Wer den Wahlabend am 27. September im Konrad-Adenauer-Haus verbracht hat, konnte erleben, was Psychiater mit dem Wort „dysphorisch“ meinen. Das Lexikon übersetzt es mit „Banale Alltagsverstimmung“. Gemeint ist eine Laune, die nicht die Schwere einer Depression hat, aber eben doch sehr freudlos und ohne jeden Schwung daherkommt. Man starrte also am Abend des 27. September auf die Monitore und sah das Schicksal der kommenden Jahre heraufziehen.

Ja, man regierte wieder, okay. Wer denn auch sonst. Schlapper Applaus. Dann tosender Beifall für den Untergang der zweiten großen deutschen Volkspartei, mit der man bis eben noch regiert hatte. Und die Jungen vom „TeAM Deutschland“ gerieten dann bei den Werten für die FDP völlig aus dem Häuschen, da war sogar ein bisschen Applaus für die Ohrfeige dabei, die etliche CDU-Wanderwähler der eigenen Partei für das Zusammengehen mit der SPD verpasst hatten.

Aber eines war klar: Begeisterung kam keine auf. Wie auch. Schon im Wahlkampf hatte Angela Merkel immer wieder gesagt „Schwarz-Gelb ist kein Projekt“. Schwarz-Grün, das dürfte man in Klammern ergänzen, wäre schon eins gewesen. Als die Bundeskanzlerin bei der Bundespressekonferenz vorbeigeschaut hatte, kurz vor der Wahl, da war von den Wünschen der FDP eigentlich schon gar nichts mehr übrig geblieben.

Da hatte es geklungen, als sähe die Kanzlerin ihre Aufgabe in einer Domestizierung der Liberalen: das Kabinett als Ausnüchterungszelle. Es war der Tag, an dem die Kanzlerin auf die Frage, was nicht so toll laufe in ihrem Politikerleben von den „Artischocken aus der Dose“ erzählte. Danach steht ihr nämlich gelegentlich der Sinn. Wenn sie dann in den Supermarkt geht, und einfach in Ruhe herumschlunzen und danach suchen will, sieht sie sich unter Rechtfertigungsdruck: „Warum wollen Sie keine frischen?“ Das sei dann „nicht immer hilfreich“.

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Besonders bei der CDU hören sie es nicht gern, wenn man angesichts der vielen Pannen und ungelösten Konflikte (Steinbach, Kundus, Steuerstreit) von einem Déja vu spricht: Schwarz-Gelb, das erinnert doch an die achtziger und neunziger Jahre, an die Ära Kohl mit den vielen Lobbyisten, den quälenden Affären, der Unehrlichkeit, der Proporz-Besetzung von Ämtern, dem Aussitzen und Vertuschen.

Der Rücktritt von Franz-Josef Jung, der Arbeitsminister geworden war, obwohl ihm inzwischen sogar aus dem Kanzleramt vorgeworfen wird, eine nicht eben engagierte Informationspolitik betrieben zu haben, ist da nur das augenfälligste Beispiel, die Rochade von der Leyen und Köhler ein anderes. Kann es sein, dass Angela Merkel zwar die CDU modernisiert hat, aber das Regieren lieber noch im alten Stil betreibt? Was ist geworden aus der Idee vom Kanzleramt als Effizienzzentrale, in der die Dinge beschleunigt und rationalisiert werden?

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Guido Westerwelle hat recht: Es ist die FDP, die das Gesicht des Koalitionsvertrags geprägt hat. Aber es ist nicht das Gesicht der Marktwirtschaft, nicht die reine Lehre, schon gar nicht des „Neoliberalismus“, den nun sogar Leute vermissen, die dagegen auf die Straße gegangen sind. Es hat sich, in erstaunlich unverhohlener Art und Weise, an vielen Stellen ein gänzlich antimarktwirtschaftlicher Lobbyismus breitgemacht, der ganze Berufsgruppen und Branchen vor dem Wettbewerb schützt, der Land und Bürgern zugute kommen würde.

Bis in die Wortwahl hat man sich der Sorgen der Apotheker angenommen - man werde „die Auswüchse des Versandhandels bekämpfen“. Das steht da ganz unverzagt. Der Telekom, die fast noch ein Monopol besitzt, will man die lästige Aufsicht der Bundesnetzagentur vom Halse schaffen. Auch die Versicherungslobby fand offene Ohren, mit ihrem „Entsetzen und Empörung“ angesichts einer möglichen Kontrolle durch die Bundesbank. Und die Steuerberater danken recht herzlich für die volle Absetzbarkeit ihrer Arbeit von der Steuer. Es gibt nicht wenige Leute, die ihre ganze Panini-Sammlung darauf verwendet hätten, dass CDU-Chefin Angela Merkel für solche Manöver nicht zu haben gewesen wäre. Sie waren im Irrtum.

