Verteidigungsminister

Guttenberg kämpft um die Zukunft der Bundeswehr

| Lesedauer: 10 Minuten

Foto: dpa

Auf seiner Sommerreise wirbt Karl-Theodor zu Guttenberg für die Bundeswehr-Reform. Doch die Widerstände sind gewaltig.

Ein Freiherr auf Sommerreise an der Ostsee, das klingt nach Thomas Mann und seinen Buddenbrooks. „Dann speiste man an der Table d’hôte, trank bei der Kurmusik den Kaffee unter dem Zeltdach der Konditorei und sah drinnen im Saal der Roulette zu, um die lustige Leute sich drängten“, so beschreibt der Schriftsteller die Sommerfrische des Konsuls Buddenbrook und seiner Familie in Travemünde.

Die Reporterin der „Ostseewelle“ muss sich an den Roman erinnert haben, als sie Karl-Theodor zu Guttenberg vors Mikrofon bekam. Der ist zwar nicht Konsul, sondern Baron, und er weilte auch nicht in Travemünde, sondern etliche Kilometer weiter östlich in der Nähe von Rostock. Aber zum gehobenen Bürgertum gehört er zweifellos, also drängte sich für den Radiosender die Frage auf, wie es Guttenberg denn halte mit Ferien im Urlaubsland Mecklenburg-Vorpommern? Na ja, sagte der Verteidigungsminister höflich, als seit geraumer Zeit in Berlin lebender Franke habe er die Vorzüge der nahen Küste durchaus schätzen gelernt. Aber er wolle schon klarstellen, dass er nicht zum Vergnügen, sondern der Arbeit wegen vor Ort sei: „Ich befinde mich zwar auf einer Sommerreise, aber nicht im Sommerurlaub.“

Verbundenheit mit der Truppe

Was sich schon an seinem Fortbewegungsmittel erkennen ließ: Statt wie einst die Buddenbrooks gemütlich mit der Kutsche übers Land zu rumpeln, ist der Minister mit einer Cougar AS 532 unterwegs, einem Transporthubschrauber der Luftwaffe. Nicht Muße und Erholung sind es, die Guttenberg aus seinem Büro treiben, sondern Truppenbesuche. Bis zum 9. September will der CSU-Politiker deutschlandweit mehr als 20 Bundeswehr-Standorte besuchen. In dieser Woche standen neben dem Fliegerhorst Laage an der Ostsee noch die Marine in Wilhelmshaven, die Clausewitz-Kaserne in Burg und das flugmedizinische Institut der Luftwaffe in Fürstenfeldbruck auf dem Programm.

Vergleichbare Sommerreisen haben Verteidigungsminister immer schon gemacht. Dabei ging es offiziell darum, Verbundenheit mit der Truppe zu demonstrieren. Inoffiziell sprangen ein paar schöne Fotos heraus, die vor allem der persönlichen Imagepflege dienten. Für Guttenberg rechtfertigte die Sache mit den Bildern den Aufwand der Reise allerdings kaum – die Zahl der Motive, die den offenbar fotogensten, jedenfalls aber beliebtesten Minister des Kabinetts in allen möglichen Posen zeigen, ist längst Legion.

Klare Worte zu Afghanistan

Ihm geht es um anderes. Spätestens, seit die Guttenberg freundschaftlich verbundene Journalistin Anna von Bayern eine Biografie über den gerade einmal 38-jährigen Politiker vorlegte, die zu einem Werk irgendwo zwischen Heldenepos und Plädoyer für einen Kanzlerkandidaten „KT“ geriet, ist dem Politiker und seinen Beratern klar, dass der Ruf als „Aristokrat, Politstar und Minister“ (so der Buchtitel) auf Dauer nicht tragen, ja sogar gefährlich werden könnte. Denn es ist eine eherne Regel des Berliner Politikbetriebs, dass dem (zu) steilen medialen Aufstieg irgendwann ein schmerzlicher Fall folgt – und um den zu vermeiden, dazu bedarf es handfester Nachweise politischer Erfolge.

