufen worden sein.

Der Auswärtige Ausschuss des Repräsentantenhauses stimmte mit einer knappen Mehrheit von 23 zu 22 Stimmen einer entsprechenden Resolution zu. Das Votum könnte eine Krise zwischen Washington und Ankara auslösen. Je nach Schätzungen kamen 1915/16 zwischen 200.000 und 1,5 Millionen Armenier im Osmanischen Reich ums Leben. Die Türkei bestreitet den Vorwurf des Genozids mit aller Schärfe. Zunächst war allerdings unklar, ob die Resolution auch dem Parlamentsplenum zur Abstimmung vorgelegt wird.

Außenministerin Hillary Clinton habe sich im Vorfeld gegen die Abstimmung ausgesprochen, sagte ein Sprecher im State Departement. Das Votum könnte die weitere Annäherung zwischen der Türkei und Armenien gefährden, hieß es zur Begründung. Ähnlich äußerte sich auch der Sprecher im Weißen Haus, Robert Gibbs. Präsident Barack Obama habe im Vorfeld der Abstimmung mit seinem türkischen Kollegen Abdullah Gül telefoniert.

Auch die Türkei hatte zuvor versucht, die amerikanischen Parlamentarier umzustimmen. Türkische Politiker waren nach Washington gereist, um Ausschussmitglieder dazu zu bewegen, gegen die Resolution zu votieren. Vertreter türkischer Staatsfirmen riefen zudem Chefs großer Unternehmen in den USA auf, sich gegen die Resolution auszusprechen.

Die türkische Regierung hat umgehend scharf gegen die Resolution des US-Kongressausschusses protestiert. Aus Verärgerung sei der türkische Botschafter in den USA, Namik Tan, zurück nach Ankara gerufen worden, berichteten türkische TV-Sender. Er seien Konsultationen nötig. Die Türkei bestreitet den Vorwurf des Genozids mit aller Schärfe. Das Land – Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reichs und ein wichtiges Nato-Mitglied – hatte zuvor mit schweren Konsequenzen gedroht.

Armenien begrüßte hingegen das Ergebnis der Abstimmung. Es sei ein wichtiger Schritt hin zur Vermeidung künftiger Verbrechen gegen die Menschlichkeit, sagte Außenminister Edward Nalbandian.

Die christlichen Armenier hätten an der Seite des Kriegsgegners Russland gestanden, heißt es in der Türkei zur Begründung der Gewalt während des Ersten Weltkriegs. Im Osmanischen Reich lebten gegen Ende des 19. Jahrhunderts bis zu 2,5 Millionen Armenier. Heute sind sie im Nachfolgestaat Türkei nur noch eine kleine Minderheit.

Bereits 2007 hatte der US-Kongressausschuss eine Armenien-Resolution verabschiedet und damit eine diplomatische Krise zwischen den beiden Nato-Partnern ausgelöst. Das Dokument hatte es aber nicht gegen den politischen Widerstand bis ins Plenum der Kongresskammer geschafft.

Nach Einschätzung türkischer Interessengruppen könnte es diesmal anders sein. Sie werfen Obama vor, im Unterschied zu seinen Vorgängern nehme er nicht zugunsten Ankaras Stellung.

( dpa/Reuters/cl )

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