Der Beschluss, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zum Kanzlerkandidaten der SPD für die Bundestagswahl 2009 zu machen, sei auf Drängen Steinmeiers in den vergangenen Tagen von der engsten Führungsspitze getroffen worden. Bereits am heutigen Sonntag solle er auf einer SPD-Klausurtagung am Schwielowsee bei Potsdam offiziell bekannt gegeben werden, hieß es.

Der Beschluss kam trotz monatelanger Debatte überraschend schnell. Zuvor war in der Partei noch dementiert worden, dass die Entscheidung kurz bevorstehe. Die SPD war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

Wie der Onlinedienst des „Spiegel“ berichtet, wollte Steinmeier noch am Samstagabend bei einer Sitzung die Parteispitze über die Entscheidung informieren. Intensive Beratungen mit Parteichef Kurt Beck seien dem Beschluss vorausgegangen. Beck will auf der Klausurtagung gemeinsam mit dem Vizekanzler ein Eckpunktepapier für den Wahlkampf 2009 vorstellen. An der Tagung nehmen neben dem Präsidium und der Fraktionsspitze auch die SPD-Ministerpräsidenten und die SPD-Bundesminister teil.

Den Angaben zufolge hatte sich der Außenminister zuvor mit seinem engsten Umfeld beraten. Dabei habe lange als oberste Maxime gegolten, dass es auf keinen Fall so aussehen dürfe, als ob die SPD auf Druck von außen reagiere. Vor allem Parteichef Kurt Beck müsse sein Gesicht wahren können. Steinmeier habe dabei einen engen zeitlichen Abstand zur Bundestagswahl am 27.September 2009 befürwortet. Doch der Druck, sich zu entscheiden, sei schließlich zu groß geworden. Steinmeier habe sein Umdenken damit erklärt, dass der Erosionsprozess in der SPD von Tag zu Tag bedenklicher geworden sei.

Laut einer Emnid-Umfrage für die „Bild am Sonntag“ gibt es für die Nominierung Steinmeiers eine breite Mehrheit in der deutschen Bevölkerung. Demzufolge sprachen sich 63 Prozent der SPD-Wähler und 54 Prozent aller Bundesbürger dafür aus, dass Steinmeier noch in diesem Jahr zum Kanzlerkandidaten benannt wird.

BMO