Parteiprofil

Kantige Köpfe ziehen in der Union nicht mehr

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Torsten Krauel

Der überraschende Rücktritt Roland Kochs führt vor Augen, was sich seit mehr als einem Jahrzehnt abzeichnet, Wahl für Wahl: In der CDU leiden konservative Politiker an einer politischen Mitte, die zum schwarz-grünen Wanderlehrpfad geworden ist. Charakterköpfe werden in der Partei als Risiko gesehen.

Stefan Mappus würde gern ein Kantiger werden – kein glatt geschliffener Kieselstein, wie man es über Parteifreunde in der CDU nach Roland Kochs Rücktritt dann und wann mit missbilligendem Ton zu hören bekommt. Mappus hat in seinem rundlichen, glatt geschliffenen Kopf den blitzend wachen Blick eines Menschen, der beim Rasieren Großes vor seinem geistigen Auge sieht.

Als der 44-Jährige im Februar Ministerpräsident von Baden-Württemberg wurde, war er nur fünf Jahre älter als Helmut Kohl 1969 zum Zeitpunkt von dessen Amtsübernahme in Rheinland-Pfalz. Kohl lud ihn zum 80. Geburtstag ein. Mappus ist glücklich verheiratet, hat (kurze) Wissenschafts- und Wirtschaftserfahrung, war Landesminister, besitzt ein Flugzeug, scheut nicht vor umstrittenen Aussagen zurück. Er könnte in Angela Merkels Kieselpartei ein Mannsbild für Männer sein wollen.

Aber er hat sich sofort auf Bundesumweltminister Norbert Röttgen gestürzt, den angeblichen Vorzeige-Kieselstein, obwohl Röttgen als Umweltminister eine Laufzeitverlängerung um acht Jahre bei Atomkraftwerken vorschlägt. Mappus wollte die unbefristete Verlängerung. Es gab eine Zurechtweisung durch Merkel. Daraufhin war Mappus auch für befristete Laufzeiten. Er muss sich im März einer Wahl stellen und ist auffassungsschnell genug, um zu verstehen, dass der Wink aus dem Kanzleramt bedeuten könne, man werde ihm nicht beispringen, sollte er als Atomfetischist in Bedrängnis geraten. Die erste Kante bei Stefan Mappus ist abgeschliffen.

Die Partei schleift Kanten rund

Knorrige, originelle Köpfe neigen dazu, Kantiges zum falschen Zeitpunkt zu sagen, und nicht selten dazu, die Aussage auch noch zu relativieren, wenn sie sich als schädlich entpuppt. Oder sie tun plötzlich das Gegenteil von dem, was sie gesagt haben.

Jürgen Rüttgers ist so verfahren, mit seinen Wahlkampf-Äußerungen über rumänische Handyhersteller, die er zurücknahm. Roland Koch, mit seinen Äußerungen über gewalttätige Jugendliche aus Einwandererfamilien im Wahlkampf 2008, die er abschwächte. Jörg Schönbohm, mit Äußerungen über geschmacks- und stilunsichere Ostdeutsche, die er nicht so gemeint haben wollte.

Selbst legendären Querköpfen ging das so. Heiner Geißler mit seiner Äußerung über den Pazifismus, der Auschwitz erst möglich gemacht habe. Franz Josef Strauß, der plötzlich Honecker einen Milliardenkredit gab und damit die CSU ins Mark traf.

Kantiges Auftreten muss man durchhalten können. Philipp Mißfelder hat seine Äußerung über die Fehlbalance des Sozialstaates nicht zurückgenommen, er schweigt erst einmal nur zum Thema. Thilo Sarrazin bleibt bei seiner Diagnose, in der Einwanderungspolitik gebe es Defizite. Mehrheitsfähig sind solche Vorstöße nicht, aber als Baustein für das Image können sie dienen. Wer kantig sein will und sich untreu wird, verliert hingegen Wähler.

Konservative schneiden bei Wahlen schlecht ab

Keiner der „Konservativen“ hat in den vergangenen Jahren bei Landtagswahlen dauerhaft Wähler dazugewonnen. Manfred Kanthers CDU holte bei der Landtagswahl Hessen 1995 rund 1,08 Millionen Zweitstimmen, ein Rückgang von rund 111.000 gegenüber seinem liberaleren Vorgänger Walter Wallmann.