Die beschränkten sich bei Guttenberg bislang vornehmlich auf das Feld der Rhetorik. Als Wirtschaftsminister begründete sich sein Status als aufrechter Ordnungspolitiker auf seinen verbalen Widerstand gegen Staatshilfen für Opel. Letztlich verhindern konnte er die Subventionen aber nicht, das gelang erst seinem Nachfolger, dem in der öffentlichen Wahrnehmung eher blassen Rainer Brüderle von der FDP.

Im Verteidigungsressort schließlich leistete Guttenberg der Bundesregierung den Dienst, den über Jahre als bewaffneten Wiederaufbau verharmlosten Einsatz in Afghanistan als „Krieg“ zu bezeichnen. In dieser Woche zeigte sich, wie wertvoll diese Klarstellung war: Als die Internetplattform Wikileaks Zehntausende geheimer Dokumente des US-Militärs mit grausamen Details der Mission am Hindukusch veröffentlichte, konnte Guttenberg darauf verweisen, er habe die Lage immer schon realitätsnah beschrieben.

Guttenberg will Gestalter sein

Was noch fehlt, beschrieb der Minister bei seinem Truppenbesuch in Burg selbst. Er habe keine Lust, seine Zeit als Chef im Bendlerblock einfach nur abzusitzen und auf Krisen zu reagieren: „Ich will meinem Gestaltungsauftrag nachkommen.“ Er will ein Gesetzeswerk vorlegen, eine tief greifende Reform, durch die das deutsche Militär in die Lage versetzt werden soll „in zehn Jahren auf sehr ungewisse weltpolitische Herausforderungen angemessen reagieren zu können“. Guttenberg hat diese Umstrukturierung der Bundeswehr zu seinem Projekt gemacht. Gelingt sie, wäre das ein politisches Reifezeugnis abseits aller schönen Fotos und roten Teppiche.

Auf seiner Sommerreise sammelt der Verteidigungsminister die nötige Munition. Er misstraut dem Berichtswesen der Bundeswehr, bei dem Klagen der Soldaten erst nach 25facher Gegenzeichnung vorgesetzter Stellen auf seinem Schreibtisch landen. Lieber sucht er vor Ort das persönliche Gespräch mit Militärs aller Dienstgrade. Von ihnen bekommt er ungefiltert all jene Details geliefert, die das umfassende Dilemma der Bundeswehr beschreiben: Die Ausrüstung der Soldaten, von Splitterschutzbrillen bis zur Munition, ist oft mangelhaft, Nachbesserungen dauern zu lange. Im Auslandseinsatz nötiges Gerät wie Kampfhubschrauber oder Transportflugzeuge wurden zwar vor Jahren bestellt, von der Industrie aber noch nicht geliefert.

Unterfinanziert und schlecht ausgerüstet

Rund 250.000 Soldaten hat die Bundeswehr, aber nur rund 9000 davon stehen für Missionen wie in Afghanistan oder auf dem Balkan zur Verfügung. Die Wehrpflicht ist von neun Monaten auf sechs verkürzt worden, und kaum ein Standortkommandeur weiß noch, wie er die Rekruten sinnvoll einsetzen soll. Und zu alldem kommt die Forderung von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), der für die nächsten vier Jahre Sparanstrengungen in Milliardenhöhe verlangt.

„Wir müssen nüchtern feststellen“, sagte Guttenberg den Soldaten in Burg, „dass wir eine nicht ausreichend aufgestellte Bundeswehr haben. Wir sind dramatisch unterfinanziert und nicht entsprechend ausgerüstet und ausgestattet.“ Über Jahrzehnte habe sich die Politik vor diesen Themen gedrückt und Flickschusterei betrieben, „aber jetzt muss schnell und klar gehandelt werden“, sagte der Minister. Obwohl die Militärs wissen, dass mit einer Reform schmerzhafte Einschnitte verbunden sein werden, scheinen sie bereit, das Projekt Guttenberg mitzutragen. Es müsse nur solide geplant und mit genug Übergangszeit für die Umsetzung versehen werden, sagte Oberst Helmut Geyer, Kommandeur des Logistikregimentes in Burg.

