Late Night "Maischberger"

Von der Leyen, Supernanny der Hartz-IV-Empfänger

Ursula von der Leyen ist für viele immer noch die gefühlte Familienministerin. Doch auch als Dienstherrin des vermeintlich härteren Arbeitsministeriums gibt sie immer noch die Mutter der Nation. Wie ihr Auftritt bei Sandra Maischberger gezeigt hat, bleibt dabei die Realität auf der Strecke.

Um Ursula von der Leyen einmal richtig zu provozieren, hatte sich die Redaktion von „Menschen bei Maischberger“ einige Mühe gegeben. „Raus aus Hartz IV, rein in den Job: Hilft nur Zwang?“, hieß der Titel der Sendung, der die meisten ihrer Amtsvorgänger als Arbeitsminister wohl leicht in hitzige Diskussionen verwickelt hatte.

Doch die redegewandte Niedersächsin zeigte, dass steile Thesen sie nicht aus der Haut fahren lassen. Denn obwohl sie seit dem vergangenen November das Ministerium ihres glücklosen Parteikollegen übernommen hat, lässt sie an ihr familiengerechtes Image „Ärztin, Ministerin, siebenfache Mutter“ keine Kratzer kommen. Und vor ihrem stets milden Dauerlächeln gingen dann auch die anderen Gäste der Sendung in die Knie.

Dabei hatte Unternehmer Stephan Schwarz vor einigen Wochen bei Maybrit Illner noch mustergültig gepoltert. Dem Chef einer Reinigungsfirma, der sich stark für die Schaffung von Ausbildungsplätzen für Jugendliche engagiert, hatte sich von 130 Teilnehmern einer Jobbörse nur eine einzige Kandidatin arbeitswillig gezeigt. Kein Wunder, dass ihm da der Kragen platzte.

Doch in der Gegenwart der Ministerin dann kein Wort der Pauschalkritik an arbeitsunwilligen Hartz-IV-Empfängern mehr. Stattdessen sprach Schwarz hauptsächlich von der „gesamtgesellschaftlichen Verantwortung der Unternehmer“ – und half so fleißig mit, ein heiles Weltbild zu malen, dass mit der Realität nicht viel zu tun hat.

Denn Fragen etwa nach dem Arbeitszwang für unwillige Hartz-IV-Empfänger um-schiffte auch die Ministerin stets geschickt. PR-Desaster wie den von Roland Koch angedachten Schneeräumdienst für Arbeitslose erlaubt sich von der Leyen nicht.

Viel lieber spricht sie von der individuellen und bedarfsgerechten Förderung jedes einzelnen Klienten, am besten noch durch eigens bereitgestellten persönlichen „Fallmanager“. Unlust oder Arbeitsverweigerung kommt in ihrem Szenario gar nicht erst vor.

So kann auch der 23-jährige Hartz-IV-Empfänger im Sessel nebenan nicht die ihm wohl von der Redaktion zugedachte Protestrolle einnehmen. René Volkmann, selbst von einer alleinerziehenden, arbeitslosen Mutter großgezogen, ohne Schul-abschluss und längere Berufserfahrung, startete zwar den Versuch, die Verhältnisse in den Job-Centern anzuprangern: „Ich konnte aus gesundheitlichen Gründen einen Termin nicht einhalten, da wurde mir dann das Hartz-IV-Geld gestrichen“.

Doch zusammen mit der Arbeitsvermittlerin Karola Johannsen schaltete von der Leyen stattdessen gleich auf Karriereberatung um: „Wie wäre es denn mit Alten-pflege, das ist doch ein Wachstumsmarkt“.

Bilder wie die von einer Berufsschule, in der verzweifelte Lehrer ihren unmotivierten Schülern beibringen, wie man Hartz IV beantragt, passen nicht in dieses Weltbild. Von der Leyen redet lieber vom „Vertrag auf Gegenseitigkeit“, der jeden Arbeits-suchenden individuell, schnell und reibungslos vermitteln soll. Ob Schulabschluss, Ausbildung, Qualifizierungsmaßnahme, erster oder „zweiter“ Arbeitsmarkt sei da erst mal egal.

Zweifel an dieser Strategie äußerte nur Kerstin Weidner, die Vorsitzende der „Akti-onsgruppe gegen soziales Unrecht Senftenberg“. Sie allerdings würde den Arbeits-losen lieber noch mehr Zeit geben, sich zu orientieren: „Jugendlichen bleibt ja nach dem Schulabschluss gar nicht genug Zeit, um herauszufinden, was sie ei-gentlich wollen.“

Ursula von der Leyen setzt dem nur ihr Lächeln entgegen – und zeichnet eine Zukunft, in der viel guter Wille und der demographische Wandel alle Probleme lösen: „Ich glaube an Vollbeschäftigung. Das muss immer unser Ziel sein.“