Sozialversicherung

Scholz schließt Erhöhung der Rentenbeiträge aus

Foto: dpa

Er bleibt auch in der Krise Optimist: Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) schließt sowohl steigende Beiträge zur Rentenversicherung als auch sinkende Renten aus. Und damit nicht genug. Für das nächste und übernächste Jahr prophezeit er Lohnzuwächse.

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hat eine Anhebung der Rentenversicherungsbeiträge ausgeschlossen. „Die Beitragssätze der Rente werden im gesamten nächsten Jahrzehnt nicht über die heutige Höhe von 19,9 Prozent steigen. Wir sind voll im Plan“, sagte er.

Auf den Hinweis, dass immerhin mit steigenden Arbeitslosenzahlen gerechnet werde, die ein sinkendes Beitragsaufkommen zur Folge hätten, sagte Scholz: „Mitten in einer Wirtschaftskrise wird der Beitragssatz nicht erhöht. Dieser Schutzschirm ist auch ein Beitrag zur Bekämpfung der Krise.“

Zugleich bekräftigte der Arbeitsminister, dass die Renten nicht gekürzt würden.

„Die Bundesregierung geht davon aus, dass Tatarenmeldungen über notwendige Rentenkürzungen schlicht falsch sind. Eine Rentenkürzung ist nicht erforderlich“, sagte Scholz der „Passauer Neuen Presse“. Im Übrigen erwarte er eine positive Bruttolohnentwicklung auch 2009 und 2010 - trotz des prognostizierten Schrumpfens der Wirtschaft von sechs Prozent.

Seine Aussagen sind allerdings kaum mit den Annahmen der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute vereinbar. Denn die hatten für das laufende Jahr einen Rückgang der Bruttolöhne von 2,3 Prozent vorausgesagt. Damit müssten nach den geltenden Regeln auch die Renten im kommenden Jahr sinken.

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