Größere Probleme erwarten den Minister in der Politik, vor allem bei seinen Parteifreunden in der Union. Nachdem aus dem Verteidigungsministerium erste Modellrechnungen für die Reform durchgesickert waren, die von Personalkürzungen von bis zu 40.000 Mann über eine Aussetzung der Wehrpflicht bis zur Einführung eines „freiwilligen Dienstes an der Gesellschaft“ reichten, begann das große Grummeln.

Guttenberg fehlen mächtige Verbündete

Die Ministerpräsidenten von CDU und CSU warnten vor Standortschließungen in ihren Ländern, die Bundestagsfraktion entdeckte die Wehrpflicht als „genetischen Code“ der Union und selbst Kanzlerin Angela Merkel stellte plötzlich fest, der Spardruck sei gar nicht so groß und die Sicherheit der Republik dürfe wegen „zwei Milliarden Euro“ nicht aufs Spiel gesetzt werden. Stimmen wie die von Mecklenburgs Innenminister Lorenz Caffier (CDU), derzeit Vorsitzender im Verteidigungssauschuss des Bundesrates, blieben dagegen die Ausnahme. Auch er sei ein Anhänger der Wehrpflicht und habe Standorte im Land, sagte Caffier: „Aber den Realitäten muss man sich stellen und entsprechend handeln. Egal, ob man will.“

Letztlich könnte es dem Projekt Guttenberg zum Verhängnis werden, dass sein Schöpfer die Regeln des politischen Betriebs missachtete. Statt seine Parteifreunde von Beginn an einzubeziehen, verkündete er seine radikalen Pläne in öffentlicher Rede. Schließlich war es ja gerade derart unkonventionelles Vorgehen, das ihm zum Aufstieg verhalf – und nun zum Bumerang werden könnte. Denn die Beliebtheit des Ministers bei den Bürgern hat Neid unter den Kollegen geschürt, der sich bei der Bundeswehrreform nun Bahn zu brechen droht.

Schon bei den jüngsten Verhandlungen des Kabinetts über anstehende Sparmaßnahmen wurde kolportiert, Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) habe den für sein Anliegen werbenden Verteidigungsminister als „Rumpelstilzchen“ tituliert. Das wurde dementiert. Aber Fakt ist jedenfalls, dass Guttenberg mächtige Verbündete fehlen, vor allem in der Spitze von CDU und CSU: Angela Merkel hat sich noch nie an die Spitze einer Reformbewegung gestellt, und der Horizont Horst Seehofers pflegt an den Grenzen Bayerns zu enden.

Zukunft der deutschen Armee steht auf dem Spiel

„Die Union muss sich die Frage stellen, ob sie in der Lage ist, die Bundeswehr sehenden Auges zu Grabe zu tragen oder zukunftsfest aufzustellen“, sagt der Minister unverdrossen und will bis zur Entscheidung des Kabinetts im September weiter für seine Reform werben. In seinem Ministerium allerdings macht schon die Befürchtung die Runde, dass das Projekt Guttenberg so enden könnte wie die Gesundheitsreform des FDP-Kollegen Philipp Rösler – als Flickschusterei. Immerhin könne Guttenberg sich dann zugute halten, es zumindest versucht zu haben, heißt es im Bendlerblock. Die Macht der Fakten werde das Thema in naher Zukunft ohnehin wieder aufs Tapet bringen.

Das wäre in der Tat eine neue Erfahrung für den „Aristokraten, Politstar und Minister“: Dass er die politische Kärrnerarbeit geleistet hat, die Lorbeeren aber von seinem Nachfolger geerntet werden. Doch vielleicht gehört auch das zum Reifeprozess eines Überfliegers.

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