Kabinettsitzung

Guido Westerwelle - Kanzler für 20 Minuten

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Thorsten Jungholt

Erstmals leitete Bundesaußenminister und Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) das Bundeskabinett. Es solle dabei nicht um ihn gehen, sagt er – aber genau das tat es natürlich.

Es gibt Tage, da sind Fragen der Gesäßgeografie von nationaler Bedeutung. Bei der Kabinettssitzung Beispiel. Da kam das Bundeskabinett zusammen, aber die Chefin weilte in Urlaub. Angela Merkel erwandert die Tiroler Alpen, also übernahm ihr Stellvertreter den Job, die Runde zu leiten. Guido Westerwelle amtierte erstmals als Interimskanzler, und da kam im Anschluss die Frage auf, wo er denn Platz genommen habe.

Früher wäre das leicht zu beantworten gewesen. Zu Zeiten Helmut Kohls ragte der Kanzlersessel nämlich noch heraus aus dem Oval der Ministerplätze am Kabinettstisch. Die Rückenlehne war höher und die Sitzfläche breiter. Das Bonner Barock aber ist Geschichte, in der Berliner Republik sind alle Stühle gleich. Er könne also nicht sagen, ob er auf Merkels Sitz Platz genommen habe, teilte Westerwelle mit. Geografisch jedenfalls habe er ihre Position eingenommen, genau in der Mitte des Tisches, eingerahmt von Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (links) und Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (rechts).

Abseits der bedeutsamen Frage der Sitzordnung versuchte der FDP-Vorsitzende dringend den Eindruck zu vermeiden, an diesem Mittwoch gehe es vor allem um ein Thema: Guido Westerwelle selbst. Was nicht wirklich gelang. Elf Jahre hat er in der Opposition um die Regierung gekämpft, zehn Monate musste er sich nun anhören, dass er den Job nicht kann. Da ist es menschlich verständlich, dass Westerwelle die Freude über seine Kurzzeit-Rolle als Nummer eins des Kabinetts nicht immer unterdrücken konnte – und auch für seine Zwecke zu nutzen versuchte.

Was er natürlich nicht zugab. Auf die Frage, warum das Kabinett überhaupt tagen musste, fand er die recht pauschale Antwort: „Weil es immer was zu tun gibt.“ Aus der Tagesordnung allerdings ließ sich kein zwingender Entscheidungsdruck ablesen. Um Punkt 9.30 Uhr eröffnete Westerwelle die Sitzung, „mit freundlichsten Grüßen der Bundeskanzlerin an diejenigen, die heute arbeiten“.

Die Kabinettssitzung dauerte nur knapp 20 Minuten

Drängende internationale Probleme wie die Koordination humanitärer Hilfen für die von Naturkatastrophen betroffenen Staaten Pakistan und Russland hatte der Vizekanzler zuvor schon bilateral mit Pofalla und Innenminister Thomas de Maizière geklärt, die Kabinettssitzung selbst dauerte nur knapp 20 Minuten. Im Eilverfahren beschlossen die acht nicht verreisten Minister und sieben Staatssekretäre zeitlich nicht wirklich drängende nationale Projekte: den Aktionsplan für erneuerbaren Energien, das Gesetz für „Begleitetes Fahren ab 17“ und das neue Lateinamerika-Konzept der Bundesregierung.

„Die Sitzung war erheblich kürzer als sonst“, gestand Westerwelle. Aber wichtig war eben, dass sie stattfand. Denn in der Rolle des 20-Minuten-Regierungschefs bot sich ihm die Gelegenheit, jene Botschaft zu vermitteln, die der FDP-Vorsitzende, Bundesaußenminister und Vizekanzler bislang nicht an den Mann gebracht hatte: Es war nicht alles schlecht, was die schwarz-gelbe Regierung in ihren ersten zehn Monaten unternommen hat.

Deshalb redete er bei der Pressekonferenz im Anschluss an die Kabinettssitzung nicht über den Führerschein mit 17, sondern unternahm eine Tour d’Horizon durch die Politik der Koalition. Die „Anfangsschwierigkeiten“ des Bündnisses seien Geschichte, sagte Westerwelle, und für die kommenden Monate könne man sehr optimistisch sein. Mit der Wirtschaft gehe es aufwärts, und „ich denke, dass die Ergebnisse der Politik, die die Bundesregierung in diesen ersten Monaten miterarbeitet hat, eine positive Bilanz – jedenfalls eine positive Zwischenbilanz – rechtfertigen“, sagte Westerwelle. Draußen schien die Sonne, und drinnen zeichnete der Vizekanzler ein Bild, in dem weder Koalitionsstreit noch schlechte Umfragewerte für die FDP auftauchten. Beides seien Momentaufnahmen und Vergangenheit, wischte er die Fragen beiseite. „Ich bin jemand, der vom ganzen Naturell her nach vorne schaut.“

Und er ist vor allem jemand, der ein neues Bild von sich selbst zeichnen will. Seht her, der Westerwelle ist gar nicht der polternde Polarisierer, er kann sogar Ersatzkanzler, das sollte die Botschaft sein. Bei seiner Bilanz legte er den Schwerpunkt auf die Außenpolitik, in gesetzten Worten streifte er „Menschheitsfragen“ wie Abrüstung und schilderte seine Positionen zu Nahost-Konflikt, Iran und Afghanistan.

Auch in der Innenpolitik gab er sich ungewöhnlich milde. Am wirtschaftlichen Aufschwung hätten alle ihren Anteil, auch die Vorgängerregierung: „Wenn es dem Frieden dient, bin ich auch bereit, dem Erfolg viele Mütter und Väter zuzugestehen.“ Sogar in der Debatte über eine Erhöhung der Hartz-IV-Bezüge redete er nicht mehr von spätrömischer Dekadenz, sondern richtete den Fokus auf die Bedürfnisse der Kinder. Die bräuchten Bildung, daran arbeite man mit „absoluter Priorität“.

Staatsbürgerlichen Ernst wollte er ausstrahlen. Auf seine Rolle als Kabinettschef angesprochen, sagte er: „Man empfindet es natürlich schon in dem Augenblick auch als eine große Ehre, dass man seinem Land dienen darf.“ Er zufriedenes Lächeln konnte er dabei aber nicht unterdrücken, und so fingen die Kameras doch wieder dieses „Endlich Kanzler“-Gesicht ein. Also beschrieb er noch schnell die Tragweite seines Amtes. „Ich spüre ein Maß an Verantwortung, und zwar Tag und Nacht, wie sich das nur wenige wirklich ausmalen können“, sagte Westerwelle. In der Opposition habe er sich immer auf Regierungsaufgaben gefreut. Aber wenn man sie dann habe, sei das „ein anderes Leben“. Tag und Nacht lauerten Krisen. Früher habe er über unausgeschlafene Minister gelästert, „heute verstehe ich das“.

Die nächsten zwei Wochen wird er ausschlafen können. Am Freitag verabschiedet sich der Außenminister zu den Festspielen nach Salzburg, am Sonntag geht es nach Mallorca. Die nächste Kabinettssitzung am 18. August wird wieder von Angela Merkel geleitet. Die Stuhlfrage wird sich dann nicht mehr stellen: Die Kanzlerin kennt ihren Platz, sie saß der Runde schon 30 Mal vor.