Roland Koch machte den Verlust 1999 wett und holte 2003 fast eine Viertelmillion mehr Stimmen als Kanther. Der Gewinn aber schmolz 2008 vollständig dahin, und ein Jahr später bei der Wiederholungswahl kam Koch auf nur noch 963.000 Stimmen – minus 120.000 gegenüber Kanther, und ein volles Viertel weniger als 2003. Der konservative frühere General Jörg Schönbohm verlor in Brandenburg von 1999 bis 2004 rund 65.000 Wähler. (Kieselstein Johanna Wanka gelang dann 2009 ein Plus von 47.000.) Zuletzt demonstrierte Guido Westerwelle, wie man durch einen kantigen Zungenschlag die Wählerschaft halbiert.

Jörg Schönbohm sagte dem „Tagesspiegel“ zu Kochs Ausscheiden: „Wie auf Kochs Vorschlag reagiert worden ist, auch über Sparmöglichkeiten bei der Bildungspolitik nachzudenken, fand ich unglaublich.“ Es habe keine Debatte gegeben, sondern nur Gerede. Das ist richtig, aber vielleicht hat Angela Merkel ein gutes Gespür, was derzeit in der Union wichtiger sein könnte.

Die deutsche Mitte ist ein schwarzgrüner Wanderlehrpfad mit Sinn für grenzüberschreitende Einflüsse geworden, in der Tatkraft und sparsame Rede geschätzt werden. Jemand wie Ole von Beust, eigentlich in der CDU ein Linksaußen, holte bei solcher Grundstimmung 2004 rund ein Drittel Stimmen mehr als 2001, und das gegen SPD, Grüne und einen Rechtspopulisten zugleich.

Zielgerichtetes Handeln siegt über konservative Werte

Es kommt für einen Wahlsieg offenbar nicht so sehr auf konservative Werte an wie auf zielgerichtetes Handeln. Außerdem besteht die Wählerschaft derzeit aus 2,2 Millionen Frauen mehr als Männern. Wer die Frauen gewinnt, gewinnt jede Wahl.

Angela Merkel hat die hessische CDU-Bundesministerin Kristina Schröder gegen Roland Kochs Sparvorschläge auftreten lassen. Sie hat dann selber noch einmal gegen Koch Stellung bezogen. Womöglich hat sie dabei im Blick gehabt, dass es um Kochs Zugkraft in der hessischen CDU ohnehin nicht mehr zum Allerbesten bestellt war. Bei seiner letzten Wahl zum Ministerpräsidenten fehlten ihm vier Stimmen – gerüchteweise nicht alle aus der FDP.

Vor einem Jahr kippte ein Landesparteitag Kochs Personalvorschlag für die Europawahl. Es waren Indizien für eine neue Zeit. Merkel hat für solche Signale ein Gespür. Sie verlor gestern auf ihrer Reise durch die arabische Halbinsel kein Wort über ihre Partei. Die Personallage in der Bundespartei wird auch so, und erst im Laufe des Sommers, geklärt werden. Der politische Kurs wird kommende Woche in Meseberg abgesteckt.

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich ist als neuer Stellvertreter Merkels im CDU-Bundesvorstand im Gespräch. Es könnte Sinn machen. Tillich hat 2009 gegenüber der Landtagswahl 2004 zwar 128.000 Stimmen verloren, aber er steht für die einzige neu gebildete, erfolgreiche Koalition aus CDU und FDP.

Sachsen ist auf dem Wege, Bayern als Land mit dem niedrigsten Schuldenstand abzulösen. Tillich zieht ein Sparprogramm durch, sein Schulsystem aber bekommt bei Vergleichstests gute Noten. Er hat eine umstrittene DDR-Vergangenheit, kann aber Erfolge bei Themen vorweisen, die nicht zuletzt Frauen politisch wichtig sind.

Die breite inhaltliche Aufstellung der Volkspartei CDU schafft man nicht auf Knopfdruck. Merkel konzentriert sich darauf, die CDU zur unbestrittenen Frauenpartei Deutschlands zu machen. Die Union wird von manchen Haltungen Abschied nehmen. Aber das hat man in den ersten Jahren Helmut Kohls ähnlich gesagt.

( Mitarbeit: Robin Alexander )