Baden-Württemberg

CDU-Absturz im Ländle – SPD wittert Morgenluft

Erstmal liegt Rot-Grün laut Umfrage vor Schwarz-Gelb im Südwesten. SPD-Landeschef Nils Schmid bringt sich in Stellung.

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Immerhin war Claus Schmiedel in seinem früheren Leben Lehrer. Für seine Analysen scheut der baden- württembergische SPD- Fraktionschef denn auch keinen noch so forschen historischen Verweis. Bei der Präsentation einer Wählerumfrage holte der einstige Berufsschuldozent gar ein fast 1000 Jahre altes, schwäbisches Kaisergeschlecht hervor. „Zum ersten Mal seit der Geschichte der Staufer“, frohlockte der 59-Jährige, „hat in Baden-Württemberg Rot-Grün die Nase vorn.“

Die jüngste Stimmungsumfrage unter Wählern versetzt die SPD zwischen Mannheim und Bodensee, Karlsruhe und Ulm in prächtige Laune. Sogar die Regierungsmacht im konservativen „Ländle“ sehen die Sozialdemokraten plötzlich in greifbarer Nähe – und das ohne Zutun der Linken. Zwar wurde die Umfrage, die Rot-Grün derzeit ganz knapp vor CDU/FDP sieht, von der SPD selbst in Auftrag gegeben. Aber der neue Landesparteichef Nils Schmid, kaum minder begeistert vom Trend als sein Fraktionsvorsitzender, nahm vorsorglich schon mal die Vokabel „Wechselstimmung“ in den Mund – zumindest fast.

Es gebe vielleicht noch keine „echte Wechselstimmung“, aber eine deutliche „Wechselbereitschaft mit Entwicklung Richtung Wechselstimmung“, formulierte der 37-jährige Jurist mit der ihm eigenen pfiffigen Bedächtigkeit. Noch sei die SPD im Land zwar mit „geliehenem Vertrauen“ unterwegs, der guten Bundesstimmung sei Dank. Doch sie befinde sich ganz klar „im Aufwind“ und könne Schwarz-Gelb knacken.

Noch vor kurzem wäre Schmid für diese Analyse verlacht worden. Immerhin hat seine Partei noch nie einen Ministerpräsidenten im Land gestellt, mit einer ganz kurzen DVP/FDP-Ausnahme kam der Landesvater immer aus den Reihen der CDU. Vor allem aber ist es gerade einmal zehn Monate her, dass die baden-württembergischen Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl ihr schlechtestes Ergebnis seit Gründung der Bundesrepublik eingefahren hatten. Die Partei war um zehn Prozentpunkte auf nur noch gut 19 Prozent abgestürzt und hatte nur einen von 37 Wahlkreisen im Land gewonnen.

Das vorausgegangene, jahrelange Debakel mit Streitigkeiten um Parteiführung und -ausrichtung hat schmerzhafte Narben hinterlassen. Ute Vogt, die Frau mit dem unzähmbaren Lockenkopf, hatte in ihren zehn Jahren als Parteichefin im Südwesten viel Kritik einstecken müssen, vor allem, nachdem sie sich von Gerhard Schröder als Bundesvize und Staatssekretärin nach Berlin holen ließ. „Zu wenig vor Ort, zu wenig verdrahtet“, lautete einer der vielen Vorwürfe.

Nils Schmid, der im November 2009 nach Vogts Rücktritt durch eine Urwahl SPD-Chef wurde, will nun vieles anders machen. Auf seinem Weg, die Partei wieder zu stabilisieren, ist er bereits ein gutes Stück vorangekommen. Nach der desaströsen Bundestagswahl debattierten im Oktober und November fast 20 Regionalkonferenzen und Mitgliederversammlungen, was eigentlich schief gelaufen war und wie die angeschlagene Partei aus der Misere kommen könnte. Nun gilt der promovierte Einserjurist mit dem bubenhaften Aussehen und den guten Manieren als Hoffnungsträger. Ein Parteitag im Oktober soll ihn endgültig als Spitzenkandidaten für die im März 2011 geplante Landtagswahl nominieren.

Wenn man Schmid bittet, sich selbst zu beschreiben, nennt er die Eigenschaften „weltoffen, verlässlich, zuhörend, auf Dialog ausgerichtet“. Damit ist zugleich klar, mit welchem Image die Sozialdemokraten im Wahlkampf gegen CDU-Ministerpräsident Stefan Mappus punkten wollen. Schmid ist ein Pragmatiker und versierter Finanzexperte. So mancher Abgeordnete ulkt, er kenne den Landeshaushalt wohl besser als der Finanzminister. Den Wählern soll er sich daher präsentieren als sachlicher, zugänglicher Partner – und damit als Gegenmodell zum schnell erregbaren, zuweilen bissigen und aufbrausenden Pforzheimer Mappus.

„Entideologisieren“ wolle er, sagt Schmid, gerade auch bei zentralen Themen im Wahlkampf, der Bildung und der Atomfrage. Dabei ist Schmidt trotz seines jungen Alters erfahren in der Politik. Mit 23 war er als jüngster Abgeordneter in den Stuttgarter Landtag eingezogen, als Nachrücker für einen verstorbenen Kollegen. Seit 2001 ist er finanzpolitischer Sprecher der Fraktion.

Dennoch, auf dem Weg zum Erfolg liegt noch viel Arbeit vor der SPD und ihrem Chef, der mit einer türkischen Juristin verheiratet ist und zwei Kinder hat. Noch ist Schmid wenig bekannt im Land. Und anders als Mappus wird er wohl im Wahlkampf mit seiner sachlichen Art Schwierigkeiten haben, ein Festzelt in Wallung zu bringen. Außerdem dürfte die gerade wieder anziehende Konjunktur eher der CDU Rückenwind verschaffen. Zumindest dann, wenn der langjährige baden-württembergische Grundsatz weiter Gültigkeit hat: Zum Wahlerfolg brauche die SPD drei Dinge: satisfaktionsfähiges Personal, eine Krise bei der CDU und eine Wirtschaftskrise. Zwei Voraussetzungen scheint die SPD schon erfüllt zu sehen. Und bis zur Wahl dauert es ja noch acht Monate – Zeit genug für Wirtschaftskrisen.