In einer Grundsatzrede zur Irak-Politik hat der demokratische US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama für den Fall seiner Wahl eine Neuausrichtung der Antiterror-Politik seines Landes angekündigt. Er wolle das militärische Engagement seines Landes im Irak schmälern und stattdessen den Kampf gegen das Terrornetzwerk al-Qaida in Afghanistan und Pakistan verstärken, von wo den USA neue Attentate drohten, sagte Obama in einer Rede in Washington. Der Demokrat bekannte sich ausdrücklich zu einer Politik der militärischen Stärke gegen den Terrorismus. Den regierenden Republikanern und ihrem Kandidaten John McCain warf er aber falsche Prioritäten und eine Unterschätzung der Bedrohung aus Afghanistan und Pakistan vor.
„Präsident Bush und Senator McCain hätten erkennen müssen, dass die zentrale Front im Kampf gegen den Terror nicht im Irak liegt und dort auch nie lag“, sagte Obama. „Al-Qaida hat eine wachsende Basis in Pakistan, die wohl nicht weiter von ihrem alten Unterschlupf in Afghanistan entfernt ist als eine Zugfahrt von Washington nach Philadelphia.“ Sollte es einen weiteren Terrorangriff in den USA geben, „dann wird er wahrscheinlich aus derselben Gegend kommen, in der auch der 11. September geplant worden war“, sagte Obama. „Und trotzdem haben wir derzeit fünf Mal mehr Truppen im Irak als in Afghanistan.“
Mit dem starken Engagement im Irak hätten die Regierung Bush und ihre Anhänger falsche Prioritäten gesetzt, kritisierte Obama. „Dieser Krieg (im Irak) lenkt uns ab von den Drohungen, denen wir ausgesetzt sind. Dieser Krieg geht auf Kosten unserer Sicherheit, unseres Ansehens in der Welt, unseres Militärs, unserer Wirtschaft und unserer Ressourcen.“
Als Präsident wolle er fünf Prioritäten verfolgen, kündigte Obama an. Er wolle den Krieg im Irak „verantwortlich“ beenden, al-Qaida und die Taliban besiegen, Nuklearwaffen und -material von „Schurkenstaaten und Terroristen“ fernhalten, eine unabhängige Energieversorgung sichern und die Allianzen mit den Verbündeten erneuern.
Der republikanische Gegenkandidat John McCain warf Obama vor, mit seiner Strategie eine Niederlage der USA im Irak zu riskieren. „Senator Obama will uns sagen, dass wir nicht in Afghanistan gewinnen können, ohne im Irak zu verlieren“, sagte McCain am Dienstag in Albuquerque. „Das Gegenteil ist der Fall.“ Er selbst würde als Präsident „den Kurs in Afghanistan genauso ändern, wie wir ihn im Irak geändert haben, um gemeinsam zu einem Sieg zu kommen“.
US-Präsident George W. Bush warf Obama vor, seine Irak-Politik an wahlpolitischen Zweckmäßigkeiten zu orientieren. „Es gibt die Versuchung, die Politik daheim dem Urteil der Kommandeure vor Ort vorzuziehen“, sagte Bush in Washington. Er weise Obamas „künstlichen Zeitplan für einen Abzug“ weiterhin zurück.
Obama profitiert im Wahlkampf von der Tatsache, dass er den unpopulären Irak-Einsatz von vornherein abgelehnt hatte. Die Rede vom Dienstag wie auch die bevorstehenden Besuche im Irak und in Afghanistan werden von Beobachtern als Versuch Obamas gewertet, sich den Wählern als künftiger Oberbefehlshaber vorzustellen.
Einer am Dienstag in der „Washington Post“ veröffentlichten Umfrage zufolge gibt es unter den Wählern noch Zweifel an Obamas militärischer Kompetenz. Nur 48 Prozent der Befragten sagten, sie könnten sich Obama als guten Oberbefehlshaber vorstellen. 72 Prozent sagten dies hingegen von seinem republikanischen Gegenkandidaten John McCain. 47 Prozent sagten, sie hielten eher McCain für fähig, mit dem Irak-Krieg umzugehen. Nur 45 Prozent sagten dies von Obama.
Allerdings führt der Demokrat weiter klar in den Umfragen zur Präferenz bei der Präsidentschaftswahl. In einer ebenfalls am Dienstag veröffentlichten Erhebung des Instituts Quinnipiac kam Obama auf 50 Prozent Zustimmung, McCain nur auf 41 Prozent.
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afp/ab





