Finanzmarkt

Steinbrück – die Krise bringt ihn an seine Grenzen

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Jan Dams

Foto: ddp / DDP

Finanzminister Peer Steinbrück hat im Zuge der Finanzkrise schnell lernen müssen, dass die verunsicherte Finanzwelt panikartig auf seine kessen Sprüche reagiert. Doch nicht nur sein harsches Auftreten macht Deutschlands obersten Krisenmanager zu schaffen. Immer wieder offenbart er handwerkliche Fehler.

Die Menschen rieben sich die Augen, als sie am Sonntag vergangener Woche Michael Glos im Fernsehen bei Anne Will erlebten. Als die Moderatorin den Bundeswirtschaftminister nach den Folgen der Finanzkrise fragte, sah der nicht gut aus. Glos Auftritt offenbarte, wie wenig er von den Ereignissen versteht. Wer Glos derzeit mit seinem Kollegen Peer Steinbrück vergleicht, ist daher froh, dass der Bundesfinanzminister Deutschlands oberster Krisenmanager ist. Nur würde sich Steinbrück, wenn er ehrlich ist, nie selbst an Glos messen. Einer wie er vergleicht sich höchstens mit Altkanzler Helmut Schmidt, dem Weltökonomen. Wer Steinbrück messen will, muss jene Ansprüche zum Maßstab nehmen, die er selbst an andere anlegt – an Banker etwa. Wenn er sie kurzsichtig nennt, weil sie aus Gier die Risiken ihres Geschäfts ausgeblendet haben, dann ist Steinbrück noch gnädig. Dabei hat der Finanzminister keinen Grund zum Hochmut. Ein Blick in sein eigenes Zeitungsarchiv müsste ihm zeigen, dass er selbst in den vergangenen Monaten gelegentlich jenen Weitblick vermissen ließ, den er so gern von anderen einfordert.

Steinbrück, der nun beim Treffen der G-7-Finanzminister in Washington Deutschlands Interessen in der Finanzkrise vertreten wird, stellte sich am 26. September vor den deutschen Bundestag und sagte: Die Bürger müssten keine Angst um ihre Ersparnisse haben. „Die deutschen Banken sind weit weniger labil als die US-Banken.“ Keine zwei Wochen später glaubte der gleiche Finanzminister selbst nicht mehr daran, wie der Verlauf der letzten Tage zeigte. Steinbrück und Kanzlerin Angela Merkel sahen sich gezwungen, den Deutschen ihre Spareinlagen in voller Höhe zu garantieren. So etwas hatte es zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland noch nie gegeben.

Es war nicht das erste Mal, dass Steinbrück in seiner Einschätzung daneben lag. Schon seit dem Jahreswechsel zeichnete sich ab, dass die Finanzkrise größere Ausmaße annehmen und die Weltkonjunktur treffen würde. Der Finanzminister registrierte das zwar. Aber er und mit ihm die gesamte schwarz-rote Regierung taten so, als könnte das Deutschlands Wirtschaft kaum etwas anhaben. Stattdessen schimpfte der stellvertretende SPD-Chef auf die „Schwarzseher“ und warf ihnen „Sado-Masochismus“ vor. Ein Jahr vor der Bundestagswahl passte ein Abschwung den Großkoalitionären wohl ebenso wenig ins Konzept wie den Bankern der Zusammenbruch der Finanzmärkte. Die Rechnung bekommt das Land nun präsentiert.

Handwerkliche Fehler

Vor allem handwerkliche Fehler sind es, die Steinbrück zu schaffen machen. Der studierte Volkswirt, der sich gern mit Bankern zum Plausch trifft, bevorzugt bei öffentlichen Auftritten den harschen Ton. Kaum ein anderer Regierungspolitiker kritisiert mit so viel Inbrunst „raffgierige Manager“. Weil er derzeit so hart auf sie einprügelt, ist er populär. „Steinbrück ist ein guter Krisenmanager“, glaubt auch der haushaltspolitische Sprecher seiner Partei, Carsten Schneider. Nur leider klafft die Wahrnehmung zwischen Volk und Experten auseinander. „Wenn er öffentlich redet, gehen mit ihm zu oft die Gäule durch“, sagt ein Zentralbanker. Das aber kann sich ein Finanzminister heute kaum noch leisten. „In einem Umfeld, in dem ein falsches Wort Panik verursachen kann, ist das brandgefährlich.“

Wie gefährlich, das könnte der Bundesfinanzminister sogar noch am eigenen Leib zu spüren bekommen. Denn bei der Rettungsaktion für die angeschlagene Münchener Hypo Real Estate (HRE) sprach Steinbrück plötzlich öffentlich davon, die Bank abwickeln zu wollen. Damit kündigte er ihr Ende an. Die Ratingagentur Standard & Poor's senkte ihre Bonitätsnoten für die HRE. Manch ein Aktionär der Bank meint nun, dass der Bundesfinanzminister schuld daran sein könnte, dass die Refinanzierung des Hauses dadurch zum zweiten Mal kippte und weitere 15 Milliarden Euro an Notkredit fällig wurden. Sollte etwa der Großaktionär J.C. Flowers deshalb klagen, könnte das den Bundeshaushalt teuer zu stehen kommen.


