Bundeswehrreform

Guttenberg lehnt starke Verkleinerung der Truppe ab

Dass die Bundeswehr auf 150.000 Mann verkleinert wird, schließt der Verteidigungsminister aus. Doch eine wichtige Frage bleibt offen.

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In der Debatte um die Reform der Bundeswehr hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) einer erheblichen Verkleinerung der Armee eine Absage erteilt. „Ich kann ausschließen, dass wir bei 150.000 Soldaten landen“, sagte Guttenberg auf dem Weg zu einem Truppenbesuch in Germersheim.

Zudem lehnte Guttenberg eine Streichung der Wehrpflicht aus dem Grundgesetz grundsätzlich ab. Eine mögliche Aussetzung der Wehrpflicht ließ er allerdings offen. Bei der Bundeswehr dienen derzeit etwa 247.000 Männer und Frauen.

Guttenberg stellte am Vormittag Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erstmals die von der Weise-Kommission erarbeiteten Pläne zur Reform der Bundeswehr vor. Der Minister machte nach dem Treffen im Kanzleramt deutlich, dass er am Zeitplan für die Reform festhalten wolle.

Ende August werde es eine „belastbare Grundlage“ geben, bis dahin werde „keine Vorentscheidung“ getroffen. Die bisher bekannt gewordenen Modelle für eine Bundeswehrreform seien nur „Wasserstandsmeldungen“.

Offen ließ Guttenberg, wie viele Modelle für eine Umgestaltung der Bundeswehr präsentiert werden könnten. Derzeit gebe es fünf Varianten, die sich aber „auffächern“ ließen. Es werde jedoch „natürlich nicht ein Strauß von 20“ verschiedenen Vorschlägen vorgelegt.

Besonders in der Frage der Wehrpflicht ist die Koalition uneins: Während die FDP ihre Abschaffung fordert, will die Union den Pflichtdienst beibehalten. Merkel sagte noch am Mittwoch, eine Streichung der Wehrpflicht aus dem Grundgesetz komme nicht infrage.

Die vom Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, geleitete Kommission war im April eingesetzt worden, um Vorschläge zur Reform der Bundeswehr zu erarbeiten. Dem Gremium gehören sechs Mitglieder an.

Das Bundeskabinett hatte im Juni Einsparungen im Verteidigungsbereich in Höhe von 8,3 Milliarden Euro bis 2014 beschlossen. Merkel zeigte sich am Mittwoch bereit, die Finanzvorgaben noch einmal zu ändern. „Wegen zwei Milliarden kann ich nicht die deutsche Sicherheit aufs Spiel setzen“, sagte die CDU-Chefin.