Sonderweg

Rösler ist offen für Mindestlöhne in der Pflege

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Foto: dpa

Dem Pflegesystem fehlen Fachkräfte – Mindestlöhne und eine attraktive Ausbildung sollen laut Gesundheitsminister Philipp Rösler aus der Misere helfen. Auch die Grundidee der zweijährigen Pflegeteilzeit befürwortet der FDP-Politiker. Offen bleibe allerdings die Frage der Finanzierung für diese Initiative.

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat sich offen für einen gesetzlichen Mindestlohn in der Pflege gezeigt. „Ich akzeptiere, dass es in der Pflege um einen Sonderweg geht“, sagte Rösler der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". Eine Kommission, an der die kirchlichen Träger beteiligt seien, wolle in Kürze einen Beschluss für einen Mindestlohn fassen: „Das Ergebnis werde ich mir ansehen“, so der Minister.

Dem wachsenden Fachkräftemangel in der Pflege müsse durch eine attraktivere Ausbildung begegnet werden, sagte Rösler. Ein neues Berufsgesetz solle die Ausbildung grundlegend modernisieren. Außerdem sei zu prüfen, wo überflüssige Dokumentationsanforderungen abgeschafft werden könnten.

Es gehe nicht darum, grundsätzlich auf die Dokumentationspflicht zu verzichten. Sie sei für die Kontrolle eines Pflegeheims wichtig: „Aber man muss nicht andauernd alle Daten neu erheben.“ Entscheidend sei die Ergebnisqualität.

Zu einer möglichen zweijährigen Pflegeteilzeit, die von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) angeregt wurde, sagte Rösler, die Grundidee gehe in die richtige Richtung: „Denn wir wollen die häusliche Pflege stärken und müssen überlegen, wie wir Angehörige unterstützen könne.“ Es bleibe aber die Frage, wie und wer eine Pflegezeit finanzieren solle.

Auch über den Abschluss einer privaten Zusatzversicherung gebe es noch keine Entscheidung. Im Koalitionsvertrag hätten sich die Regierungspartner auf eine ergänzende kapitalgedeckte Vorsorge in der Pflegeversicherung verständigt. „Derzeit prüfen wir verschiedene zum Teil schon in der Vergangenheit diskutierte Modelle“, sagte Rösler. Bei einem wäre ein Sozialausgleich notwendig gewesen. Den Vorschlag, diesen einzuführen, habe es aber im Modell selbst nicht gegeben.

Der Bundesgesundheitsminister wollte am Montagabend die Fachmesse „Altenpflege 2010“ in Hannover eröffnen. Bis Donnerstag werden nach Angaben der Veranstalter auf dem Messegelände rund 36.000 Besucher erwartet. Rund 720 Aussteller wollten den Entscheidern der Pflegebranche zukunftsorientierte Lösungen präsentieren.

( epd/jm )

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