Da steht sie und strahlt. Sie schüttelt ihrem Gegenüber fröhlich die Hand. Sie tritt der jungen Frau einen Schritt näher, sie lacht, sie lässt das blonde Haar beben, und schon hat sie ihre Gesprächspartnerin fest umarmt. Dann neigt sie das Haupt ein wenig schräg, hört zu und antwortet gestikulierend. Wiederum lacht sie.
Wer Gesine Schwan beobachtet, erlebt eine Frau voll selbstgewisser Gelassenheit. Sie beackert die gesamte Republik, gewährt Interviews, eilt von einem Treffen mit Landtagsabgeordneten zur Talkshow, gibt allerlei Statements ab, absolviert eine „Demokratiereise“ und hält Reden in Aachen, Essen, Hamburg, Frankfurt. Kurzum, Gesine Schwan betreibt Wahlkampf – den ersten Wahlkampf um das Amt des Bundespräsidenten. Die Sozialdemokratin Schwan fordert den christdemokratischen Amtsinhaber Horst Köhler heraus.
Wahl am Grundgesetz-Geburtstag
Heute in sechs Wochen, am 23. Mai, hat die Bundesversammlung die Wahl. Jenes Gremium also, das nur eine Aufgabe besitzt, die Wahl des Staatsoberhauptes eben, und dessen Zusammensetzung nicht einmal politisch Interessierte erklären können. Köhler versus Schwan heißt es just am 60.Geburtstag des Grundgesetzes, ganz so wie bereits vor fünf Jahren. Damals obsiegte Köhler, knapp jedoch und mit längst nicht allen Stimmen der Wahlleute von Union und FDP. Nun tritt der Bundespräsident für eine zweite Amtszeit an, ohne eine eigene Mehrheit, das ist ein Novum. Eine Mehrheit fehlt Gesine Schwan erst recht; sie aber sieht eine „realistische Chance“, als erste Frau ins Schloss Bellevue einziehen zu dürfen. Anders als weite Teile der SPD. Genau hier verläuft die Konfliktlinie zwischen einer ambitionierten Kandidatin und der Spitze ihrer Partei, die eine Niederlage fürchtet – und das gerade einmal vier Monate vor der Bundestagswahl.
Sieg und Niederlage, in diesen Kategorien denkt Schwan nicht, anders als ihr Parteivorsitzender Franz Müntefering. Eine „neue Kultur der Gemeinsamkeit“ hat Schwan am vorigen Sonntag bei einer Rede in der Bucerius Law School in Hamburg gefordert. Diese Kultur trage „mehr weibliche Züge als die bisherige Kultur der Konkurrenz“. Jene Kultur wende sich gegen die „Angst zu verlieren, wenn man nicht Erster ist“. Diese Worte bezogen sich mehr auf die Krise denn die Kandidatur; sie aber erklären die Missverständnisse zwischen Schwan und ihren internen Skeptikern. Diese sehen in dem Beschluss der SPD, mit einer eigenen Kandidatin in die Bundespräsidentenwahl zu gehen, einen Fehler. Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück, Peter Struck – sie alle hatten im vorigen Jahr dafür plädiert, Köhler zu stützen, wenn auch ohne jede Begeisterung. Ebenso positionierte sich der damalige SPD-Vorsitzenden Kurt Beck, der aber umkippte und Schwans Kandidatur plötzlich ermöglichte. Schwans Bewerbung um das höchste Staatsamt also sei der letzte Stein, den Beck der SPD in den Weg gelegt habe, heißt es in Teilen der Partei.
Wenngleich Schwans diesjährige Kandidatur auf weit weniger Euphorie stößt als ihre Bewerbung im Jahre 2004, bemüht man sich in der SPD um Zurückhaltung. Struck, der wohl stärkste Kritiker Schwans, schweigt. Andere ebenso. „Die nervt“ ist über Schwan nur noch sehr selten zu vernehmen.
Geheime Abstimmung
Die Wahl ist geheim, keiner weiß, wer wie abstimmt, Köhler fehlten beim letzten Mal ein Dutzend Stimmen aus dem eigenen Lager – so lautet nun die Sprachregelung der SPD. Als „belebend für die Debatten im Land“ und „gut für die Demokratie“ lobt Müntefering die Kandidatur. Wenigstens, wenn er offiziell redet. Über die jüngsten Abstimmungspannen der Union, die Wahlleute in Sachsen und Bayern verloren hat, freut man sich in der SPD. Manch einer hält es wie Schwan und sieht, jenseits aller Sprachregelungen, eine „realistische Chance“.
Für diese Chance nun führt Gesine Schwan einen ziemlich ungewöhnlichen Wahlkampf. Sie trifft längst nicht nur die Wahlleute aus Bund und Ländern, sie sucht vor allem die Öffentlichkeit. Ob in der Zeche Zollverein in Essen oder der Bucerius Law School – im Publikum sitzen dabei lauter Zuhörer, die am 23.Mai der Wahl des Bundespräsidenten allenfalls am Fernseher beiwohnen werden. Schwan ist, anders als Köhler, keine Anhängerin einer Direktwahl des Präsidenten. Mit ihrer Demokratiereise, den Talkshows und Interviews aber wirbt sie wie sonst nur die Parteien um die Gunst des Volkes.
