Carlos Almeida ist wütend und verzweifelt. Der 36-jährige Ecuadorianer hat Mitte April seine Arbeit am Bau verloren und angesichts der schlechten Konjunktur in Spanien vorerst keinen neuen Job in Aussicht. Und nun bietet ihm die spanische Regierung eine Rückkehrprämie an, die ihm zwar eine neue Existenz in seiner Heimat ermöglichen, ihn aber auch gleichzeitig aus Spanien heraustreiben soll.
Wie Celestino Corbacho, Spaniens neuer Arbeits- und Einwanderungsminister, im Kongress erläuterte, können sich Rückkehrwillige ab September ihre Ansprüche aus der Arbeitslosen- und Rentenversicherung auszahlen lassen, wenn sie ihre Koffer packen. Corbacho hofft, dass bis zu 1,2 Millionen Einwanderer das Angebot annehmen und so den Arbeitsmarkt entlasten. Doch Vorstellung und Wirklichkeit klaffen weit auseinander. Nur wenige Tausend Menschen zeigen sich bislang interessiert, gesteht das Arbeitsministerium missmutig ein.
Die Offerte ist einfach zu unattraktiv. Carlos Almeida etwa stünden knapp 10.000 Euro zu, die Hälfte ginge allein für den Flug seiner vierköpfigen Familie nach Ecuador drauf. „Die Summe ist zu niedrig und wird in zwei Raten ausgezahlt. Die zweite erst, wenn wir in der Heimat angekommen sind“, klagt er. Und die Auflage, mindestens drei Jahre lang keinen Antrag auf Rückkehr zu stellen, hält Almeida für „ungerecht“, zumal sich die Regierung ausdrücklich das Recht auf Wiederzulassung vorbehält.
„Vier Jahre haben wir für die Arbeits- und Aufenthaltsgenehmigung gekämpft, das kann doch nicht umsonst gewesen sein“, so der Einwanderer verbittert. Wie viele seiner Landsleute hat er eine Wohnung gekauft und eine Hypothek aufgenommen. Wegen der Immobilienkrise aber ist an Verkauf nicht zu denken. Obwohl die ecuadorianische Regierung des Linkspopulisten Rafael Correa seit sechs Monaten auch um ihre Emigranten wirbt und ebenfalls Hilfen gewährt, bleibt die Mehrheit skeptisch. „Die Lage in der Heimat ist bei Weitem nicht so einladend, als dass wir ernsthaft an Rückkehr denken könnten. Wir sitzen in der Falle“, so Almeida.
Zu Sündenböcken abgestempelt
„Unsere Leute lassen sich nicht so einfach zurückschicken, die Aktion Rückkehrprämie ist zum Scheitern verurteilt“ kritisiert auch Raúl Jiménez die Kehrtwende der Regierung von José Luis Rodríguez Zapatero bei der Einwanderungspolitik. Als Vorsitzender des Migrantenvereins Rumiñahui vertritt er die Interessen der rund 500.000 Ecuadorianer, die legal in Spanien leben.
Die Diskussion über die Prämie kommt in seinen Augen zur Unzeit. „Es entsteht der Eindruck, als seien wir für die Krise verantwortlich. Man stempelt uns zu Sündenböcken ab“, so Jiménez. Dabei sind die Einwanderer keinesfalls überproportional von der Arbeitslosigkeit betroffen. Etwa zehn Prozent der 2,3 Millionen im Juni gemeldeten Erwerbslosen waren Ausländer, das entspricht in etwa ihrem Anteil an der Bevölkerung. „In Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit behalten die Immigranten ihren Job sogar eher als die Einheimischen, weil sie mobiler sind“, weiß Paloma Pastor vom Arbeitsministerium in Madrid.
Und auch bei den Marokkanern, der größten Migrantengruppe in Spanien, ist der Rückkehrwille nicht vorhanden. „Wir haben schon mehrere Wirtschaftskrisen überstanden“, erklärt Mariam Bejouki vom marokkanischen Einwandererverband Atime. „Unsere Landsleute sind inzwischen Teil dieser Gesellschaft, uns geht es nicht um Geld, sondern um unsere Würde, wir sind keine Maschinen.“
Kein Wunder, dass viele Einwanderer die Offerte der Regierung Zapatero als populistisch verurteilen. Die Auswertung der Wahlergebnisse vom März hat gezeigt, dass die Sozialisten gerade in der Arbeiterschicht Stimmen verloren haben. Solange die Wirtschaft rund lief, waren die Neubürger willkommen, doch diese Zeiten sind vorbei. Jetzt musste Wirtschaftsminister Pedro Solbes eingestehen, dass die Haushaltsüberschüsse aufgezehrt sind und die Wirtschaft kaum mehr wachsen wird. Kein EU-Land hat in den letzten Jahren so viele Einwanderer aufgenommen wie Spanien.
Einladung an China
Seit 2000 hat sich der Anteil der ausländischen Bevölkerung auf 4,5 Millionen mehr als vervierfacht. Die großen Einbürgerungskampagnen wie zuletzt 2005 brachten Zapatero scharfe Kritik der EU-Nachbarländer ein, da diese Neubürger sich fortan frei im Schengen-Raum bewegen konnten. Das Problem der vielen Illegalen wird keine Rückkehrprämie lösen können, denn diese Menschen haben ohnehin nichts in die staatlichen Sicherungssysteme eingezahlt und damit auch keine Ansprüche, so die Kritiker. Zudem gelte die Offerte der Regierung nur für die knapp 20 Länder, mit denen ein Abkommen zur Anerkennung von Sozialversicherungsansprüchen besteht, Bolivianer und Senegalesen etwa bleiben ausgeschlossen.
In Zukunft will die Regierung wählerischer sein. „Wir werden auch weiterhin Einwanderer benötigen, aber hoch qualifizierte“, so Corbacho. Die Industrie hat ausgerechnet, dass in Spanien in den nächsten fünf Jahren 30.000 Ingenieure fehlen. Jetzt erteilte die Regierung eine Einladung an ein Land, das besonders viele Fachkräfte auf diesem Gebiet hat: China.
