SPD-Kandidatin Gesine Schwan hat Spekulationen über eine Vorentscheidung zugunsten von Amtsinhaber Horst Köhler bei der Bundespräsidentenwahl zurückgewiesen. „Ich sage nicht, dass ich sie gewinne, aber sie (die Wahl) ist völlig offen“, sagte Schwan im ZDF-„Morgenmagazin“ zu Berichten, nach denen mehrere SPD-Delegierte in der Bundesversammlung angeblich nicht für Schwan stimmen wollen.
Sie habe „vollstes Vertrauen“ in die Delegierten ihrer Partei, zudem sei es „eine geheime Wahl“, sagte Schwan. Die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ hatte berichtet, Schwan können nicht mit allen Delegiertenstimmen von SPD und Grünen rechnen. Mit Gunter Weißgerber und Rainer Fornahl wollten sie mindestens zwei SPD-Bundestagsabgeordnete am 23. Mai nicht wählen.
Bei den Grünen gelte als sicher, dass die Abgeordnete Uschi Eid ihre Stimme Schwan verweigere. Bei weiteren Delegierten von SPD und Grünen zur Bundesversammlung sei das Wahlverhalten offen.
In der Union und der FDP gibt es der Zeitung zufolge hingegen keine Hinweise, dass Wahlmänner und -frauen Amtsinhaber Horst Köhler ihre Stimme verweigern wollten.
Zudem kann Köhler auf die zehn Delegierten der Freien Wähler aus Bayern setzen. „Wir werden alle für Köhler stimmen“, sagte Freie-Wähler-Landeschef Hubert Aiwanger dem Blatt.
Schwan war zuletzt vor allem mit ihren Äußerungen zur sozialen Lage in Deutschland in die Kritik geraten. Im Morgenmagazin“ erneuerte sie jetzt angesichts der Wirtschaftskrise ihre Warnung vor einer „explosiven Stimmung“. Zugleich betonte sie, dass sie an keiner Stelle bisher von sozialen Unruhen gesprochen habe.
Es könne aber in der Bevölkerung eine angespannte Stimmung entstehen, „wenn die Ungerechtigkeitsgefühle, die bei den Menschen herrschen, auf eine noch viel größere Probe gestellt werden“.
Es handele sich nicht um nur eine Wirtschaftskrise – „das ist eine kulturelle Krise“, sagte Schwan.
In der Gesellschaft herrsche Wut und Empörung. Deshalb müssten nun alle zusammen eine Fehleranalyse betreiben. Schwan sprach sich erneut für einen Runden Tisch aus, um die Ursachen für die derzeitige Krise zu erforschen. „Es geht darum, dass wir zusammen eine Diagnose finden.“
Die Verantwortlichen müssten dort sagen, was sie falsch gemacht haben. „Das ist ein altes Prinzip: Wenn etwas falsch gelaufen ist, muss man das aussprechen.“ Andernfalls sei ein „Neuanfang“ unmöglich. Nur gemeinsam könne man aus der aktuellen schweren Situation wieder herausfinden.
Schwan kritisierte in diesem Zusammenhang die Bundesregierung: Diese würde lediglich Spezialisten versammeln.
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