In den ersten Sommermonaten ist es besonders schlimm: Die Schlangen vor der Kfz-Zulassungsbehörde werden wieder länger. Vier Wochen dauert es derzeit, einen Termin zu bekommen, dann folgen noch Wartezeiten in der Behörde. Selbst die zuständige Innenbehörde hält die Zustände, die dort zurzeit herrschen, für nicht hinnehmbar – hat aber bislang nichts unternommen, die Wartezeiten zu verringern.
Kein Wunder, wurde doch in den vergangenen Jahren das Personal von 481 auf 246 Stellen fast halbiert. Die verbliebenen Mitarbeiter sind überlastet. Es sind die Motorrad- und Cabrio-Fahrer, die zusätzlich zum normalen An-, Um- und Abmeldewesen Arbeit machen. Außerdem wirkt sich auch hier das Phänomen der boomenden Stadt aus: Jährlich ziehen 30.000 bis 40.000 Menschen neu in die Stadt, die meisten davon sind in irgendeiner Form motorisiert. Auch sie müssen in der Kfz-Zulassungsstelle ihre Fahrzeuge anmelden.
Es gehört zu den Rätseln der Berliner Verwaltungspolitik, dass dieses Problem zwar erkannt, aber lange nur schulterzuckend kommentiert wird. Im jahrelangen Sparzwang ist den Behörden allgemein die Fähigkeit abhanden gekommen, auf Missstände angemessen zu reagieren. Immerhin: Der Senat hat das jetzt erkannt und vor allem über die notorisch unterbesetzten Bezirksämter mehr Personal bewilligt. Auch für die Kfz-Zulassungsstelle kündigt die Innenverwaltung eine Verbesserung an, bleibt dabei aber vage. Es fehlt – und das seit Jahren – ein Personalkonzept, das seinen Namen verdient. Noch immer weiß niemand genau, wie viel Personal an welchen Stellen gebraucht wird, um die Bürgerdienste zeitnah erfüllen zu können. Da stellt die Kfz-Zulassungsstelle nur ein Beispiel unter vielen dar. Gar bis zu zwei Monate warten derzeit Berliner, die einen neuen Pass beantragen wollen – und die desaströsen Zustände bei der Verkehrslenkung ziehen sich ebenfalls seit Jahren durch den Berliner Verwaltungsalltag.
Die Personalentwicklung war viel zu lange ein Stiefkind der Berliner Landespolitik. Jetzt zu handeln ist richtig – aber schon viel zu spät.




