Zwergen-CDU

Merkels Mannschaft fehlen die schwarzen Riesen

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Robin Alexander

Die Kanzlerin bevorzugt bei ihrem Personal Unauffälligkeit. Doch die Zeiten erfordern andere Tugenden.

Angela Merkel wusste schon Stunden vorher, dass sie diesen Abend ohne Roland Koch nicht überleben würde. Die christdemokratischen Wahlmänner und Wahlfrauen in der Bundesversammlung, 644 Bundestags- und Landtagsabgeordnete sowie verdiente Personen des öffentlichen Lebens, hatten sie gerade gedemütigt und Christian Wulff als Kandidaten für den Bundespräsidenten durchfallen lassen. Ihre Leute, ihren Kandidaten – das ging voll auf sie.

Merkel gab den zweiten Wahlgang schon nach dem ersten verloren und besprach sich in der ersten Unterbrechung der Bundesversammlung mit dem Hessen: Die beiden kamen überein, dass Koch vor dem dritten, dem entscheidenden Wahlgang das Ruder herumreißen sollte. Dementsprechend mau fiel ihre eigene Ansprache aus. Sie verließ sich ganz auf Koch. Und sie konnte sich auf ihn verlassen. „Ein Bundespräsident, der vielleicht mit den Stimmen der Linken gewählt wird? Dafür ist man nicht CDU-Mitglied“, donnerte Koch in den Stakkato-Applaus. Der schwarze Riese hatte Merkel gerettet.

Zum letzten Mal? Denn nach Kochs für den Spätsommer angekündigten Abschied aus der Politik gibt es keine schwarzen Riesen mehr. Im Gegenteil: Die „Verzwergung“ der Union, ein Begriff, den zuerst der Politblogger Michael Spreng prägte, ist ein Phänomen, über das bald Magisterarbeiten der Politikwissenschaften geschrieben werden. Als zentrale Gestalt dieses Prozesses ist Kanzleramtsminister Ronald Pofalla auszumachen: Er gilt als Oberzwerg im politischen Berlin.

Das ist eigentlich ungerecht, denn Pofalla hat es geschafft, was viele für unmöglich hielten: Sein Wahlkampf, den er als CDU-Generalsekretär ausheckte, brachte Schwarz-Gelb schließlich an die Macht. Doch die pofallasche „asymmetrische Demobilisierung“, mit der er erst die SPD und dann den Rest des Landes einschläferte, ist eine so wenig heroische politische Strategie, dass sich daraus einfach kein Heldenepos stricken lässt. Pofalla wurmt, dass seine Verdienste nicht ausreichend gewürdigt werden.

Auch deshalb grollt er Karl-Theodor zu Guttenberg, dem die Herzen des Volkes zufliegen. Guttenberg ahnt allerdings, dass nach diesem verflixten Wahl-Mittwoch vieles nicht mehr so sein wird wie vorher. „Die Menschen erwarten statt des x-ten Aufrufs zum Neuanfang eine Regierung, die mit Substanz, Reformbereitschaft und Niveau die Probleme angeht“, erklärt er. „Deshalb sind wir gewählt worden. Und deshalb müssen wir dieser Erwartung jetzt schnellstens gerecht werden.“

An Volker Kauder, konservativer als Pofalla und als Fraktionschef mit eigener Machtquelle ausgestattet, wächst derweil die Kritik: Ein Körper ohne Willen sei die Fraktion geworden, heißt es, weil Kauder nicht auch noch mit Kritik an der Kanzlerin auffallen will. Als Merkel drauf und dran war, gegen den Willen der Fraktionsmehrheit doch noch eine Bürgschaft für Opel zu bewilligen, schickte Kauder einen seiner Stellvertreter zur Kanzlerin, um „Stopp“ zu sagen. Am wahrnehmbarsten von Kauders Projekten ist der Kampf gegen Umweltminister Norbert Röttgen, auch ein Merkelianer. Wie bei jeder Politikerfehde überlappen sich beim Streit zwischen Kauder, 60, und Röttgen, 45, politische und persönliche Motive: Der Jüngere versuchte vergeblich, den Älteren als Fraktionschef abzulösen, der Ältere versucht, Röttgens schwarz-grünes Projekt zu torpedieren.

Bienenfleißig und ehrlich

Auch Merkels CDU-General Hermann Gröhe gehört in diese Reihe: Gröhe müht sich bienenfleißig und ehrlich, auch Konservative einzubinden. Anders als Merkel oder sein Vorgänger Pofalla hat Gröhe ein Gespür für die Probleme, die mit der Modernisierung der Union einhergehen. Deswegen hat ihn Merkel klug ausgewählt – aber auch, weil er keine Macht hat, die nicht von ihr geliehen ist.

Es gibt aber nicht nur Zwerge, sondern auch Zwerginnen. Die Bildungsministerin Annette Schavan, die Familienministerin Kristina Schröder, ja sogar die populäre Arbeitsministerin Ursula von der Leyen. Keine von ihnen hat in der CDU eine Hausmacht. Sie sind alle Merkel-Erfindungen und würden wohl mit ihr fallen – außer von der Leyen. Die wollte wenigstens wachsen, EU-Kommissarin werden oder zuletzt Bundespräsidentin.

