Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist in der Gunst der Wähler schwer abgestürzt; ihre Partei hingegen hält sich etwa auf dem Niveau von vor den Wahlen. Ganze elf Prozentpunkte verlor die Kanzlerin innerhalb eines Monats – so jedenfalls stellt es sich im ARD-Deutschlandtrend von Infratest Dimap dar.
Damit kehrt sich ein Verhältnis um, auf das Frau Merkel ihre ganze Kanzlerschaft hindurch eigentlich immer bauen konnte: dass ihre persönlichen Beliebtheitswerte stabiler sind als die ihrer Partei. Bei ihrem Amtsvorgänger Helmut Kohl war es umgekehrt gewesen; die Partei hatte meist besser dagestanden als ihr Vorsitzender.
Einen solchen Absturz hatte zuletzt Bundeskanzler Gerhard Schröder erlebt: 2003 stürzte er in der Wählergunst sogar um 33 Prozent. Die Bundeskanzlerin wird inzwischen von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg auf der Beliebtheitsskala überflügelt, dem die Kundus-Affäre also offenbar nicht viel anhaben konnte. Auch Guttenberg hat allerdings an Beliebtheit sieben Prozentpunkte eingebüßt.
Bei der sogenannten Sonntagsfrage bleiben Union und FDP zwar etwa gleich stark. Aber SPD, Linke und Grüne liegen zusammen erstmals gleichauf.
Auf der Suche nach Gründen für den Ansehensverlust der Kanzlerin stößt man interessanterweise auf das, was in Berlin gelegentlich „Methode Merkel“ heißt: Das Moderieren hinter den Kulissen, manche nennen es Unentschiedenheit, wurde ihr während der großen Koalition von den Wählern eher als Stärke angerechnet – nun scheint es auf Unmut zu stoßen. 82 Prozent der von Infratest Dimap Befragten sind der Meinung, Merkel müsse die politische Richtung der Bundesregierung klarer vorgeben.
66 Prozent sehen die Koalitionsparteien als zerstritten; sie hätten „keinen gemeinsamen Kurs“. 52 Prozent glauben, die schwarz-gelbe Regierung habe einen „Fehlstart hingelegt“ (42 Prozent stimmen dem nicht zu). Nur knapp ein Drittel zeigt sich überzeugt, die Regierung habe ein Konzept für die kommenden vier Jahre.
Einen herben Absturz erlebte auch die bisherige Publikumsheldin Ursula von der Leyen. Seit dem Antritt ihres neuen Amtes als Arbeits- und Sozialministerin verlor sie 26 Prozentpunkte – ein Wert, der allerdings weniger dramatisch anmutet, wenn man ihn mit der Anzahl derjenigen verrechnet, denen das Amt selbst einfach nichts sagt.
Überraschend eindeutig ist die Haltung der Wähler beim Thema Steuerentlastungen – dem Hauptkonfliktpunkt der schwarz-gelben Koalition. Eben noch hatten sich die beiden kleineren Koalitionspartner FDP und CSU anlässlich ihrer Frühjahrsklausurtagungen ein Fingerhakeln geliefert: Die FDP besteht auf Entlastungen in der vereinbarten Höhe, die CSU will die angespannte Haushaltslage berücksichtigen.
„Man muss sich in der Politik nach den Realitäten richten“, sagte der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer am Mittwoch in Wildbad Kreuth, man könne sich „nicht völlig losgelöst von Steuer- und Wachstumsraten bewegen.“ Die Wirtschaftsentwicklung und die Steuerschätzung im Mai sollten den Umfang und die Schritte bestimmen.
Die CSU-Spitze rechnet mit weiteren Steuerentlastungen im Umfang von sieben Milliarden Euro, wie Parteichef Seehofer bei der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe in Wildbad Kreuth andeutete. Von 15 Milliarden Euro Entlastungen, die die Union im Wahlkampf versprochen habe, würden in diesem Jahr bereits acht Milliarden erreicht.
Die FDP pocht dagegen auf ein Entlastungsvolumen von 24 Milliarden Euro im kommenden Jahr. Es zeichnet sich ab, dass es bei dem für den 17. Januar anberaumten „Krisentreffen“ der Koalitionsspitzen im Kanzleramt um eine Kompromissfindung geht. Gelegentlich wird die Zahl von 16 Milliarden genannt.
Wer geglaubt hat, die Wähler ließen sich mit dem Versprechen von Steuererleichterungen ködern, sieht sich durch den Deutschlandtrend eines Besseren belehrt. Eine Mehrheit der Bürger glaubt nicht, dass die Haushaltslage Steuerentlastungen zulässt. Auf die Frage, ob es 2011, wie von der Koalition versprochen, Steuersenkungen geben solle, sprechen sich 58 Prozent dagegen aus.
Selbst unter FDP-Wählern will eine Mehrheit von 53 Prozent nicht, dass in der gegenwärtigen Haushaltslage die Wahlversprechen der FDP umgesetzt werden. Am stärksten ist die Ablehnung bei den Anhängern der Grünen mit satten 84 Prozent (bei der Linkspartei sind es nur 57 Prozent, die zweitgrößte Gruppe nach der FDP). Selbst wenn es um die eigene Besteuerung geht, sind die Bürger nicht mehrheitlich für Steuersenkungen zu haben – 45 Prozent halten ihre persönliche Abgabenlast für „angemessen“, nur 44 Prozent finden sie „zu hoch“.
Noch eindeutiger sind die Verhältnisse, wenn es um den Afghanistan-Einsatz geht. 83 Prozent der Befragten sind dagegen, mehr Soldaten an den Hindukusch zu schicken. 71 Prozent finden überhaupt, die Bundeswehr solle sich so schnell wie möglich aus dem Land zurückziehen. Die meisten Anhänger hatte der Einsatz bislang immer unter den Grünen-Wählern. Die sind inzwischen auch zu zwei Dritteln für den schnellstmöglichen Abzug. Es ist die FDP, deren Wähler seit Neuestem zu immerhin 42 Prozent dafür sind, weiter gegen die Taliban zu kämpfen.
