Als am Sonntagabend im Bundesfinanzministerium das zähe Pokern um eine Entschärfung der Hypo-Real-Estate-Krise noch längst nicht abgeschlossen war, diskutierten die Vertreter der Regierung, der Finanzaufsichtsbehörde und die Banker, wer denn später vor die Fernsehkameras treten solle. Finanzminister Peer Steinbrück kam nicht in Frage, weil er zeitgleich im Kanzleramt beim Koalitionsausschuss saß. Ob nicht Axel Weber, der Bundesbankpräsident, der richtige Mann sei, um den Fernsehzuschauern Vertrauen in die Entscheidung der Politik zu vermitteln?
Es kam anders. Weber war schon gegangen, als spät gegen 23 Uhr die Einigung erfolgte, nach dem die bereits zugesagte Kreditlinie in Höhe von 35 Milliarden Euro von Bundesbank und Finanzinstituten um einen weiteren, ebenfalls gesicherten Liquiditätskredit über 15 Milliarden Euro aufgestockt wird. Den Erfolg verkündete Steinbrück-Sprecher Torsten Albig vor den Kameras.
Dass sich Bundesbank-Präsidenten in finanzpolitischen Angelegenheiten zu Wort melden, ist alles andere als ungewöhnlich. Karl Otto Pöhl, Hans Tietmeyer oder Ernst Welteke waren regelmäßige und allgemein akzeptierte Gesprächspartner von Kanzlern und Finanzministern, im Hintergrund wie in der Öffentlichkeit. Aktuell aber stellt sich die Frage: gibt es in der Politik genügend Finanzkompetenz? Wer, außer Bundesbanker Weber, vermag der Öffentlichkeit den Eindruck zu vermitteln, er wisse, wovon er redet, wenn er erklärt, welche Schritte getan werde müssen, um auf die Gefährnisse der globalen Börsenturbulenzen angemessen zu reagieren?
Die SPD stellt mit Steinbrück einen Finanzminister, dessen Kompetenz allgemein außer Frage steht und der zudem populär ist – in der Bevölkerung auf jeden Fall, in der eigenen Partei mit Abstrichen.
In der Union ist entsprechende Expertise weitaus schwerer zu finden. Von Michael Glos, dem CSU-Wirtschaftsminister, hat man bis heute nicht den Eindruck, er habe an seinem Ressort, in das er nach der Absage Edmund Stoibers eher stolperte, besondere Freude. Die Finanz- und Haushaltsexperten der CDU wie Michael Meister und Steffen Kampeter gelten als verlässliche bis kluge Tüftler am Bundesetat. Aber beide sind in der Öffentlichkeit nahezu unbekannt.
Man mag mit Recht bezweifeln, dass überhaupt ein Politiker den großen strategischen Entwurf skizzieren könnte, wie sich die deutsche Volkswirtschaft oder Europa auf die Talfahrt der Börsen von Amerika bis Asien einstellen müssten. Derzeit gibt es aber im Bund kaum einen Politiker, dem man unterstellt, dass er an derartigen Fragen mit Kenntnis und Phantasie immerhin knobelt. In der CDU stand einst Friedrich Merz für finanz- und wirtschaftspolitischen Sachverstand. Doch Merz, der auf dem Leipziger Parteitag 2003 wegen seiner Rede zur „Bierdeckel-Steuerreform“ hymnisch gefeiert wurde, hat sich im Streit mit Kanzlerin Merkel auf die Hinterbänke verzogen und wird dem nächsten Bundestag nicht mehr angehören. Roland Koch, während des Übergangs von Rot-Grün zur großen Koalition satisfaktionsfähiger Partner Steinbrücks beim Subventionsabbau und der Konzeption eines solideren Haushalts, ist vollauf mit Landespolitik beschäftigt und kämpft darum, sein Ministerpräsidentenamt nicht an ein rot-rot-grünes Bündnis um Andrea Ypsilanti zu verlieren.
In Stuttgart regiert CDU-Ministerpräsident Günther Oettinger gemeinsam mit der FDP. Er vertritt seine Partei beim Teil zwei der Föderalismusreform, hat kluge Gedanken zu den Bund-Länder-Finanzbeziehungen und wurde immer wieder genannt als Wortführer des wirtschaftsliberalen CDU-Lagers in der Nachfolge von Merz. Aber Oettinger, der voriges Jahr durch eine unglückliche Würdigung des verstorbenen Ex-Ministerpräsidenten Hans Filbinger unter schweren Beschuss geriet, bleibt auf bundespolitischer Ebene bis heute nahezu stumm.
Das mag auch daran liegen, dass Kanzlerin Angela Merkel die Wirtschaftspolitik als Chefsache betrachtet. Merkel, die in der Beliebtheitsskala der Politiker ganz vorne und auch weit vor früheren Kanzlern liegt, vermittelt der Bevölkerung Zuverlässigkeit. In viele Detailfragen der Wirtschafts- und Finanzpolitik hat sich die CDU-Chefin über Jahre eingearbeitet. Gleichwohl genießt Merkel bis heute nicht die Aura eines Helmut Schmidt, der als SPD-Kanzler den Ruf eines „Weltökonomen“ hatte. Die Kanlzerin, die mit Jens Weidmann über einen fähigen Berater für Wirtschaftspolitik verfügt, scheint sich dieser Tage gern von Steinbrück oder Weber begleiten zu lassen, wenn sie vor die Presse tritt.
So wächst angesichts der Dimension der internationalen Krise im Kabinett das Bedürfnis nach Kuscheleinheiten. Schien die große Koalition vor wenigen Wochen bereits im Bundestagswahlkampf zu stecken, wurde der Koalitionsausschuss am Sonntag zur Demonstration des Einvernehmens. CDU und SPD erfüllten sich wechselseitig und ohne nennenswerten Streit ihre Forderungen – und nur die im Führungsvakuum gefangene CSU wurde als „diesmal nicht sehr lautstark“ registriert. Ansonsten war man sich einig, dass es Vorteile hat, wenn die beiden großen Lager zur Übereinstimmung verurteilt sind und sich nicht wechselseitig vorwerfen können, falsch auf die Herausforderungen zu reagieren.
Einer immerhin im Bundestag versteht sich auf scharfe Rhetorik und die Simulation weltökonomischen Durchblicks – Oskar Lafontaine, der gescheiterte Finanzminister. Je kleiner die Zahl überzeugender Krisenmanager in den seriösen Parteien ist, desto eher könnte die Krise dem Populisten von der Links-Partei nutzen.