Merkel hat ihr den Raum, sich als Arbeitsministerin zu profilieren, erst gewährt, als sie nach dem Rücktritt von Franz-Josef Jung dringend jemanden für den Posten brauchte. Von der Leyen lief in diesem Amt schnell zu großer Form auf – um als Dreitagepräsidentin wieder gestutzt zu werden. Karl Theodor zu Guttenberg, dem ebenfalls Wachstumshormone unterstellt werden, ist es ähnlich ergangen: Sein Projekt, die Aussetzung der Wehrpflicht, wurde in der Sparklausur als unbotmäßiger Vorschlag abgetan und er selbst als „Rumpelstilzchen“ zum, na, Zwerg gemacht.

Die Zwergen-CDU ist ein gefährliches Phänomen, denn die Union ist – in diesem Punkt wirklich konservativ – generell nicht schnell bereit, Menschen hochzujubeln. Undenkbar, dass wie bei der sozialdemokratischen Konkurrenz ein Lafontaine oder ein Schröder die Herzen im Sturm erobert. Im internen Unions-Ranking zählen traditionell Verdienste. Nicht einmal ein Wahlsieg, sondern die Verteidigung der Macht in einer Wahl gilt als Ausweis von Spitzenqualität. Niemand war darin größer als Helmut Kohl.

Aber auch Roland Koch, Christian Wulff, Edmund Stoiber hatten solche Meriten. Merkels Stellvertreterriege, die sich im November neu wählen lassen will, sieht anders aus: Anette Schavan lebt nur von Merkels Gnaden, von der Leyen durfte sich auch nicht emanzipieren, der Hesse Bouffier und Nordrhein-Westfalen haben noch gar nichts gewonnen, Stanislaw Tillich wäre ein Sieger, freilich aus dem kleinen Sachsen, aber gerade der will gar nicht Merkel-Stellvertreter werden. Fast scheint es, als müsse, wer eine Zukunft bei Merkel haben will, sich demonstrativ kleinmachen: Christian Wulffs Demutsgesten („Ich bin kein Alphatier“) haben ihm zuerst viel Spott und dann das höchste Amt im Staat eingetragen.

In Merkels Team wird schnell geschrumpft

Wie Merkel die programmatische Ausrichtung der CDU unspektakulär, aber stetig nach links verschob, so hat sie auch das Personal der Partei leise, aber gründlich ausgewechselt: Stolze Fürsten wurden durch Vasallen ersetzt. Einzig Horst Seehofer existiert noch aus eigenem Recht. Auch darum ist der Bayer kein Teamplayer in Berlin: Er weiß, dass man in Merkels Team schnell geschrumpft wird.

Lange war die Zwergen-Union ein innerparteiliches Problem, das den Bürger nicht weiter interessieren musste. Doch die Abschmetterung der Kandidatur Joachim Gaucks, eines rhetorischen und moralischen Riesen, zeigt, dass auch Merkel selbst unter ihren kleinen Mitstreitern leidet: Der große Physiker Isaac Newton sagte demütig mit Blick auf die Vorarbeiten anderer Wissenschaftler: Weil er auf den Schultern von Riesen stehe, könne er weit blicken.

Merkel steht auf den Schultern von Zwergen – und sie hat die Chance, die in Gaucks Kandidatur für das Land und auch für ihre Kanzlerschaft lag, nicht erkannt. Wer mehr Weitblick hatte, wurde an den Rand gedrängt. Profilierte ostdeutsche Politiker, wie die ehemalige Präsidentenkandidatin Dagmar Schipanski, wurden wegen Unterstützung für Gauck verprellt. Der frühere sächsische Ministerpräsident Kurt Biedenkopf, der Merkels Reformpolitik intellektuell überwölben könnte, nicht einmal zur Bundesversammlung eingeladen.

Auch Richard von Weizsäcker, der Alt-Bundespräsident, fehlte hier. Zwar tauchte von Weizsäcker dann am Freitagabend auf der Sommerparty des Bundespräsidenten wieder auf und fand auch lobende Worte für Wulff: Der habe in seiner Antrittsrede die Ausbildung der Jungen thematisiert. „Dies zu einem Schwerpunkt zu machen, halte ich für außerordentlich klug!“ sagte der Grandseigneur der Union.

Doch viele Friktionen werden bleiben. Zum ersten Mal hat die Kanzlerin Angela Merkel Leute kleingemacht, die schon groß waren.

Aus ihrer Perspektive sieht sie jetzt vor allem Probleme: Im nächsten Jahr muss sie die Haushaltsdebatte, die Gesundheitsreform, die Rücknahme des Atomausstiegs und den Ausstieg aus der Wehrpflicht bewältigen. Ein politischer Kraftakt, der auch eine funktionierende Koalition bis an ihre Belastungsgrenze bringen dürfte. Schwarz-Gelb aber wirkt jetzt schon ausgezehrt, obwohl die unangenehmen Entscheidungen bisher verschoben wurden. Vielleicht muss doch bald wieder der schwarze Riese helfen.

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