Steinbrücks verbale Ausrutscher haben vor allem einen Grund. Er verfügt zwar über ein gesundes Halbwissen, das er wie kein anderer in dieser Regierung in Volk und Parlament zu verkaufen vermag. Mehr muss er auch als Minister gar nicht wissen, denn für die Details hat er seine Zuarbeiter Der Stress der Krise aber, der die ohnehin kaum zu bewältigende Arbeitsbelastung des Hamburgers ins Unerträgliche treibt, bringt ihn offenbar an seine Grenzen. „Er und die Kanzlerin stehen jeden Morgen auf und haben Angst vor der nächsten bösen Überraschung in den Nachrichten“, heißt es in ihrem Umfeld. Irgendwann zeigt dann eben jeder Nerven.


Bestes Beispiel dafür ist etwas, was der Finanzminister zu Beginn der Woche, nach der zweiten Rettungsaktion für die HRE, als Schutzschirm für die hiesige Bankenbranche oder „Plan B“ bezeichnete. Dabei soll es sich um die Blaupause für einen Prozess handeln, nach dem alle künftigen Rettungsaktionen für deutsche Banken ablaufen werden. In Frankfurt gingen die Betroffenen damals davon aus, dass Steinbrück die Pläne praktisch fast fertig in der Schublade liegen habe, weil er sonst in einer so prekären Lage nicht darüber reden würde. In Berlin dagegen sagte SPD-Finanzexperte Schneider nach dem Besuch Steinbrücks im Haushaltsausschuss: „Plan B? Den gibt's doch gar nicht.“ Als auch den Anlegern klar wurde, dass es bislang keine Notfallpläne gab, fielen die Bankaktien zum Wochenanfang ins Bodenlose.


Schlimmer aber: Den meisten wurde mit einem Mal klar, dass die Bundesregierung bislang nicht einmal einen Plan A hat. „Das, was wir gesehen haben, war Krisenmanagement by Zufall“, sagt einer jener Männer, der bei den Verhandlungen zur HRE-Rettung dabei war. Steinbrück und der Rest der Truppe stolperten von Rettungsaktion zu Rettungsaktion. Gerät ein Geldhaus in Schieflage, finden sich hektisch Bankenaufsicht, Manager und Finanzministerium zu hektischen Treffen zusammen. „Am Ende sind es jedes Mal die gleichen zehn bis zwölf Leute, die sich treffen“, sagte Steinbrücks Sprecher Torsten Albig. Steinbrück hat nur Glück, dass er vor kurzem Jörg Asmussen zum Staatssekretär berufen hat. „Ohne ihn wären wir aufgeschmissen“, heißt es aus der Bankenbranche. „Er durchdringt wenigstens die Probleme.“ Ein Mann aber ist zu wenig, damit das Haus in solchen Zeiten effizient arbeiten kann.


Dabei hätte Steinbrück genügend Zeit gehabt, ausreichende Strukturen aufzubauen. Das Außenministerium etwa hat für große Lagen immer ein Notfallteam bereit. Die Pannen um die Rettung der Düsseldorfer Mittelstandsbank IKB waren Zeichen genug, dass das Finanzministerium eine solche Einrichtung auch benötigt Zentralbanker fragen sich, warum das Finanzministerium nicht die Zeit genutzt hat, eine Truppe guter Banker zusammenzustellen, die Tücken und Risiken von Investmentbanking-Produkten kennt. Im Ernstfall hätte sich diese Mannschaft getroffen.


Doch es ist nicht nur Steinbrücks sturer Kopf, der ihn manchmal davon abhält, dem klugen Rat Außenstehender zu folgen. Anders als Manager, die ihre Vorstellungen per Entscheidung von oben nach unten durchdelegieren, braucht der Finanzminister politische Mehrheiten hinter sich. Die aber sind nicht immer zu organisieren, erst Recht nicht in einer großen Koalition. So weiß man sowohl im Finanzministerium, als auch in der Branche selbst, dass es im schlimmsten Fall notwendig sein könnte, private Banken vorübergehend zu verstaatlichen, um die Lage zu stabilisieren.


In Kanzleramt und Union aber fanden so pragmatische Vorstellungen bislang kein Gehör, was sich in den nächsten Tagen ändern könnte. Auch wenn das sich mit der Seele der CDU kaum vereinbaren ließe, da das, was nur als absolute Notmaßnahme für den Ernstfall gedacht sein kann, für sie nach Sieg des Sozialismus klingt.


Weil der Union die Leute fehlen, die angesichts der ernsten Lage die richtigen Schlüsse ziehen, muss das Land mit Steinbrück als Krisenmanager zufrieden sein. Der wird inzwischen auch milder mit den Fehlern anderer. Steinbrück, der sonst kaum ein gutes Wort für Banker übrig hat, gibt im kleinen Kreis auch schon mal zu, dass es mittlerweile eine Reihe hochrangiger Vertreter der Zunft wie den Bankenverbandschef Klaus-Peter Müller gibt, die er zur Lösung der Probleme braucht – genauso wie die ihn.

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