Abgeordnetenhaus

Wowereit spart sich nach Eklat Vorstellung des Kulturetats

Bei der Parlamentsdebatte über die Berliner Kulturausgaben ist es im Abgeordnetenhaus zu einem Eklat gekommen. Grüne, Piraten und Linke verließen unter Protest zeitweilig den Saal.

Foto: Ole Spata / dpa

Die parlamentarischen Beratungen über den neuen Berliner Kulturetat haben am Montag mit einem Eklat begonnen. Nachdem mit den Stimmen von SPD und CDU die anstehende Generaldebatte auf die kommende Sitzung in zwei Wochen verschoben wurde, verließen Grüne, Piraten und Linke unter Protest zeitweilig den Saal. Sie warfen der Regierungsmehrheit die Missachtung parlamentarischer Regeln vor.

Daraufhin verzichtete der Regierende Bürgermeister und Kultursenator, Klaus Wowereit (SPD), auf eine Vorstellung des Haushalts. Anschließend kehrte die Opposition zur Klärung einzelner Etatposten auf ihre Plätze zurück.

Für die kommenden zwei Jahre soll der Kulturetat ein Volumen von 773 Millionen Euro haben. Das sieht der Entwurf für den Kulturhaushalt vor, der am Montag im Abgeordnetenhaus-Ausschuss vorgelegt wurde. Im kommenden Jahr steigen die Ausgaben um zehn Millionen auf knapp 378 Millionen Euro, ein Jahr später sollen weitere 17 Millionen Euro hinzukommen.

Löwenanteil der Erhöhungen geht in Gehaltserhöhungen

Die parlamentarischen Beratungen finden vor dem Hintergrund einer wachsenden Unzufriedenheit der freien Szene wegen der ihrer Ansicht nach zu geringen Finanzierung unabhängiger Theater, Tanzgruppen und Kunsthäuser statt. In einem Interview mit der Zeitung „B.Z“, schloss Kulturstaatssekretär André Schmitz mehr Geld aus. Für 2014 und 2015 sind für die freien Künstler jeweils zehn Millionen Euro vorgesehen.

Der Löwenanteil der Erhöhungen geht in die Gehaltserhöhungen für die Beschäftigten der Opern, Theater, Museen und Gedenkstätten. Allein die Opernstiftung, die für Staatsoper, Deutsche Oper und Komische Oper zuständig ist, bekommt ab 2015 zusätzlich 14,5 Millionen Euro für Tariferhöhungen.

Zwar wird die Sanierung der Staatsoper nicht aus dem Kulturetat finanziert, sondern aus Mitteln der Stadtentwicklung und vor allem vom Bund. Doch die Verzögerung bei der Fertigstellung soll auf der Sitzung ebenfalls zu Wort kommen, da durch die Terminverschiebung der Staatsoper ein Minus entsteht.