Kommentar

Ein Erfolg für das Parlament

Der BER-Ausschuss scheint sich doch noch zu berappeln, sagt Florian Schmidt.

Redakteur Florian Schmidt

Redakteur Florian Schmidt

Foto: Reto Klar

Bis zuletzt erschien der neue BER-Untersuchungsausschuss wie eine Farce. Irrwitzig muteten manche Szenen an, chaotisch wirkte bisweilen die Sitzungsleitung, von Anfang an standen die Ermittlungen unter keinem guten Stern: Ob im Streit zwischen Opposition und Koalition um SPD-Obmann Stroedter oder beim Zoff mit Flughafenchef Lütke Daldrup, der den Ausschuss nicht zum Flughafen Tegel einladen wollte – keine Sitzung verging, ohne dass es nicht in irgendeiner Form krachte.

Jetzt aber scheinen die Abgeordneten des Ausschusses doch noch die Kurve zu kriegen. Und das ist gut so. Das Einlenken, man will fast sagen Einknicken, Engelbert Lütke Daldrups in der Tegel-Frage trägt dazu entscheidend bei. Das Parlament hat einen Erfolg erzielt, die Abgeordneten haben sich mit ihrem Wunsch zu Recht durchgesetzt. Viel wichtiger aber ist: Es schweißt sie enger zusammen. Standen sich CDU, FDP und AfD auf Oppositions- und SPD, Grüne und Linke auf Koalitionsseite zu Beginn noch verfeindet gegenüber, waren sie sich in der Frage des Tegel-Besuchs alle einig.

Für die Ermittlungsarbeit ist dieser Effekt nicht zu unterschätzen. Auch wenn die Koalition die Notwendigkeit des Ausschusses weiter kritischer sieht als die Opposition, ergibt sich aus dem jüngsten Momentum eine Chance darauf, nun mit vereinten Kräften endlich belastbare Ergebnisse zutage zu befördern. Viel zu lange haben die Abgeordneten Zeit mit Verfahrensfragen verschwendet. Was jetzt folgen muss, ist inhaltliche Arbeit. Die Berliner wollen wissen, was schief gegangen ist angesichts der zahlreichen Verschiebungen des Eröffnungstermins. Sie wollen wissen, welche Fehler auch in der jüngeren Vergangenheit zu neuerlichen Verzögerungen führen könnten – und ob Tegel mögliche Kapazitätsengpässe am BER kompensieren kann oder nicht. Diese Antworten muss der Ausschuss nun liefern. Und das schnell.

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