Klare Kante
Ohne jedoch dem Volk nach dem Mund zu reden. Bei einem Diskussionsabend bei der IG Metall in Wolfsburg etwa. Hier im holzgetäfelten Saal des Schützenhauses Vorsfelde steht sie auf der Bühne. Schwan schildert ihre Vorstellungen von Engagement und Zivilcourage, von ihrem Ansinnen, als Bundespräsidentin Politik „verständlich und durchsichtig“ zu machen. Über all das aber mögen die Gewerkschafter nicht mit ihr debattieren. „Wie stehen Sie zur Rente mit 67?“, will einer aus dem Publikum wissen. Schwan verteidigt diese, wirbt für Karrieren im höheren Alter und schwärmt von Arbeit „bis 67 – oder freiwillig noch länger“. All das trägt sie so überzeugt vor, dass der eben noch skeptische Saal klatscht. Als ein anderer Gast dafür plädiert, angesichts der Wirtschaftskrise den Kapitalismus abzuschaffen, und dafür Beifall erhält, widerspricht Schwan scharf. Jahrelang hat sich die Politikwissenschaftlerin mit der Planwirtschaft befasst, ob in der DDR, in Jugoslawien oder der Sowjetunion. „Die Planwirtschaft funktioniert nicht“, schleudert Schwan dem Mann entgegen. „Es ist unmöglich, das komplizierte Wirtschaftsleben zu planen. Der Gegensatz von Arm und Reich wird so nicht überwunden.“ Als Schwan ihre kurze Vorlesung mit dem Satz „Ich sehe keine Alternative zum Kapitalismus“ beendet, applaudiert die Industriegewerkschaft Metall.
Sicherlich, Gesine Schwan will die Wahlleute der Linken für sich gewinnen. Ohne die Linken, die im ersten Wahlgang mit dem Zählkandidaten Peter Sodann antreten, ist Schwans Kandidatur aussichtslos. Umgarnt hat die Antikommunistin Schwan die Linken aber bislang nicht. Sie warf deren Vorsitzenden Oskar Lafontaine gar vor, „demagogisch“ zu agieren. Lafontaine konterte kürzlich, der griechische „demagogos“ sei doch gar nicht etwas so Schlimmes. Doch wäre nicht ein rot-rot-grünes Agieren bei der Präsidentenwahl für die SPD fatal? Einzelne sehen das so, Schwan aber verweist auf den Charakter jener Persönlichkeitswahl. Es gehe am 23.Mai nicht um ein rot-rot-grünes Signal; im Übrigen besäße jene Konstellation schon jetzt eine Mehrheit im Bundestag, eine theoretische freilich. In der SPD fürchtet man sehr wohl eine Schlappe gegen Union und FDP, wenngleich diese als „eingepreist“ umschrieben wird. Mit Schaudern wird an die Bundespräsidentenwahl 1994 erinnert. Damals siegte Roman Herzog gegen Johannes Rau; die SPD gerierte sich als schlechter Verlierer. Auch das war kurz vor der Bundestagswahl, die Helmut Kohl letztmalig gewann.
Große Distanz zum Amtierenden
Über Horst Köhler mag sich Gesine Schwan nicht mehr äußern. Ihr ungeschicktes Wort vom Januar, wonach der „amtierende Bundespräsident“, wie sie ihn nennt, eine „Erosion der Demokratie“ in Kauf nehme, dürfte sie inzwischen selbst bedauern. Die Distanz zu Köhler aber ist erkennbar, und die Unterschiede zwischen beiden Persönlichkeiten sind groß. „Dieses Amt hat Potenzial“, sagt Schwan über das höchste Staatsamt. Indirekt gibt sie damit zu verstehen: Köhler füllt es nicht aus.
Kürzlich gedachte die SPD der Wahl Gustav Heinemanns zum Bundespräsidenten vor 40 Jahren. Ein denkwürdiger Tag war das am 5.März 1969, als Heinemann von SPD und FDP, wider Erwarten und erst im dritten Wahlgang, gewählt wurde. „Wenn ich gewinne, gibt es eine kleine Feier für einen großen Kreis“, hatte der nüchterne Protestant Heinemann zuvor angekündigt: „Wenn ich verliere, feiern wir groß in kleinem Kreis.“
Gesine Schwan würde gern nach Heinemann und Rau dritte sozialdemokratische Bundespräsidentin werden. Sie dürfte am Abend des 23. Mai kräftig feiern, zumal sie am Vortrag 66 Jahre alt wird. Gesine Schwan wird dann strahlen und lachen und Menschen umarmen. Im kleinen oder sogar im großen Kreis.

