Wären die Koalitionäre kalt und neoliberal, hätten sie doch Folgendes konstatieren können. Das Problem der Bundesrepublik in Zeiten wie diesen ist nicht, ob Mittelständlern von ihren Gehaltserhöhungen fünfzig oder siebzig Euro bleiben, denn es gibt derzeit nicht so rasend viele Gehaltserhöhungen.

Unser Problem ist, dass wir absolut nicht auf die Zukunft vorbereitet sind, in der wir eine überalterte Gesellschaft ohne Kinder sind, und wir jetzt schon jeden Fünften der nachfolgenden Generation aufgegeben haben, der die Schule verlässt, ohne auch nur rudimentäre Grundkenntnisse zu besitzen. Unser Problem ist, dass wir noch viel zu viel Energie verschleudern und von Quellen abhängig sind, von denen man nicht abhängig sein sollte. Unser Problem ist nicht, dass Eltern, die ihre Kinder zu Hause erziehen, mit 150 Euro mehr staatlichen Respekt für ihre Leistungen spüren würden. Unser Problem ist, dass in immer mehr Familien von Erziehung überhaupt keine Rede mehr sein kann.

Es geht nicht darum, Politik mit blutendem Herzen zu machen. Man muss nur einfach mal ganz kalt und neoliberal durchrechnen, was es uns kostet, wenn künftig eben immer weniger Leute produktiv arbeiten können, obwohl es doch gerade sehr viel mehr sein müssten.

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In Zeiten wie diesen, wo Deutschland im Wind des Wandels und der Globalisierung bestehen muss, präsentiert sich eine Koalition, in der die Regionen und die Einzelgruppen den Takt vorgeben. 800 Millionen Euro hat der angeschlagene Horst Seehofer für seine Bauern herausgehandelt – eine Gruppe, die schon aus Brüssel mit Subventionen unterstützt wird, statt endlich den Strukturwandel in die Wege zu leiten, der so dringend notwendig ist. Betreuungsgeld, Landwirt-Subventionen, Quelle – wie viel Geld soll uns das politische Schicksal eines Ministerpräsidenten noch wert sein?

Sogar bei den Hartz-IV-Empfängern, mit deren Errettung aus den „unfasslichen Ungerechtigkeiten“ (Westerwelle) durch die SPD-Arbeitsmarktreformen sich die FDP jetzt brüstet, handelt es sich um einen kleinen Teil derer, um etwa zwanzigtausend Leute. Es sind nicht viel mehr, die soviel Vermögen haben, dass es hier zu Buche schlägt. Man hat eben eine politische Entscheidung getroffen, die – was die FDP betrifft – auch angekündigt war: Es soll dem Mittelstand gegeben werden, sonst war immer die Unterschicht dran, nun müssen mal die „Leistungsträger“ zu ihrem Recht kommen.

Der Gedanke hat natürlich etwas Bestechendes, zumal sowohl die Beschlussfasser als auch die, die darüber berichten sollen, zu eben dieser Schicht gehören. Aber so zu tun, als habe der Mittelstand nicht profitiert von Kinderfreibeträgen, guten Schulen, dem Ehegattensplitting und all den anderen Wohltaten der vergangenen Jahrzehnte, ist auch nicht ganz fair. Und wer profitiert von dem Beschluss, dass Strafpunkte für zu schnelles Fahren künftig schneller in Flensburg gelöscht werden?

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Wenn es dunkel wird, bekommt das Konrad-Adenauer-Haus durch die roten Reklameleuchten vom Artemis-Hotel gegenüber, die im Wind flatternden Fahnen und den eigenen Glasvorbau etwas von einem Schiff in voller Fahrt. Der neue CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe, bisher Staatsminister im Kanzleramt, präsentierte sich aufgeräumt und angriffslustig, ohne „draufhauen“ zu wollen. Ob der Abstand zu den Grünen seit den 90er-Jahren größer oder kleiner geworden sei? „Diesen Abstand sollten wir dadurch verringern, dass aus grünen Wählern schwarze werden“, versetzte der Jurist bei seinem ersten Auftritt blitzschnell lachend. Neuerdings gibt es im Adenauer-Haus übrigens montags manchmal Gottesdienste für die Mitarbeiter.

keywordsRonald Pofalla im Kanzleramt, Peter Altmaier als Fraktionsgeschäftsführer, Norbert Röttgen als Bundesumweltminister – sie alle waren in den Neunziger-Jahren an angeregten Gesprächen mit den Grünen beteiligt, an der „Pizza-Connection“. Ihr letztes Treffen fand im Berliner Restaurant „Le Cochon Bourgeois“ statt („Das bürgerliche Schwein“). Diese schwarz-gelbe Koalition trägt schon den Keim einer anderen in sich.